AWM kann Anlage an der Theodor-Fischer-Straße nicht finanzieren

Keine Unterflurcontainer für Untermenzing: BA enttäuscht über „Rückzieher“

Unterflurcontainer für die Abfallarten, für die der AWM zuständig ist: Restmüll, Papier und Bio.
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Der AWM konnte bisher einige Unterflurcontainer für die Abfallarten finanzieren, für die er zuständig ist: Restmüll, Papier und Bio.

Der Bau der Grundschule an der Theodor-Fischer-Straße in Untermenzing kann doch nicht genutzt werden, um dort Unterflurcontainer zur Wertstoffsammlung zu bekommen.

  • Absage vom AWM an den BA: Kein Unterflurcontainer für Untermenzing
  • Was die Anlagen kosten und warum das Duale System für Wertstoffe zuständig ist
  • Wie die Stadt bisher doch einige Ausnahmefälle ermöglicht hat

Untermenzing - Enttäuschung im BA Allach-Untermenzing: Erst sah es so aus, als bekäme das Viertel bei der neuen Grundschule an der Theodor-Fischer-Straße moderne Unterflurcontainer zur Sammlung von Abfällen und Wertstoffen. Doch der Abfallwirtschaftsbetrieb (AWM) sagte dem Gremium jetzt ab. Es sei „dem AWM seit 2020 nicht mehr erlaubt, Unterflurcon­tainer für die Sammlung von Wertstoffen von den Dualen Systemen Deutschland (DSD) zu finanzieren“, heißt es in einem Schreiben an den BA. Der Standort Theodor-Fischer-Straße könne nur als oberirdische Wertstoff­insel eingerichtet werden.

Unterschiede: DSD kümmert sich um Verkaufsverpackungen, AWM um den Hausmüll

Viertel-Chef Pascal Fuckerieder (SPD) bedauert den „Rückzieher“, kann die Gründe aber nachvollziehen: „Der AWM hat ein bestimmtes Budget und das ist nicht dafür da, die Infrastruktur für private Entsorger herzustellen.“ Diese sind für das Sammeln von Verkaufsverpackungen (Glas, Leichtverpackungen, Dosen) zuständig. Die Finanzierung laufe über „Lizenzgebühren, die über den Verkaufspreis an den Verbraucher weitergegeben werden“, so AWM-Sprecherin Evi Thiermann. Mit den Müllgebühren, die die Stadt erhebt, kümmert sich der AWM um die Hausmüllentsorgung (Altpapier, Bioabfall, Restmüll) und den Betrieb der Wertstoffhöfe.

Evi Thiermann erläutert auf Hallo-Anfrage: „Aufgrund des Kommunalen Abgabengesetzes darf der AWM aus den städtischen Hausmüllgebühren, die für die Entsorgung von Restmüll, Bioabfällen und Papiermüll - also Abfälle, die der AWM als kommunaler Entsorger der Stadt München einsammelt und einer Verwertung zuführ - erhoben werden, keine Unterflurbehälter für Verpackungsabfälle finanzieren. Denn die Entsorgung von Verpackungsabfällen ist aufgrund des Verpackungsgesetzes (vormals Verpackungsverordnung) alleine von Privaten (Dualen Systeme Deutschland, DSD) zu organisieren und zu finanzieren.“

Einige Ausnahmefälle in der Vergangenheit

Nur in „einigen wenigen Ausnahmefällen“, genau gesagt an vier Standorten, habe der AWM in der Vergangenheit selbst Unterflurstandorte finanziert. Dafür hat der Abfallwirtschaftsbetrieb nach Auskunft seiner Sprecherin auf „andere Gewinne des AWM aus Betrieben gewerblicher Art“ zurückgegriffen, beispielsweise auf Gewinne durch die energetische Verwertung von Gewerbeabfällen der Selbstanlieferer. Damit sei jetzt aber Schluss. Thiermann: „Die Gewinnressourcen aus Betrieben gewerblicher Art sind aufgebraucht, so dass der AWM aus gebührenrechtlicher Sicht Finanzierungen dieser Art weder aktuell, noch in absehbarer Zukunft gewähren kann.“

50 000 bis 100 000 Euro für einen Unterflurcontainer-Standort

Um diese Summen geht es dabei nach Informationen aus dem AWM: „Ein Unterflurcontainer kostet circa 5000 Euro. Die Planungskosten betragen zwischen 3000 und 5000 Euro. Die Einbaukosten sind stark abhängig von den Standplatzgegebenheiten und können geschätzt zwischen 15.000 und 70.000 Euro schwanken. Insgesamt kann ein Standplatz zwischen 50.000 und 100.000 Euro kosten. Hinzu kommen Kosten für den Unterhalt und Instandsetzungen.“ Diese Ausgaben müssten laut Evi Thiermann von den Dualen Systemen getragen werden. Aber: „Die DSD weigern sich, da aus ihrer Sicht die bestehenden Container ausreichend sind“, so die AWM-Sprecherin.

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