Hartz-IV-Fahnder: So viele Betrüger werden entlarvt

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Die Arge prüft, ob Hartz-IV-Empfänger zu Unrecht Leistungen beziehen.

Rund 3000 Hausbesuche absolvieren die Fahnder der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung (Arge) jährlich bei Hartz IV-Empfängern, um herauszufinden, ob sie tatsächlich berechtigt sind, Arbeitslosengeld II zu beziehen.

Seit Anfang 2007 darf die Zahlung gemindert oder eingestellt werden, wenn die Voraussetzungen nicht erfüllt werden: Weil sie Weiterbildungsmaßnahmen oder Jobangebote nicht wahrnehmen oder das Geld mit falschen Angaben beantragen. Ein Zwischenergebnis für Juni 2008: Bei 2,4 Prozent bzw. 1238 von insgesamt 51 621 Personen wurden die Leistungen gekürzt oder gestrichen. Aktuellere Zahlen gibt es nicht.

Das Sozialreferat stellt in der Antwort auf eine Stadtratsanfrage fest, dass „die Sanktionsquote laufend sinkt“: Im Juni 2007 seien noch 1495 schwarze Schafe gemeldet worden, im Februar ‘08 1307. Die Arge führt diesen Erfolg „auf die Optimierung der Vermittlung von passgenauen Beschäftigungen bzw. Maßnahmen zurück“.

Dagmar Henn, Stadträtin der Linken hatte sich in ihrer Anfrage hauptsächlich für unter 25-jährige Bezieher von Arbeitslosengeld II interessiert. Bei ihnen ergab sich eine überproportional hohe Quote von 4,3 Prozent, die allerdings nur einmal, Ende 2007, erhoben wurde.

Von 581 Widersprüchen, die 2008 eingingen, teilweise aber noch aus dem Jahr 2007 stammten, wurden 187 teils oder ganz akzeptiert: Das heißt, den Betroffenen wird wieder der volle Hartz IV-Betrag ausgezahlt. 339 wurden abgelehnt, 58 haben sich „auf andere Weise erledigt“, was in der Regel bedeutet, dass sie zurückgenommen wurden. Geklagt haben 2008 55 Betroffene, zwölf davon haben sich später umbesonnen. In drei Fällen bekamen die Kläger Recht, zweimal wies das Gericht die Klage zurück.

Normal dauert die Hartz IV-Kürzung oder -Streichung drei Monate, auch wenn die Pflichtverletzung zwischenzeitlich behoben wurde. Bei unter 25-Jährigen kann die Dauer der Strafe auf sechs Wochen vermindert werden.

Quelle: tz

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