Heute: Nicht zugelassene Fahrzeuge

Herr OB Ude, warum...?

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Diese Autos ohne Kennzeichen stehen seit Monaten auf dem Parkplatz unter der Donnersbergerbrücke.

München - Münchner Bürger stellen Fragen, Oberbürgermeister Christian Ude antwortet. Dieses Mal geht es um das Problem alter Autos, die nicht zugelassen sind.

Frage

Warum stehen in München überall auf öffentlichem Verkehrsgrund Fahrzeuge herum, deren Zulassung längst abgelaufen ist oder die gar kein Kennzeichen mehr am Auto haben? Allein in der Nähe des Sechzger-Stadions habe ich sechs Kraftfahrzeuge und einen Lieferwagen ohne Kennzeichen gezählt. Ich dachte, auf öffentlichen Straßen dürfe man sein altes Auto nicht abstellen oder gilt dieses Gesetz jetzt nicht mehr?

Helga Schamper, per E-Mail

Antwort

Sie vermuten ganz richtig: Der Gesetzgeber untersagt es, ein nicht zugelassenes oder betriebsunfähiges Fahrzeug auf öffentlichem Straßengrund abzustellen. Die Landeshauptstadt München geht daher in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium München gegen diese Ordnungswidrigkeiten vor: Stellt die Polizei ein derartiges Kfz fest, fordert sie den Besitzer durch Aufkleben einer Plakette (roter Punkt) am Fahrzeug auf, sein unerlaubt abgestelltes Kfz sofort zu entfernen. Kommt der Besitzer dieser Aufforderung nicht nach, wird das Fahrzeug im Auftrag des Baureferates der Landeshauptstadt München abgeschleppt und gegebenenfalls verwertet. Die Kosten dieser Maßnahme hat der Verursacher zu tragen, außerdem wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Dass diese Fälle sich in jüngster Vergangenheit häufen, können wir nicht feststellen, seit 2008 geht die Zahl eher zurück.

Ich kann verstehen, dass Sie sich als Anwohnerin über unerlaubt abgestellte Fahrzeuge in Ihrer Umgebung ärgern. Sollten in nächster Zeit die Kfz nicht von der Polizei mit einem roten Punkt versehen werden, schlage ich vor, dass Sie sich mit der zuständigen Dienststelle (Baureferat, Friedenstraße 40, München, Tel. 233-60196) in Verbindung setzen.

Christian Ude

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