Sozialdetektive entlasten Stadthaushalt  

Hartz-IV-Betrügern auf der Spur

München - Sozialdetektive werden sie auch genannt: Die acht Mitarbeiter des Jobcenters München, die unterwegs sind, um Hinweisen auf Leistungsmissbrauch bei Hartz-IV-Empfängern nachzugehen. Im laufenden Jahr werden sie den städtischen Haushalt um mehr als eine Million Euro entlasten.

Am Anfang steht ein Verdacht: Post, die das Jobcenter an einen der rund 40 000 Hartz-IV-Haushalte in München geschickt hat, kommt wieder zurück – Empfänger unbekannt. Oder ein Sachbearbeiter äußert die Vermutung, dass die Angaben eines Langzeitarbeitslosen nicht stimmen. Dann macht sich eines der vier Teams des Jobcenters auf den Weg, um nachzusehen. 3100 sogenannte Hausbesuche werden die „Sozialdetektive“ heuer bis Jahresende absolviert haben.

„Wir gehen aber nicht nur raus, um Leistungsmissbrauch aufzudecken“, stellt Meike Friedrich von der Leistungssteuerung im Münchner Jobcenter klar. Die Mitarbeiter böten auch Unterstützung an, etwa wenn in dem Haushalt Möbel fehlen.

Eingeführt wurde das Instrument der Hausbesuche im Jahr 2007. Ein Pilotversuch hatte gezeigt, dass in den drei Test-Stadtteilen in einem Drittel der Verdachtsfälle tatsächlich falsche Angaben gemacht worden waren. Pro Fall hatte sich eine Einsparsumme von im Schnitt 470 Euro ergeben. Seither setzt die Stadt München bei ihrer Haushaltskonsolidierung auf die Sozialdetektive – trotz der Skepsis dem „Überwachungsinstrument“ gegenüber, die SPD und Grüne vor der Entscheidung geäußert hatten. Mit deutlichem Erfolg in Hinblick auf die Stadtfinanzen: In den vergangenen drei Jahren trug der Hausbesuchsdienst mit jeweils rund einer Million Euro zum Sparziel bei.

„Das klappt auch heuer“, sagt Friedrich. „1,2 Millionen Euro, das schaffen wir locker bis Jahresende.“ Bereits Ende September, nach 2373 Hausbesuchen, waren 1,1 Millionen Euro Einsparsumme erreicht.

Nicht selten stehen die Außendienstler, die grundsätzlich unangemeldet kommen, vor verschlossener Tür. „Oft geht es darum, den tatsächlichen Aufenthaltsort der Person zu ermitteln“, berichtet Friedrich. Denn: Immer wieder kommt es vor, dass Menschen eine Briefkastenadresse haben, aber gar nicht unter der angegebenen Anschrift wohnen. „Wenn jemand im Ausland wohnt, besteht schlicht kein Anspruch“, sagt Friedrich. Die Leistung wird dann zunächst gesperrt und nach einer Anhörung eingestellt.

Regelmäßig kommen die Außendienstler auch einem anderen Missbrauchsdelikt auf die Spur: Bei der Antragsstellung wurde verschwiegen, dass der Partner mit in der Wohnung lebt. „Handelt es sich um eine WG oder eine Lebensgemeinschaft? Das muss geklärt werden“, sagt Friedrich. Der Gesetzgeber habe eindeutige Regeln vorgegeben: Im ersten Jahr des Zusammenlebens muss den Angaben des Langzeitarbeitslosen Glauben geschenkt werden. Danach ist er in der Pflicht, zu beweisen, dass es sich bei dem „Mitbewohner“ nicht um einen Lebenspartner handelt. „Da ist dann schon mal das gemeinsam benutzte Doppelbett ein Hinweis“, berichtet Friedrich. Doch auch andere Angaben führen hier oft zur Wahrheit: Etwa ein gemeinsam geführtes Konto oder gemeinsam abgeschlossene Versicherungen.

Nicht zuletzt gehen die Sozialdetektive auch dem Verdacht nach, dass beantragte Einrichtungsgegenstände für eine neue Wohnung gar nicht benötigt werden. „Wenn zum Beispiel ein Bett, ein Sofa und zwei Sessel für eine 30-Quadratmeter-Wohnung beantragt sind, fragt man sich, wo alles stehen soll“, erzählt Friedrich. Vereinzelt komme es sogar vor, dass die Langzeitarbeitslosen Waschmaschinen oder Küchen weiterverkauft haben.

Wer zu Unrecht Leistungen bezogen hat, muss mit einer Rückforderung rechnen. „Zum Beispiel die Frau, die seit Monaten mit einem wohlhabenden Mann verheiratet ist“, sagt Friedrich. Sie müsse den Hartz-IV-Satz für diese Monate zurückzahlen.

Der überwiegende Teil der Menschen, die Hartz IV beziehen, verhält sich aber korrekt. „Es klingt immer so, als würde jeder betrügen“, sagt Friedrich. „Aber der Anteil derer, die nicht ehrlich sind, ist verschwindend gering.“ Selbst bei den Verdachtsfällen komme oft nichts heraus. Die Missbrauchsquote bewegt sich seit Jahren zwischen einem und zwei Prozent.

Auch sonst sind Hartz-IV-Empfänger in München offenbar pflichtbewusster als anderswo. Während bundesweit die Jobcenter 2012 mehr Strafen gegen Langzeitarbeitslose verhängt haben als je zuvor, ist die Zahl der Verstöße in München im ersten Halbjahr 2012 sogar um 10 Prozent zurückgegangen. Die meisten der 3925 Sanktionen in diesem Zeitraum seien „Meldeversäumnisse“ gewesen, berichtet Friedrich. Erscheint jemand ohne gewichtigen Grund nicht zu einem Termin, werden die Leistungen für ein Vierteljahr um 10 Prozent gekürzt.

Caroline Wörmann

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