Herr Oberbürgermeister, warum…

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Straßenschäden findet man im Münchner Stadtgebiet immer wieder.

… werden die Straßen nicht richtig repariert? … wird der Platz nicht schöner? … zahle ich für einen Stellplatz? tz-Leser fragen, OB Ude antwortet.

... werden die Straßen nicht repariert?

Frage: Immer mehr Straßen sehen hier schon so aus wie damals in der DDR. Für uns bedeuteten die Geschwindigkeitsschilder 80/60/40 km/h immer: „Achtung Achsenbruch, nach 80 Metern kommen 60 Löcher, die 40 cm tief sind.“ Das kann man hier bald auch so sagen. Warum werden die Straßen nur notdürftig geflickt? Monika Dumke, Pasing

Antwort: Ein 40 Zentimeter tiefes Loch in München müssten Sie mir erst einmal zeigen. Aber Sie haben schon recht, dass der Zustand vieler Straßen nicht erfreulich ist. Dabei ist der Zustand vieler bayerischer Staatsstraßen und ganzer Straßennetze in strukturschwachen Gebieten aber viel beklagenswerter! Fragen Sie einmal den ADAC!Die Stadt München muss 2360 Kilometer Straßen, 900 Kilometer Radwege, 4300 Kilometer Gehwege und 100 000 Quadratmeter Fußgängerzonen in Schuss halten. Da können schon einmal Engpässe auftreten, vor allem nach einem Winter mit starken Frostschäden.Der Stadtrat hat ein Zehn-Millionen-Euro-Paket aufgelegt, um ab Mitte 2007 binnen fünf Jahren den Straßenzustand zu verbessern. Schon zuvor hatte die Stadt in den vergangenen 15 Jahren die Mittel für den Straßenunterhalt nahezu verdreifacht – auf zuletzt 12 Millionen Euro pro Jahr. Je schlechter es den Städten geht, desto weniger Geld haben sie für den Straßenunterhalt übrig, genauso wie für Kinderbetreuung, Schulsanierung, U-Bahn oder Wohnungsbau.

… wird der Platz nicht schöner?

Frage: Bald wird 850 Jahre München gefeiert. Deswegen halten ich und viele meine Mitbewohner von Untergiesing die Zeit für gekommen, den autofreundlichen Hans-Mielich-Platz bürgerfreundlicher zu gestalten. Ich würde mich freuen, von Ihnen eine positive Antwort oder gar eine Zusage zu erhalten, nun tatsächlich eine Veränderung am Hans-Mielich-Platz einzuleiten. Tamara Preira de Jesus, per E-Mail

Antwort: Sie haben recht! Die Situation am Hans-Mielich-Platz ist für alle Verkehrsteilnehmer wegen der Unübersichtlichkeit der Straßenführung und im Hinblick auf die Nutzung der vorhandenen Flächen unbefriedigend. Folglich wird die Neugestaltung des Bereichs bereits seit Jahren von den Anwohnern und dem örtlichen Bezirksausschuss gefordert.Schon im Jahr 2000 hatte das Baureferat ein Plangutachten mit dem Ziel durchgeführt, den Platz so aufzuwerten, dass er seine Bedeutung als Gemeinschafts- und Identifikationsort für das Viertel zurückgewinnt und die Verkehrssicherheit durch eine klare Verkehrsführung erhöht wird.

Der aus dem Plangutachten hervorgegangene Siegerentwurf der Architekten Sepp Wanie und Rita Lex-Kerfers wurde anschließend in einem Workshop im November 2000 den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt, die Anregungen und Wünsche aus der Anwohnerschaft wurden aufgenommen. Allerdings führten dann eine sehr kontrovers geführte Diskussion im Kreise der Anwohner und des Bezirksausschusses, die Finanzsituation der Stadt und die Überlegungen zu einer Anwohnertiefgarage dazu, dass die Platzgestaltung damals nicht mehr weiter verfolgt wurde.

… zahle ich für einen Stellplatz?

Frage: Ich bin seit August Mieter in einem Anwesen an der Sylvensteinstraße. Obwohl ich kein Auto habe, muss ich monatlich 51,13 Euro für einen Stellplatz zahlen. Warum ist das so? Roland Schnur, Sendling

Antwort: Da es sich bei Ihrer Wohnung um öffentlich geförderten Wohnraum handelt, habe ich Ihre Frage an das Amt für Wohnen und Migration weitergeleitet. Die gesetzlichen Vorschriften verlangen einen Stellplatz für jede Wohnung und bei der Ermittlung der zulässigen Kostenmiete wird unterstellt, dass jede Garage einen entsprechenden Ertrag abwirft. Dadurch verringert sich die zulässige Kostenmiete für alle Mieter um die erzielbaren Garagenmieten.

Konnten manche Garagen nicht vermietet werden, würde der Vermieter auf den Kosten sitzenbleiben. Deshalb vermieten viele Vermieter Wohnungen grundsätzlich nur zusammen mit einer Garage. Eine solche Vertragsgestaltung ist vom Gesetzgeber durchaus gewollt, wie sich aus Artikel 10 des Bayerischen Wohnungsbindungsgesetzes ergibt. Ich kann Ihnen also wirklich nur raten, Ihren Stellplatz in Absprache mit Ihrem Vermieter weiterzuvermieten. Angesichts der großen Parkplatznot in München dürfte dies nicht allzu schwierig sein.

Quelle: tz

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