Stammstrecken-Ärger in München ‒ Bund will sich nun doch an explodierten Kosten für den Bau beteiligen
Angesichts der mutmaßlichen Kosten-Explosion beim Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München will sich der Bund nun doch finanziell beteiligen.
Nach der mutmaßlichen Kosten-Explosion der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München will sich der Bund entgegen erster Aussagen nun doch finanziell am teureren Bau beteiligen.
„Der Bund ist weiterhin bereit, das Vorhaben bei Vorliegen der Fördervoraussetzungen anteilig mit bis zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten aus Mitteln aus dem GVFG-Bundprogramm zu fördern“, heißt es in einem Schreiben von Michael Theurer (FDP), Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium an den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, welches der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt. Über das Schreiben vom 6. Juli 2022 berichtete auch der „Münchner Merkur“ (Freitag).
Bund will sich doch an teureren Kosten für zweite S-Bahn-Stammstrecke in München beteiligen
Theurer, der zugleich auch Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr ist, relativiert damit eine Aussage der Pressestelle des Ministeriums.
Anfang der Woche hatte ein Sprecher auf Anfrage erklärt, die Finanzierungsvereinbarung der Stammstrecke in München enthalte keine Regelung für den Fall von Kosten-Steigerungen. „Die Verantwortung für die Sicherstellung der Gesamtfinanzierung des Vorhabens liegt nach dieser Erklärung beim Freistaat Bayern.“
Dem hatte sogleich Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) widersprochen und betont, der Bund müsse „selbstverständlich“ zu seiner Zusage stehen und 60 Prozent der förderfähigen Kosten übernehmen. Dazu zählt im Grund alles, was notwendig ist, um den Bau zu realisieren.
Ärger über Kosten-Explosion und Verzögerung beim Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München
Vergangene Woche hatte die Nachricht für Ärger gesorgt, dass das bayerische Verkehrsministerium davon ausgeht, dass die Kosten für den Bau der zweiten Bahn-Röhre von 3,85 auf bis zu 7,2 Milliarden Euro steigen.
Zudem könnte sich die Inbetriebnahme der zentralen Strecke durch die Innenstadt von 2028 auf 2037 verzögern.
Der Bau ist ein Gemeinschaftsprojekt unter anderem der Deutschen Bahn, des Freistaats Bayern, der Stadt München und der Bundesrepublik.
Die Bahn hat ihrerseits bisher keine Zahlen oder Details zu dem Projekt veröffentlicht. „Dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) liegen bislang keine offiziellen und belastbaren Informationen zu Kostensteigerungen und Zeitverzug bei der 2. S-Bahn-Stammstrecke München vor.“
Mögliche Kosten-Steigerungen und Bauzeitverlängerungen müssten aber vom Vorhabenträger der Deutschen Bahn AG vertreten und begründet werden.
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