Straße begrünen?

Umwandlung von Straße in Park? - Giesinger schlägt vor, Spielplatz und Grünfläche zu verbinden

Links ein Spielplatz, rechts eine kleine Grünfläche. Die Straße in der Mitte könnte die beiden als Grünzug verbinden.
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Links ein Spielplatz, rechts eine kleine Grünfläche. Die Straße in der Mitte könnte die beiden als Grünzug verbinden.

Mehr grüne Flächen wünscht man sich im BA Obergiesing. Ein Anwohner hat den Vorschlag eine Straße südlich des Ostfriedhofs in einen Park umzuwandeln. Wie die rechtlichen Grundlagen sind.

Obergiesing - Münchens Osten soll grüner werden. Jüngst beantragte der BA Au-Haidhausen, ein Straßenstück am Johannisplatz in einen Westentaschenpark umzuwandeln.

Nun zieht wohl bald der BA Obergiesing-Fasangarten mit einer ähnlichen Idee nach. Dem BA liegt ein Antrag Udo Siefkens vom Bündnis Heimat Giesing vor. Er möchte eine Straße am St.-Martins-Platz begrünen.

Dieses befindet sich südlich des Ostfriedhofs, zwischen Spielplatz und Grünfläche. „Diese Stichstraße ist ohne Funktion“, sagt Siefken. „Man kann sie auflassen.“

Udo Siefkens vom Bündnis Heimat Giesing möchte eine Straße am St.-Martins-Platz begrünen.

Seine Idee: den Spielplatz westlich der Straße mit dem östlich davon gelegenen Minipark zu vereinen und die Straße selbst in einen Park zu verwandeln. Aktuell dient die Asphaltfläche nur als Verbindung zwischen St.-Martin- und St.-Bonifazstraße.

Diese Aufgabe erfüllt jedoch auch die nebenan gelegene Severinstraße. Die Parkplätze, die durch Begrünung verlorengingen, könnten laut Siefken in der Nähe auf Brachflächen sowie am Rand des neu entstehenden Miniparks neu geschaffen werden.

Die BA-Chefin Carmen Dullinger-Oßwald (Grüne) verwies den Antrag zur weiteren Diskussion in die Unterausschüsse. Das Mobilitätsreferat der Stadt München gab bekannt: Anträge wie die beiden zum St.-Martins- und Johannisplatz könne man nicht pauschal beurteilen. Sie müssten als Einzelfälle „entsprechend geprüft werden.“

Die rechtlichen Seiten

Jede öffentliche Straße wird als solche gewidmet. Widmung bedeutet im juristischen Sinne: Sie erhält einen öffentlich-rechtlichen Sonderstatus, in diesem Fall den Gemeingebrauch für alle oder für bestimmte Verkehrsteilnehmer.

Soll sie nicht mehr eine öffentliche, sondern eine private Straße sein, dann muss sie in einem Verwaltungsakt entwidmet werden. Soll eine Straßennutzung verändert werden, etwa von allen Verkehrsarten zur reinen Fußgängerzone, dann muss die Straße umgewidmet werden. Auch nicht-private Parks brauchen eine Widmung als öffentliche Grünfläche.

hil

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