„Stimmung gegen Menschen mit Migrationshintergrund“

„Wild gewordene Horde“: Florian Post (SPD) äußert sich in Hallo zu Vorwürfen von rechtem Populismus

Florian Post, SPD-Bundestagsabgeordneter, spricht während einer Kundgebung der Organisation ·GemeinsamZukunft· gegen den Lockdown auf der Theresienwiese neben Fabian Mehring, parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Wähler.
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Florian Post, SPD-Bundestagsabgeordneter, sorgt mit Beiträgen auf Facebook für Furore.

Mit Facebook-Beiträgen zu Polizei-Einsätzen an Party-Hotspots in München sorgt Florian Post (SPD) für Wirbel. Jetzt wird ihm rechter Populismus vorgeworfen.

  • Florian Post sorgt mit Beiträgen auf Facebook für Furore.
  • Er äußerte sich dort zu Einsätzen der Polizei am Wochenende.
  • Die Linke in München wirft ihm jetzt rechten Populismus vor.
  • Hallo München hat mit Florian Post gesprochen

Mit einer Reihe von Aussagen auf Facebook, Twitter und in der Bild hat der Bundestagsabgeordnete Florian Post (SPD) für Furore gesorgt.

Christian Schwarzenberger von den Linken, wirft Post vor „Stimmung gegen Menschen mit Migrationshintergrund zu machen“ und fordert die SPD auf, sich von den Aussagen zu distanzieren.

Post hatte am Samstag einen Beiträge auf Facebook veröffentlicht und sich zu Polizei-Einsätze an Party-Hotspots in München geäußert. Dort schreibt er: „Die Polizei kommt auch mit ihren Einsätzen in München kaum mehr hinterher. Sie braucht deutlich mehr Einsatzkräfte. Und leider bestätigten sie auch meinen Eindruck, dass es sich oftmals um junge Männer mit Migrationshintergrund handelt.“

In einer Pressemitteilung wirft Schwarzenberger Post rechten Populismus vor, seine Wortwahl erinnere stark an die Sprache der AfD. Mit ausländerfeindlichen Aussagen versuche Post „am rechten Rand nach Stimmen zu fischen“ seitdem ihm die SPD einen aussichtsreichen Listenplatz verwehrt habe.

„Stimmung gegen Menschen mit Migrationshintergrund“ - Florian Post sorgt mit Facebook-Beiträgen für Furore

In einem weiteren Facebook-Beitrag am Sonntag bezieht Post Stellung zu einem Vorfall am Freitag. Bei einem Polizeieinsatz am Odeonsplatz ist es zwischen einem Beamten und einem 24-Jährigen erst zu einer verbalen Auseinandersetzung gekommen, dann landete der Polizist auf der Motorhaube.

Post verlange jetzt schnelle Gespräche der Stadtverwaltung mit der Polizei um der Lage wieder Herr zu werden. „München ist ja angeblich bunt, aber langsam wird’s mir durch eine bestimmte homogene Gruppe zu bunt, vor allem im Benehmen!“, schreibt er auf Facebook.

Schwarzenberger bezeichnet Posts Aussagen als Gift für die Gesellschaft und für ein buntes München. 

Er macht „junge Männer mit Migrationshintergrund“ verantwortlich für angebliche Ausnahmezustände in der Stadt, bezeichnet sie als „wild gewordenen Horde“ und spricht von einer bestehenden Parallelgesellschaft in München. 

Christian Schwarzenberger

Statement von Florian Post über seine Beiträge auf Facebook

Auf Hallo-Nachfrage antwortet Florian Post, dass er an seiner Beschreibung der Vorkommnisse am Odeonsplatz und an anderen Schauplätzen nichts zu korrigieren habe. Sie seien sachlich und zutreffend.

Ich habe meine Beobachtungen als Nachbar und zuständiger Abgeordneter gemeinsam mit einem Bekannten gemacht und auf Fotos sowie Videos festgehalten. Es handelte sich um eine große Gruppe offenbar für Autowettrennen verabredeter junger Männer, die wegen schlechter Deutschkenntnisse und anderer Merkmale als homogene Gruppe mit Migrationshintergrund erkennbar war.

Florian Post

Die Präsenz der Polizei habe diese Gruppe zu keinerlei Zurückhaltung veranlasst. Post fühle sich dadurch bestätigt, dass die aufgetretenen Probleme nicht beschönigt oder verharmlost werden dürfen. Laut dem Bundestagsabgeordneten, müssen sie offen offen angesprochen werden, um Abhilfe schaffen zu können.

Resolution des Münchner Stadtrats zu Respekt und Solidarität für Einsatzkräfte

Aufgrund von Übergriffen auf Einsatzkräfte in den letzten Wochen, wie den Flaschenwürfen auf Polizisten im Englischen Garten, hat der Münchner Stadtrat folgende von Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) eingebrachte Resolution beschlossen:

Die Landeshauptstadt München spricht allen Menschen, die sich bei der Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, dem Kommunalen Außendienst (KAD), der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) und sonstigen einschlägigen Organisationen für das Allgemeinwohl einsetzen, ihren Respekt und ihre Solidarität aus.

Stadtrats-Resolution

Diese Menschen würden einen wichtigen Beitrag für das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung, die objektive Sicherheitslage und für die gute Münchner Lebens- und Standortqualität leisten.

Deshalb verurteilt die Landeshauptstadt München entschieden alle Formen von individuell oder aus Gruppen heraus begangener Gewalt gegen sie.

Facebook/die Linke/LHM/Florian Post/jh

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