Jahresbilanz 2020

Erfolgreich gegen Schmuggel trotz Corona-Pandemie ‒ Zoll in München stellt Jahresbilanz 2020 vor

Amphetamine und Ecstasy in einer Postsendung gestgestellt.
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Amphetamine und Ecstasy in einer Postsendung gestgestellt.

Drogen, Wasserpfeifentabak und Zigaretten, Waffen und Arzneimitteln - Im Kampf gegen den Schmuggel war das Zollfahndungsamt München auch im Corona-Jahr 2020 erfolgreich.

  • Zollfahndungsamt München veröffentlich Bilanz für 2020.
  • Auch im Corona-Jahr liefen Ermittlungen gegen Schmuggel und Kriminalität erfolgreich.
  • Die Mengen an Drogen, Wasserpfeifentabak, Zigaretten, Waffen und Arzneimitteln, die von den Fahndern aus dem Verkehr gezogen wurden...

Trotz der Corona-Pandemie verfolgte das Zollfahndungsamt München auch im Jahr 2020 erfolgreich grenzüberschreitenden Kriminalität.

Gegen insgesamt 2.062 Tatverdächtige wurden in über 1.750 Verfahren strafrechtliche Ermittlungen geführt. Dabei wurde festgestellt, dass sowohl im In- als auch im benachbarten EU-Ausland Zölle und Steuern in Höhe von insgesamt über 225 (Vorjahr: 115) Millionen Euro hinterzogen worden sind.

Die Schwerpunkte der Ermittlungen lagen wie in den Vorjahren bei der Verfolgung von Zollstraftaten, der Drogen-Kriminalität sowie im Bereich des Schmuggels von verbrauchsteuerpflichtigen Waren, vornehmlich von Tabakwaren.

Zoll-Bilanz 2020 - Die Ermittlungen des Zollfahndungsamtes München gegen Drogen-Schmuggel

Im Jahr 2020 leitete der Zoll 50 Ermittlungsverfahren wegen Drogen-Kriminalität mehr als im Vorjahr ein. Bei den 500 Verfahren wurde beim Schmuggel von Rauschgift auch veränderte Verkehrsströme festgestellt. Neben den klassischen Wegen des Rauschgiftschmuggels im Straßen- und Flugverkehr hat sich der Versand per Post für alle Betäubungsmittel etabliert.

Auch im Jahr 2020 wurden große Mengen von Drogen sichergestellten. Zusätzlich werden von den Ermittlern noch weitere Mengen an Rauschgift dokumentiert. Dies ist der Fall, wenn zum Beispiel ein Schmuggler erwischt wird und zugibt in der Vergangenheit schon Drogen transportiert und verkauft zu haben. Die Fahnder haben in diesem Fall dann Kenntnis von den Drogen im Umlauf, konnten sie aber zu dem Zeitpunkt noch nicht aus dem Verkehr ziehen.

Die vom Zoll sichergestellten und dokumentierten Drogen im Jahr 2020 (in Klammern die Mengen des Vorjahres):

Art der DrogeSichergestellte MengeDokumentierte Menge
Heroin 0 (17) Kilogramm70 (25) Kilogramm
Kokain 6 (15) Kilogramm2 (14) Kilogramm
Amphetamin20 (26) Kilogramm 3 (80) Kilogramm
Metamphetamin (z.B. Crystal)0,5 (2) Kilogramm 3 (7) Kilogramm
Haschisch 7 (10) Kilogramm 1.130 (6) Kilogramm
Marihuana   250 (216) Kilogramm640 (2.000) Kilogramm
Ecstasy-Tabletten11.400 (7.300) Stück4.000 (3.000) Stück
Cannabispflanzen 450 (1.100) Stück  
Sichergestelltes Rauschgift bzw. neue psychoaktive Substanzen.

