Stadt ahndet 7590 Verstöße

Der Hartz-IV-Strafreport

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Immer mehr Strafen für Hartz IV-Vergehen in München: Der Anstieg liegt bei 19 Prozent

München - Fördern und fordern: So lautet der Grundsatz für Hartz IV. Doch manch ein Empfänger nimmt lieber dankend an - statt sich selbst anzustrengen. Dann hagelt es Strafen.

Fördern und fordern: So lautet der Grundsatz für Hartz IV. Doch manch ein Empfänger nimmt lieber dankend an – statt sich selbst anzustrengen. Dann hagelt es Strafen: Die Münchner Jobcenter verhängten 2011 im Vergleich zu Vorjahr 19 Prozent mehr Sanktionen!

Insgesamt stieg die Zahl von 6400 auf 7590 an. Das geht aus der Statistik von Sozialreferentin Brigitte Meier (SPD) auf Anfrage des CSU-Stadtrats Marian Offman hervor. Der Anstieg ist viel höher als im Freistaat und im Bund. Meier: „Das Sozialreferat führt den Anstieg darauf zurück, dass hier die Möglichkeit der Mehrfachsanktionierung stärker genutzt wurde.“

Im Lauf des vergangenen Jahres kassierten rund 51 000 erwerbsfähige Münchner die Grundsicherung – die Zahl ist im bundesweiten Vergleich sensationell klein. Allerdings ergibt sich rein rechnerisch bei 7590 Strafen eine Hartz IV-Sünder-Quote von 15 Prozent. Zu bedenken ist dabei, dass manche Arbeitslose gleich mehrfach auffällig wurde – und so die Quote verschlechtern. Wie viele Hartz IV-Empfänger tatsächlich eine Sanktionen aufgebrummt bekamen, konnte das Sozialreferat nicht beantworten.

Die Gründe des Fehlverhaltens sind jedoch klar: Arbeitslose schwänzen oder verpennen Termine im Jobcenter. Diese Meldeversäumnisse machen sogar fast die Hälfte aller Verstöße aus. Andere wiederum lehnen zumutbare Arbeiten ab, nehmen an Förderkursen nicht teil oder lassen eigene Bemühungen vermissen. Sie verwechseln das soziale Netz mit einer Hängematte.

Die Höhe der Kürzung im Sündefall lag 2011 bei rund 107 Euro. „Mit dem Instrument der Sanktion wird in der Landeshauptstadt sehr verantwortungsvoll umgegangen“, schreibt die Sozialreferentin. Im Freistaat liegt der Wert bei 118 Euro. Dabei liegt der Regelsatz bei gerade einmal 374 Euro im Monat.

CSU-Stadtrat Offman will allerdings nachhaken, woher der hohe Anstieg kommt – möglicherweise liege es auch an der Betreuung im Jobcenter.

Richtig kriminell dagegen sind nur wenige Empfänger: 2011 gab es 140 Verfahren wegen Betrugs, in 45 Fällen ermittelte der Staatsanwalt – etwa weil die Arbeitslosen Vermögen verschwiegen.

David Costanzo

Die Strafen der Hartz IV-Empfänger
Sanktionen in… 2010 2011 Trend
München 6 400 7 590 +19%
Bayern 72 127 76 622 +6%
Deutschland 828 708 912 185 +10%
Die Strafen der Hartz IV-Empfänger
Sanktionen in… 2010 2011 Trend
München 6 400 7 590 +19%
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Deutschland 828 708 912 185 +10%

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