Vor fünf Jahren

Rassistisches OEZ-Attentat in München: Experten sehen Defizit bei Aufarbeitung ‒ Innenministerium widerspricht

Ein Holzkreuz mit einem Schild und der Aufschrift "Warum nur! - 22.07.2016" hängt vor dem Eingang zum Olympia-Einkaufszentrum (OEZ).
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Knapp fünf Jahre nach dem rassistischen Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München mit neun Toten und vielen Verletzten sehen Experten immer noch Defizite bei der Aufarbeitung

Fünf Jahre nach dem rassistischen Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum in München (OEZ) sehen Experten noch viel Nachholbedarf bei der Aufarbeitung.

  • Vor fünf Jahren kam es zu dem rassistischen Attentat am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ).
  • Experten sehen noch viel Nachholbedarf bei der Aufarbeitung.
  • Das Innenministerium Bayern wies die Vorwürfe zurück.

Knapp fünf Jahre nach dem rassistischen Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München mit neun Toten und vielen Verletzten sehen Experten immer noch Defizite bei der Aufarbeitung.

So werde beim Bayerischen Innenministerium die Bedeutung und Brisanz von Vorurteilskriminalität und rassistischem Terror als Kriminalitätsphänomen bis heute nicht erkannt, kritisierte die Rassismusforscherin Britta Schellenberg am Donnerstag in München auf Einladung des Mediendienstes Integration.

Als Beispiel nannte die Münchner Politikwissenschaftlerin die Aus- und Fortbildung der Polizei. Diese Themen spielten hier nur eine untergeordnete Rolle. Auch für angehende Rechtsanwälte, Richter oder Staatsanwälte gibt es nach Einschätzung der Fachleute Nachholbedarf.

In der juristischen Ausbildung spiele das keine Rolle, bemängelte der Rechtsanwalt Onur Özata, der unter anderem Nebenkläger im Prozess gegen die Terrorzelle NSU vertreten hat, ebenso wie im Verfahren gegen den Attentäter des antisemitischen Anschlags in Halle und im Prozess wegen des OEZ-Anschlags.

Experten sehen fünf Jahre nach dem rassistischen Attentat im OEZ in München noch viel Nachholbedarf

Bayerns Innenministerium wies die Vorwürfe zurück. Gerade die Bekämpfung politisch motivierter Kriminalität habe höchste Priorität. Zur eingehenden Analyse würden rassistisch motivierte Straftaten bundesweit einheitlich erfasst, hier sei auch das Landesamt für Verfassungsschutz eng eingebunden.

Diese Schwerpunktsetzung spiegele sich fächerübergreifend in der Aus- und Fortbildung bei der Bayerischen Polizei wider. Das Ministerium verwies unter anderem auf ein grundlegend überarbeitete Handlungskonzept und ein umfassendes Gefährdungsmanagement zum Schutz vor potenziell gefährlichen Gewalttätern.

„Auch wenn es eine hundertprozentige Sicherheit leider nie geben wird, arbeiten wir ständig daran, unsere Schutzmaßnahmen fortzuentwickeln“, sagte ein Ministeriumssprecher.

Rassistische Attentat im Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München

Bei dem Attentat in München am 22. Juli 2016 hatte ein junger Mann neun Menschen erschossen und sich dann selbst getötet. Viele der Toten hatten einen Migrationshintergrund. Lange Zeit gingen die Ermittler von einem Racheakt und einem Amoklauf aus. Nach heftiger Kritik stufte das Bundesamt für Justiz die Tat schließlich 2018 als extremistische Tat ein, später folgte dem auch das Bayerische Landeskriminalamt.

Seit Herbst 2020 weist darauf auch eine Inschrift am Denkmal vor dem Einkaufszentrum hin: „In Erinnerung an alle Opfer des rassistischen Attentats vom 22.7.2016.“.

dpa/jh

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