In einem Verfahren wegen gewerbsmäßigem Onlinehandel von Rauschgift und neuen psychoaktiven Substanzen gelang es, eine aus den Niederlanden agierende Gruppierung zu identifizieren und bei der Zerschlagung im Jahr 2019 rund 30 Kilogramm Betäubungsmittel unterschiedlicher Art sicherzustellen. Die fünf Haupttäter wurden im vergangenen Jahr in Deutschland zu Haftstrafen von zwölf, siebeneinhalb, sechs und zweimal eineinhalb Jahren verurteilt.

Neben der Sicherstellung von Betäubungsmitteln stehen insbesondere die Aufdeckung neuer Schmuggelrouten sowie die Aufhellung täterseitiger Organisationsstrukturen im Vordergrund. Das hier mit der Staatsanwaltschaft Köln, Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen - ZAC NRW, zur Anklage gebrachte Verfahren, die im Vorfeld in Zusammenarbeit mit der Polizei in den Niederlanden im Jahr 2019 vollstreckten Maßnahmen und die im vergangenen Jahr gesprochenen Urteile machen dies deutlich.

Rudolf Ertl, Leiter des ZFA München

Zoll-Ermittlungen gegen Schmuggel von Zigaretten und Wasserpfeifentabak im Jahr 2020

Bei den Ermittlungen im Jahr 2020 sind 6,8 Millionen Stück Zigaretten, dies entspricht 34.000 Stangen, aber auch über 4,5 Tonnen Wasserpfeifentabak sichergestellt worden. Im Vorjahr waren es noch 15.000) Stangen Zigaretten und 1,3 Tonnen Shisha-Tabak.

Zugenommen haben auch hier die Sicherstellungen im Postverkehr. Während Mengen über 200 Stangen Zigaretten pro Sendung in den Vorjahren eher die Seltenheit waren, konnten 2020 mehrere Aufgriffe mit teils über 1.000 Stangen Zigaretten sichergestellt werden.

Im vergangenen Jahr ist es außerdem mehrfach gelungen illegale Produktionsstätten für Wasserpfeifentabak in Deutschland ausfindig zu machen. Mit einfachen Gerätschaften und teils unter fragwürdigen hygienischen Bedingungen wurden dort beschaffte Grundstoffe vermengt. Gegen die Betreiber wurde steuerstrafrechtlich vorgegangen.

Bei den bundesweiten Durchsuchungen kam es zur Sicherstellung mehrerer hundert Kilogramm angerührten Wasserpfeifentabaks sowie Verpackungsmaterial namhafter Hersteller - vermutlich gefälscht - in dem das Endprodukt weiterverkauft werden sollte.

Grundstoffe.jpg

Insgesamt liegt der durch das Zollfahndungsamt München vorläufig ermittelte Steuerschaden im In- und EU-Ausland bei rund 5 (Vorjahr: 45) Millionen Euro. Dabei ist anzumerken, dass die im vorvergangenen Jahr aufgegriffenen Transporte von unversteuertem Tabak oder Steuerkarusselle mit Bier in 2020 nicht mehr festzustellen waren, was die große Differenz des Steuerschadens von 2019 auf 2020 erklärt.

Schmuggeln von Arzneimitteln und Dopingemitteln

Die Ermittlungsschwerpunkte lagen hier wie in den Jahren zuvor in den Bereichen Schmuggel von Dopingmitteln und Grundstoffen zur Herstellung davon aber auch von nicht zugelassenen Arzneimitteln.

Die vom Zoll sichergestellten und dokumentierten Arzneimittel und Anabolika im Jahr 2020 (in Klammern die Mengen des Vorjahres):

Nicht zugelassene Arzneimittel:Sichergestellte MengeDokumentierte Menge
Tabletten (Stück)410.000 (110.000) 220 (350)
Pulverform (KG) 24 (2)0
Flüssigkeiten (Liter)3 (20)75 (50)
AnabolikaSichergestellte MengeDokumentierte Menge
Tabletten (Stück)92.000 (520.000)1.500 (1.600)
Pulverform (KG) 32 (15)0 (2)
Flüssigkeiten (Liter/Ampullen)90/20.000 (100/40.000)2/1.100 (2/670)
Verschiedene nicht zugelassene Tabletten.

