OB Ude beantwortet tz-Leser-Frage

Warum gilt die Parklizenz nur zwölf Monate lang?

+
Die Parklizenz kostet jedes Jahr 30 Euro

München - Münchner Bürger fragen, Oberbürgermeister Christian Ude antwortet. Diesmal möchte eine Bürgerin wissen, warum eine Parklizenz nur zwölf Monate lang gültig ist.

Frage

Warum gilt die Parklizenz nur für maximal zwölf Monate und muss dann erneut bezahlt werden? Warum muss man, wenn man hier parken will, jedes Jahr erneut 30 Euro Lizenzgebühr bezahlen? Und wa-rum schöpft die Stadt München den dafür zuständigen Gebührenkatalog (10-30 Euro) bis zur Obergrenze voll aus? Was die Stadt hier veranstaltet, ist brutale Abzocke der Autofahrer

P eter Saller, Schwabing-West

Antwort

Der Verordnungsgeber hat für die Erteilung von Bewohnerparkausweisen einen Gebührenrahmen von 10 € bis 30,70 € pro Jahr vorgesehen. Dieser soll die unterschiedlichen Rahmenbedingungen der jeweiligen Kommune angemessen und individuell berücksichtigen. Die Ausweise bringen in der Praxis erhebliche Vorteile für den von der Regelung begünstigten Personenkreis mit sich. Bedenken Sie bitte, dass der Parkdruck in einer Millionenstadt im Vergleich zu kleineren Kommunen natürlich ungleich höher ist und private Stellflächen oft nur sehr schwer bzw. nur zu erheblichen Kosten angemietet werden können. Auch dies ist bei der Bemessung der Gebühr zu beachten.

Ich erlaube mir in diesem Zusammenhang auch zu erwähnen, dass der Verordnungsgeber den Gebührenrahmen seit Jahrzehnten nicht angetastet hat, so dass sich inzwischen fast jede Stadt im Bereich des Höchstbetrages bewegt. Bei der vergleichsweise doch niedrigen Jahresgebühr von 30,- € von einer brutalen Abzocke zu sprechen, halte ich für verfehlt. In sehr vielen Gebieten sind, was den Parkdruck betrifft, inzwischen deutliche Entlastungseffekte zu verzeichnen, was aus meiner Sicht die Gebühren für den Parkausweis bei weitem aufwiegt.

Auch der Vergleich, dass Personalausweise und Kfz-Scheine im Gegensatz zu Bewohnerparkausweisen längerfristig ausgegeben werden, erscheint mir in diesem Zusammenhang nicht angebracht. Bei einer Erteilung der Parkausweise für mehrere Jahre würden diese auch dann nicht automatisch ihre Gültigkeit verlieren, wenn der ursprüngliche Grund für die Berechtigung – z.B. durch einen Wohnungswechsel – entfallen sein sollte. Je längerfristiger Parkausweise erteilt werden, desto problematischer könnte sich dies zum Nachteil der verbliebenen Bewohnerinnen und Bewohner auswirken.

Ich meine, dass in München mit der weitestgehend automatisierten Wiedererteilung der

Parkausweise ein vernünftiges System gewählt wurde, um den beiderseitigen Aufwand in einem vernünftigen Rahmen zu halten. Es darf daran erinnert werden, dass Bewohnerinnen und Bewohner, bei denen die Berechtigung bereits behördlich festgestellt wurde und bei denen sich im Laufe des Jahres keine Änderungen bezüglich Wohnsitz und Kfz-Kennzeichen ergeben haben, allein durch Einzahlung der Gebühr auf einen vorgegebenen Verwendungszweck, die erneute Versendung des

Parkausweises bewirken können. Ein neuerlicher Antrag bzw. die Vorsprache bei der Behörde ist also im Regelfall nicht erforderlich.

Auch interessant

Meistgelesen

Jetzt bestätigt: Dieser Flagship-Store kommt bald in die Innenstadt
Jetzt bestätigt: Dieser Flagship-Store kommt bald in die Innenstadt
Reiter und Herrmann verteidigen zweite Stammstrecke gegen 650 Gegner
Reiter und Herrmann verteidigen zweite Stammstrecke gegen 650 Gegner
FCB-Meisterfeier: Sperrungen, Kontrollen und keine U-Bahn 
FCB-Meisterfeier: Sperrungen, Kontrollen und keine U-Bahn 

Kommentare