Diese Woche starten die Bürgerversammlungen. Wie sie ablaufen, welche Bestimmungen gelten
Die Bürgerversammlungen starten wieder in Präsenz und in den Vierteln. Wann ein Bürgertreffen in Ihrem Stadtteil geplant ist:
MÜNCHEN Die Münchner haben wieder das Wort: Die Stadt hat die Termine für die Bürgerversammlungen 2022 bekannt gegeben. Die größten Änderungen: Wie Rathaus-Sprecher Matthias Kristlbauer auf Nachfrage mitteilt, sind heuer keine Livestreams mehr geplant. Außerdem sollen die Versammlungen nicht mehr an wenigen zentralen Orten stattfinden, sondern wieder mehr in den Vierteln.
„Auch wenn wir uns in der Hochphase der Pandemie mit Online-Formaten beholfen haben, so geht doch nichts über den persönlichen Austausch miteinander“, erklärt OB Dieter Reiter (SPD), der dafür zuständig ist, die Versammlungen einzuberufen. Eine FFP2-Maske ist aber auch künftig mitzubringen – genau wie ein amtlicher Lichtbildausweis. Bei Redebeiträgen am Mikro kann die Maske abgenommen werden.
Die 3G-Regel gilt nicht. Sollten sich die Corona-Maßnahmen ändern, teilt die Stadt dies unter www.muenchen.de/buergerversammlung mit. So oder so hofft die Stadt laut Kristlbauer wieder auf größere Bürgerbeteiligung. Diese war zuletzt stark zurückgegangen.
Bürgerversammlungen starten wieder: So läuft das Treffen ab
Und wie läuft die eigentliche Versammlung ab? Zunächst informiert die Stadtspitze über aktuelle Themen im Bezirk. Dann spricht der Bezirksausschussvorsitzende, woraufhin die Polizeiinspektion über die Sicherheitslage im Bezirk informiert. Dann haben die Bürger das Wort: Fragen und Anträge können persönlich und schriftlich (vorab über www.muenchen.de/wortmeldung oder vor Ort vor Beginn) gestellt werden. Die wahlberechtigten Bürger stimmen dann über den Antrag ab. Wird er angenommen, hat ihn der Stadtrat oder Bezirksausschuss innerhalb von drei Monaten zu behandeln.
Neben den Bürgerversammlungen sollen übrigens auch die Bürgersprechstunden wieder stattfinden: „Auch hier können wir im Mai endlich wieder starten“, so OB Reiter.
Termine & Themen im Südwesten
Schwanthalerhöhe: Montag, 25. April, 19 Uhr in der Turnhalle des Adolf-Weber-Gymnasiums, Kapschstraße 4. Die Leitung der Versammlung übernimmt Bürgermeisterin Katrin Habenschaden (Grüne). Zu Beginn informieren sie und die BA-Vorsitzende Sibylle Stöhr (Grüne) unter anderem über Verkehrsberuhigung, Sicherheitswacht, Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten, Leerstände und Zweckentfremdung, Kindermuseum, Nutzung des öffentlichen Raums, Wertstoffinseln.
Hadern: Donnerstag, 19. Mai, 19 Uhr in der Turnhalle der Grundschule Am Hedernfeld 42-44.
Laim: Dienstag, 18. Oktober, um 19 Uhr in der Turnhalle der Grund- und Mittelschule an der Schrobenhausener Straße 17.
Sendling-Westpark: Donnerstag, 27. Oktober, um 19 Uhr in der Dreifachturnhalle an der Gaißacher Straße 8.
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt: Mittwoch, 16. November, um 19 Uhr in der Turnhalle des Adolf-Weber-Gymnasiums, Kapschstraße 4.
Termine und Themen im Süden
Obersendling, Solln, Thalkirchen, Forsten- und Fürstenried: Montag, 24. Oktober, um 19 Uhr in der Dreifach-Sporthalle, Gaißacher Straße 8 statt.
Au: Dienstag, 24. Mai, um 19 Uhr in der Turnhalle des Pestalozzi-Gymnasiums, Eduard-Schmid-Straße 1.
Haidhausen: Am Dienstag, 31. Mai, ab 19 Uhr, im Festsaal des Hofbräukellers, Innere Wiener Straße 19. BA-Chef Spengler geht davon aus, dass Verkehrsthemen die Versammlungen dominieren werden: „Tempo 30 und der Kampf um den Platz auf der Straße zwischen Rad und Auto beschäftigen die Menschen.“
Obergiesing-Fasangarten kommt am Donnerstag, 14. Juli, um 19 Uhr, in der Aula des Anton-Fingerle-Zentrums, Schlierseestraße 47, zusammen.
