Hamburg sperrt Diesel aus

Fahrverbot bald auch bei uns?

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Gibt es bald auch Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge in München?

Hamburg sperrt die Stinker aus! Ab 31. Mai gelten in der Hansestadt Diesel-Fahrverbote – bundesweit die ersten. Der Druck auf die Kommunen wächst – auch auf München.

München - Wie die Umweltbehörde von Hamburg laut einem dpa-Bericht gestern ankündigte, ist vom 31. Mai an eine Sperrung zweier Straßenabschnitte für ältere Dieselautos und Lastwagen geplant. Betroffen sind alle Diesel, die nicht die Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Die Durchfahrtsbeschränkungen gelten für zwei Straßenabschnitte im Stadtteil Altona-Nord.

Wenn es nach den Grünen im Stadtrat geht, sollen auch in München Diesel-Fahrverbote kommen. „Wir sind der Meinung, dass moderate Fahrverbote mit Übergangsfristen und Ausnahmen, zum Beispiel für Handwerker und Anwohner, der schnellste Weg sind, um die Grenzwerte einzuhalten“, sagt Fraktionschef Dr. Florian Roth.

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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat im Februar entschieden, dass Städte Diesel-Fahrverbote erlassen dürfen. Diese seien in München aber „weder durchführbar noch praktikabel“, heißt es aus dem Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) auf tz-Anfrage. Seit 18. Mai liegt die Begründung des Urteils zu den Fahrverboten vor – ein 30-seitiges Papier, das München laut RGU jetzt prüft. 

Das könnte sich in München nun ändern

Nach ersten Erkenntnissen sei aber davon auszugehen, dass sich dadurch „keine Änderungen gegenüber der bisherigen Rechtslage für München“ ergeben hätten. Die Urteilsbegründung beziehe sich explizit auf Fahrverbote im Rahmen des Luftreinhalteplans. Und für dessen Einhaltung sei der Freistaat Bayern zuständig – nicht die Stadt selbst. Daher könne die Stadt nicht alleine über die nächsten Schritte entscheiden. Als Stadtstaat habe Hamburg andere Handlungsspielräume als München und könne dementsprechend mit Fahrverboten reagieren.

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Die Verwaltung setzt stattdessen auf die Weiterentwicklung der Umweltzone, um „Mobilität und Stadtlogistik im notwendigen Rahmen“ zu erhalten. Das will auch die CSU. Der Plan: Saubere Diesel bekommen eine blaue Plakette – ältere wären aus der Umweltzone ausgeschlossen. Das Problem: München benötigt laut RGU zur Einführung zusätzlicher Plaketten die Rechtsgrundlage des Bundes. Doch der Bund lehnt die blaue Plakette bislang ab. 

Daniela Schmitt

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