Nach vielen Vorwürfen an Stadt - Forderung nach zweiter Bürgerversammlung für Sendling
Nach der Bürgerversammlung in Sendling wurde viel Kritik an der Stadt geübt. Jetzt fordert der BA eine zweite Versammlung im Frühjahr - was die Stadt dazu sagt.
Sendling - „Nicht jeder, der wollte, konnte an der diesjährigen Bürgerversammlung teilnehmen und sein demokratisches Recht ausüben“, beschwerte sich BA-Mitglied Andreas Lorenz von der CSU in der jüngsten Sitzung des Sendlinger Viertelgremiums. Einen sich darauf beziehenden Antrag hat die CSU-Fraktion jetzt eingereicht: Die Stadt solle dazu auffordern, „eine zusätzliche Bürgerversammlung im Frühjahr 2022“ zu veranstalten.
Bürgerversammlung Sendling: BA wirft Stadt schlechte Organisation vor
Nach einem Jahr Corona-bedingter Pause strömten im Oktober über 300 Sendlinger zur Bürgerversammlung in die Dreifachturnhalle an der Gaißacher Straße. Auch in den Versammlungen 2018 und 2019 waren um die 300 Sendlinger anwesend. Die Lokalpolitiker werfen der Stadt nun Missmanagement vor. „Der Einlass wurde sehr chaotisch wahrgenommen und die Kommunikation der Mitarbeiter war schlecht“, sagte Sahra Aboudarar (Grüne).
Vorwurf nach Bürgerversammlung: demokratisches Recht der Bürger verwehrt
Bei den strikten Corona-Einlasskontrollen wäre „etlichen Bürgern zunächst der Einlass verwehrt worden, da die Halle angeblich überfüllt war“, heißt es im Antrag. Lange Warteschlangen beim Eingang hätten zudem die Bürger „entmutigt“, ihr demokratisches Recht wahrzunehmen und sie seien heimgegangen. Einige, die schon einen Platz in der Halle hatten, boten den wartenden Bürgern – auf Bitte der Sitzungsleitung – zwar die freien Plätze neben ihnen an. Aber diese Initiative kam, laut Lorenz „45 Minuten nach Beginn der Veranstaltung“ und damit für die Heimgegangenen zu spät.
Laut Antrag dürfe „kein Bürger von einer Bürgerversammlung ausgeschlossen werden oder durch mangelhafte städtische Organisation davon abgehalten werden, daran teilzunehmen“. Der BA nahm den Antrag der CSU einstimmig an.
Sprecher der Stadt weist Vorwürfe zurück - keine zweite Bürgerversammlung im Frühjahr
Auf Nachfrage teilt Matthias Kristlbauer, Sprecher der Stadt mit, dass letztlich alle wartenden Münchner einen Sitzplatz unter den infektionsschutzrechtlichen Vorgaben erhalten hätten. Eine zweite Bürgerversammlung im Frühjahr sei daher nicht notwendig. „Inwiefern sich Besucher wegen der Verzögerung am Einlass auf freiwilliger Basis entschieden haben, die Versammlung nicht mehr zu besuchen, kann nicht abschließend beurteilt werden“, fügt Kristlbauer hinzu.
Quelle: www.hallo-muenchen.de