Untergiesing-Harlaching folgt am Donnerstag, 6. Oktober, 19 Uhr, in der Städtischen Sporthalle, Säbener Straße 49.
Den Abschluss macht Bogenhausen: am Donnerstag, 20. Oktober, 19 Uhr, in der Turnhalle des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums, Elektrastraße 1.
Termine und Themen im Zentrum
Als mögliche Themen für Schwabing sieht BA-Chef Patric Wolf unter anderem die Situation am Wedekindplatz oder die Parkplatz-Probleme wegen der vielen Schanigärten im Stadtteil. Für die Schwabinger Bürgerversammlung am Dienstag, 12. Juli, steht jedoch noch kein Ort fest. Wolf könnte sich die Grundschule am Bauhausplatz vorstellen.
Weiter geht es in der Mitte mit Schwabing-West (Mittwoch, 14. September, 19 Uhr, Dreifachsporthalle des Adolf-Weber-Gymnasiums, Kapschstraße 4).
Dann folgt Altstadt-Lehel (Donnerstag, 15. September, 19 Uhr, selber Ort).
Später folgt die Maxvorstadt am Dienstag, 15. November, um 19 Uhr – ebenfalls im Adolf-Weber-Gymnasium.
Themen und Termine im Norden
Als mögliche Themen in Freimann sieht BA-Vorsitzender Patric Wolf unter anderem das geplante Quartier auf dem Gelände der Bayernkaserne alias Neufreimann und das ehemalige Floriansmühlbad. Diese Bürgerversammlung findet am Dienstag, 5. Juli, um 19 Uhr im MOC Veranstaltungscenter, Lilienthalallee 40, statt.
Weiter geht es im Norden mit Milbertshofen-Am Hart am Mittwoch, 13. Juli, um 19 Uhr im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1.
Später folgt Moosach (Dienstag, 8. November, 19 Uhr, Aula des Schulzentrums, Gerastraße 6)
Feldmoching-Hasenbergl (Mittwoch, 9. November, 19 Uhr, Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17) kommt zum Schluss.
Termine und Themen im Westen
Die Bürgerversammlung für Neuhausen-Nymphenburg findet am Donnerstag, 5. Mai, in der Dreifachsporthalle des Adolf-Weber-Gymnasiums an der Kapschstraße 4 statt. Beginn ist um 19 Uhr. Bereits vorher stehen Vertreter der Stadtverwaltung, des örtlichen Bezirksausschusses und der Neuhauser Polizeiinspektion im Rahmen einer Bürgersprechstunde von 18 bis 19 Uhr für Fragen zur Verfügung.
Die üblichen zwei Termine gibt es für den 21. Stadtbezirk: Die Pasinger sind am Mittwoch, 4. Mai, zur Bürgerversammlung in die Aula des Bertold-Brecht-Gymnasiums an der Peslmüllerstraße 6 eingeladen. Die Leitung übernimmt Stadtrat Manuel Pretzl (CSU).
Die neuen Schulsprengel sowie der Stand beim S-Bahn-Halt „Berduxstraße“ und der U5-Verlängerung werden Themen bei der Bürgerversammlung für Pasing am Mittwoch, 4. Mai, sein. Die Versammlung findet ab 19 Uhr in der Aula des Bertolt-Brecht-Gymnasiums, Peslmüllerstraße 6, statt.
Die Bürger von Allach-Untermenzing haben am Donnerstag, 30. Juni, in der Kantine der Firma KraussMaffei an der Reinhard-von-Frank-Straße 16 das Wort. Beginn ist jeweils um 19 Uhr. Bereits vorher stehen jeweils Vertreter der Stadtverwaltung, des örtlichen Bezirksausschusses und der zuständigen Polizeiinspektion im Rahmen einer Bürgersprechstunde von 18 bis 19 Uhr für Fragen zur Verfügung.
Bei der Bürgerversammlung für Aubing, Lochhausen und Langwied am Dienstag, 17. Mai, ab 19 Uhr in der Mensa des Bildungscampus Freiham, Helmut-Schmidt-Allee 41, werden bei den Bürgern wohl Verkehrsthemen dominieren. Zudem gibt es im Stadtbezirk derzeit Diskussionen über einen neuen Quartiersplatz für Aubing sowie eine weitere Grundschule und Sporthalle für Lochhausen.
In Obermenzing sorgt die Bebauung des sogenannten Erdbeerfeldes an der Weinschenkstraße mit Sportflächen aktuell für erhitzte Gemüter. Bei der Bürgerversammlung am Mittwoch, 1. Juni, in der Sporthalle am Schulzentrum, Pfarrer-Grimm-Straße 1, können ab 19 Uhr Befürworter und Gegner Stellung nehmen.
Quelle: www.hallo-muenchen.de