1. tz
  2. München
  3. Stadt
  4. Hallo München

Zoff um Wahl des Migrationsbeirats München - Volt im Rathaus ruft zu Demonstrationen auf

Erstellt:

Von: Sebastian Obermeir

Kommentare

Die Volt im Rathaus ruft zu Demonstrationen gegen den Antrag der CSU/FW und Grünen - Rosa Liste auf, die Direktwahl für den Migrationsbeirat einzuschränken.
Die Volt im Rathaus ruft zu Demonstrationen gegen den Antrag der CSU/FW und Grünen - Rosa Liste auf, die Direktwahl für den Migrationsbeirat einzuschränken. (Symbolbild) © dpa/Tobias Hase

Um die Besetzung des Migrationsbeirates bricht ein Streit aus. CSU und Grüne haben nun einen Antrag gestellt, Volt ruft nun zu Demonstrationen dagegen auf.

Update, 25. Juli

Wahl des Migrationsbeirats: Volt ruft zu Demonstrationen auf

Die Volt im Rathaus ruft zu Demonstrationen gegen die „Beschneidung der Wahl“ zum Migrationsbeirat auf. Am Montag, 25. Juli, von 18 bis 20 Uhr und am Mittwoch, von 8 bis 10 Uhr, soll vor dem Münchner Rathaus für die Erhaltung der Direktwahl des Migrationsbeirates demonstriert werden.

Sauer aufgestoßen ist der Partei der unten geschilderte Antrag der Grünen - Rosa Liste und CSU mit den Freien Wählern, welche die Direktwahl einschränken wollen. Volt fordert andere Maßnahmen zu Steigerung der Wahlbeteiligung.

----------------------------------------------------------

Ursprungsmeldung vom 23. Juli:

MÜNCHEN „Ein Affront gegen Migranten“, „eine Schande für München“, „weder akzeptabel noch demokratisch“: Die Kritik an den Reformierungsplänen des Migrationsbeirats ist harscher denn je. Auf Antrag der Grünen und der CSU soll der Stadtrat „für eine bessere Verzahnung mit der Kommunalpolitik“ künftig zehn Personen für den Beirat entsenden, nur noch 30 Mitglieder sollen direkt gewählt werden.

Hallo München
*HalloMuenchen.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA. © Hallo München

Migrationsbeirats-Vorsitzende Dimitrina Lang empfindet die Pläne als „Beleidigung“: „Besitzen die gewählten Mitglieder denn nicht die Kompetenz, unsere Interessen zu vertreten?“ Für sie ebenso unverständlich: „Zu den Antragstellern gehören Personen, die selbst als beratende Mitglieder im Migrationsbeirat sind.“

Zoff um Migrationsbeirat: Reform nötig für höhere Wahlbeteiligung

Weil der Migrationsbeirat für Nicht-EU-Bürger die einzige Möglichkeit ist, in der Stadtpolitik mitzubestimmen, ist die Direktwahl für den Migrationsbeirat „unabdingbar“. Auch das Wahlamt will daran grundsätzlich festhalten, schreibt in seiner Stellungnahme aber auch: „Die Benennung von zukünftig zehn stimmberechtigten Mitgliedern des Migrationsbeirats durch die Fraktionen und die Direktwahl von 30 Mitgliedern des Beirats wäre auch rechtlich zulässig.“

Dass es einer Reformierung bedarf, insbesondere, um die Wahlbeteiligung zu steigern, die zuletzt bei 3,62 Prozent der Stimmberechtigten lag, räumt auch Lang ein. „Es ist nichts Neues, dass der Migrationsbeirat strukturell auf anderen Beinen stehen soll.“

Konkret brauche es mehr Entscheidungsmacht, mehr Einfluss. Außerdem schlägt das Gremium vor, die Wahl des Migrationsbeirates künftig mit der Kommunalwahl zusammenzulegen. „Die positive Erfahrung aus anderen Kommunen mit deutlicher Steigerung der Wahlbeteiligung stärkt uns in dieser Forderung“, sagt Lang.

Zoff um Migrationsbeirat: Vorsitzende bittet um Verschiebung in Stadtratsdiskussion

Das Wahlamt widerspricht: „Unterstellte oder angenommene Synergieeffekte ergeben sich aus einer Zusammenlegung nicht.“ Außerdem stünden „weder die erforderlichen Ressourcen, noch entsprechend qualifizierte Personalkapazitäten zur Verfügung.“

Nun hat sich Lang mit einem offenen Brief an den Oberbürgermeister gewandt. Das Ziel: Die Zukunft des Migrationsbeirats von der Tagesordnung der nächsten Stadtrats-Vollversammlung am Mittwoch, 27. Juli, zu nehmen – und die Entscheidung zu vertagen, „bis eine einvernehmliche Lösung gefunden werden kann“.

Und wenn der OB nicht reagiert und der Antrag gar im Stadtrat eine Mehrheit findet? „Wir sind der Meinung, dass es dann Konsequenzen geben soll“, erklärt Lang im Gespräch mit Hallo. Wie diese aussehen, müsse man im Beirat und im Vorstand allerdings noch besprechen.

„Wenn wir hinschmeißen, hilft das unseren Anliegen auch nicht weiter.“ Sie hat jedoch eine andere Warnung als ihren Rücktritt parat: „Ich bin sicher: Geht der Antrag so durch, würde die nächste Migrationsbeiratswahl eine noch niedrigere Wahlbeteiligung erreichen.“

Mit dem Hallo München-Newsletter täglich zum Feierabend über die wichtigsten Geschichten aus der Isar-Metropole informiert.

Auch interessant

Kommentare