Wann entscheidet der Stadtrat über die Stellenbesetzung?
Es ist geplant, die formale Wahl von gleich vier Referatsleitungen (Baureferat, KVR, Personal- und Organisationsreferat, Sozialreferat) gemeinsam im Februar durchzuführen. Das wäre voraussichtlich das Plenum am Mittwoch, 23. Februar. Es ist wie im BA eine geheime Wahl, wo jeder einzeln nach vorne kommt und abstimmt. Aufgrund der Absprachen in den Koalitionsvereinbarungen mit den Vorschlagsrechten, die ja gegenseitig respektiert werden, ist dann eine Mehrheit immer sehr wahrscheinlich.
Wer rückt voraussichtlich für Sie auf der Liste der Grünen nach – im Stadtrat und im BA?
Im Stadtrat ist der erste Nachrücker Delija Balidemaj. Er ist erster stellvertretender Vorsitzender im BA 24 und im Bezirkstag. Im Bezirksausschuss ist der erste Nachrücker Christian Obwexer. Er war ja schon in der vergangenen Periode einmal nachgerückt und ist daher kein kompletter Neuling.
Wie soll der Wechsel im BA vollzogen werden?
Zunächst muss ja die Wahl formal vonstatten gehen. Dann müsste ich bis spätestens Ende Juni mein Mandat niederlegen. Theoretisch wäre dann auch eine Wahl erst im Juli möglich, aber ich kann das Amt der BA-Vorsitzenden auch schon vorher aufgeben und so einen besseren Übergang ermöglichen.
Hat die Kandidatenkür innerhalb der grünen BA-Fraktion schon begonnen?
Es läuft gerade noch die Phase, in der sich die einzelnen Fraktionsmitglieder Gedanken machen, wer die richtigen Fähigkeiten mitbringt, aber auch die Zeit hat oder sich schaffen kann, die für die Ausübung notwendig ist. Ziel ist, bis spätestens Ende Februar eine Person zu präsentieren, die dann möglichst auch schon von einer Mehrheit im BA getragen wird. Vielleicht geht es aber auch schneller.
Wann wird es im BA 9 zur Neuwahl – oder Wahlen vielleicht auch von Unterausschuss-Vorsitzenden – kommen?
Ich werde vorschlagen, die Wahl der/des neuen Vorsitzenden schon im Mai durchzuführen.Der Vorstand hat nichts dagegen. Daher wird die Neuwahl voraussichtlich am Dienstag, 17. Mai, stattfinden. Im Mai sind es bei mir dann genau acht Jahre und ein guter Zeitpunkt. Wenn es jemand wird, der schon einen UA-Vorsitz hat, kann diese Person auch grundsätzlich beides weiter machen, es gibt einige Beispiele in anderen BAs. Aber natürlich kann es durchaus sein, dass sich auch noch weitere Wahlen ergeben.
Rechnen die Grünen bei der Wahl zum/zur BA-Vorsitzenden mit der Unterstützung der SPD?
Wir gehen davon aus, dass wir auch weiterhin als stärkste Kraft im Stadtteil einen Vorschlag machen und diesen mit weiteren Fraktionen besprechen, insbesondere mit denen, die bereits meine Wahl unterstützt haben.
Im Mai 2020 wurden alle BA-Vorstandsposten jeweils ohne Gegenkandidat besetzt. Das wird sich wohl nicht wiederholen, oder?
Ich hoffe, wir können uns einigen, und es gibt dann keine Gegenkandidatur. Aber es ist natürlich in der Demokratie ein normaler Vorgang, auch mehrere Kandidaten zu haben. Wichtig ist immer, dass das jeweilige Ergebnis akzeptiert wird. Im Anschluss gerne inhaltlich streiten, aber dabei konstruktiv weiter zusammenarbeiten
Quelle: www.hallo-muenchen.de