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Stadtkämmerei München legt Haushalt 2023 vor ‒ Stadt braucht 1,3 Milliarden Euro-Kredit

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Von: Jonas Hönle

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Die Stadt München.
Der Haushalt 2023 in München sieht einen Kredit in Höhe von 1,3 Milliarde Euro vor. (Symbolbild) © Peter Kneffel/dpa

München braucht einen Kredit in Höhe von 1,3 Milliarden Euro im Haushalt 2023. Dennoch investiert die Stadt weiter in Schulen, ÖPNV und Wohnungsbau...

München ‒ Der Stadtkämmerer Christoph Frey hat dem Stadtrat München den Haushalt 2023 vorgelegt. Das weiterhin hohe Investitionsniveau der Stadt mache die Aufnahme von Krediten in Höhe von 1,3 Milliarden Euro notwendig.

Aufgrund der guten Einnahmesituation sei die finanzielle Lage der Stadt jedoch weiterhin stabil.

Haushalt 2023 in München - Stadt braucht 1,3 Milliarden Euro-Kredit

Der Gesamtfinanzhaushalt sehe Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 8,25 Milliarden Euro vor. Dem stünden geplante Einzahlungen von 8,49 Milliarden Euro gegenüber. Daraus ergibt sich ein geplanter Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit von 240 Millionen Euro.

Der Haushalt 2023 sehe ein Saldo aus Investitionstätigkeit von minus 1,75 Milliarden Euro vor. Um den aktuellen Entwicklungen Rechnung zu tragen, habe die Stadtkämmerei in ihren Planungen Finanzmittel zum Inflationsausgleich vorgesehen.

Trotz der großen Herausforderungen sei die Entwicklung der Stadtfinanzen weiterhin stabil. „Die Landeshauptstadt München bietet Sicherheit in extrem unsicheren Zeiten. Dazu ist dieser Haushalt ein wichtiger Beitrag,“ sagt Stadtkämmerer Frey. Der Planwert 2023 für das Jahresergebnis des Gesamtergebnishaushaltes sei mit einem Saldo von 38 Millionen Euro positiv.

München investiert in Schulen, ÖPNV und Wohnungsbau

Das vom Stadtrat beschlossene Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026 hat ein Gesamtvolumen von 10,95 Milliarden Euro. Die Schwerpunkte bilden weiterhin Schulen- und Kinderbetreuungseinrichtungen (3,97 Mrd.), der ÖPNV (1,24 Mrd.), der Wohnungsbau (1,65 Mrd.) und der Erwerb von Grundstücken und Gebäuden ( 1 Mrd.).

Angesichts der Investitionen, insbesondere in Baumaßnahmen, schlagen sich die aktuellen Preissteigerungen auch im Haushalt nieder.

„Die wirtschaftliche Entwicklung und damit auch die für die Stadt so wichtigen Steuereinnahmen sind schwerer abzuschätzen denn je. Auch die Stadt muss den steigenden Energie- und Baukosten Rechnung tragen. Wie sich die angekündigten Steuererleichterungen auf unseren Haushalt auswirken werden, lässt sich heute nicht seriös voraussagen,“ betont Frey.

Kreditaufnahmen notwendig

Zur Finanzierung der Investitionen rechne die Stadtkämmerei mit notwendigen Kreditaufnahmen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro. Der Schuldenstand der Landeshauptstadt München würde dadurch auf 3,63 Milliarden Euro anwachsen. Daraus ergäbe sich eine Pro-Kopf- Verschuldung für München von 2292 Euro. Im Planungszeitraum des Investitionsprogramms wird für 2026 mit einem Schuldenstand von 7,6 Milliarden Euro gerechnet.

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