Herr OB Ude, warum dürfen hier so viele Lkw parken?

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Verdeckte Sicht: Lkw und Wohnmobile parken in der Hansjakobstraße

München - Eine tz-Leserin fragt Oberbürgermeister Christian Ude, warum in der Hansjakobstraße so viele Lkw und Wohnmobile parken dürfen. Die Antwort liegt in der Straßenverkehrsordnung.

Warum dürfen in der Hansjakobstraße (zwischen Bertsch- und Aribostraße) links und rechts große Lastautos und jede Menge Wohnmobile parken? Besonders abends und nachts ist alles zugeparkt. Könnte man hier vielleicht auch ein Parkschild (wie weiter oben in der Hansjakobstraße) nur für Pkw aufstellen? Ich würde mich freuen, wenn mein Anliegen berücksichtigt würde. Dankeschön.

Hilde Thiele, Berg am Laim

Antwort: Nach den einschlägigen Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung ist das regelmäßige Parken mit Kraftfahrzeugen über 7,5 Tonnen in reinen und allgemeinen Wohngebieten in der Zeit von 22 bis 6 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen unzulässig. Zu so einem Wohngebiet gehört auch die von Ihnen angesprochene Hansjakobstraße. Dieses gesetzliche Halteverbot wird auch von der Polizei im Rahmen der personellen Möglichkeiten überwacht. Wie sich aber herausstellte, parkten in der Vergangenheit häufig Lkw mit einem zulässigen Gesamtgewicht unter 7,5 Tonnen in der Hansjakobstraße. Diese dürfen, genauso wie Wohnmobile, ohne zeitliche Beschränkung geparkt werden.

Die Einrichtung einer Pkw-Parkzone ist stets eine Einzelfall­entscheidung. Eine derartige Regelung ist grundsätzlich nur dort vorgesehen, wo durch größere Fahrzeuge eine Gefährdung des Straßenverkehrs entsteht. Dies ist bei Einmündungen und Querungsstellen für Fußgänger zur Sichtfreihaltung häufig der Fall. Zudem hat eine solche Parkbeschränkung auch oft eine Verdrängung der größeren Fahrzeuge in die umliegenden, teilweise schmäleren Wohnstraßen zur Folge, sodass sich eine entsprechende Einrichtung eher kontraproduktiv auswirkt.

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