Ein besondere Fall, der über mehrere Jahre geführt wurde, beschäftigte sowohl die Zentralstelle Cybercrime in Bamberg, US-amerikanische Behörden aber auch britische sowie spanische Strafverfolgungsorgane.

Weltweit verschickten zwei Tatverdächtige in München über Jahre hinweg containerweise illegale Arzneimittel über ein Drehkreuz in Singapur. Um mögliche Zollkontrollen zu vermeiden gaben sie auf den Inhaltserklärungen falsche Daten an und hinterzogen zudem Einfuhrabgaben in Millionenhöhe.

Zoll-Ermittlungen zu gewerblichem Rechtsschutz, Waffen und Textilien

2020 waren auch viele Verstöße im gewerblichen Rechtsschutz, überwiegend im Bereich von Textilien und elektronischen Geräten bzw. Bauteilen namhafter Marken-Hersteller sowie beim Schmuggel von Waffen und Munition mit stabilem Fallaufkommen zu verzeichnen.

Die vom Zoll sichergestellten Verstöße gegen des gewerblichen Rechtsschutz und Waffen im Jahr 2020 (in Klammern die Mengen des Vorjahres):

Gewerblicher Rechtsschutz: Sichergestellte Menge
Textilien/Schuhe15.000 (1.500)
elektronische Geräte/Bauteile 10.000 (14.400)
WaffenSichergestellte Menge
Schusswaffen52 (30)
Luftdruck-, Softairwaffen11 (24)
erlaubnispflichtige Munition15.500 (7.000)
verbotene Waffen 400 (574)
Pyrotechnik 2.120 (5.590)

Verstöße gegen Zoll-Vorschriften im Jahr 2020

Die restriktiven Regelungen von Antidumpingzöllen von Solarmodulen aus China sind inzwischen außer Kraft getreten. Die Ermittlungen und die gerichtliche Aufarbeitung der komplexen Verfahren dauern jedoch weiter an.

Ein sichergestelltes Solarmodul.

Aufgrund intensiver Ermittlungen, insbesondere im Rahmen internationaler Zusammenarbeit mit anderen EU-Mitgliedstaaten, kam es in verschiedenen EU-Staaten im vergangenen Jahr zu Nachforderungen von Antidumpingzöllen von mehr als 130 Millionen Euro.

Auch der gewerbsmäßige Schmuggel von z.B. medizinischen Produkten aus den USA (keine Arzneimittel) oder Teilen von Zahnimplantaten aus Bosnien beschäftigte die Zollfahndung von den Dienstsitzen Nürnberg, Lindau und auch München.

Teile von Zahnimplantaten, eingeschmuggelt aus Bosnien.

Alleine im Bereich der Verstöße gegen Zollvorschriften stellt das Zollfahndungsamt München für dessen Zuständigkeitsbereich fest, dass sich die dabei nur in der Bundesrepublik hinterzogenen Einfuhr-(Zoll-)abgaben auf knapp 90 Millionen Euro belaufen dürften.

Zollfahndungsamt München

Das Zollfahndungsamt München mit Hauptsitz an der Donnersberger Brücke in München ist örtlich zuständig für die Verfolgung von Zolldelikten in Bayern. Die Ermittlungen auf dem Gebiet der mittleren, schweren und organisierten Kriminalität haben regelmäßig einen überregionalen und internationalen Bezug. Bei diesen Ermittlungen kann die Dienststelle auf etablierte Verbindungen zu anderen Strafverfolgungsbehörden im In- und Ausland zurückgreifen, wobei im Bedarfsfall auch die weltweit eingesetzten Zollverbindungsbeamten des Zollkriminalamts unterstützen.

Das Anwesen des Zolls an der Donnersberger Brücke, u.a. mit dem Zollfahndungsamt München.

Zollfahndungsamt München/jh

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