Herr Ude, warum für öffentliche WCs zahlen?

München - Ein tz-Leser fragen OB Christian Ude, warum er für die Benutzung eines öffentlichen WCs zahlen soll. Lesen Sie hier die Antwort des Stadtoberhaupts.

Ich habe gelesen, dass Sie einen Betreiber für alle öffentlichen WC-Anlagen suchen. Das heißt doch dann wohl, dass zukünftig alle WC-Anlagen nur noch kostenpflichtig genutzt werden können. Haben die Verantwortlichen unserer Stadt dabei an die vielen Tausend Rentnerinnen und Rentner gedacht? Die sind schon wegen ihres Alters gezwungen, diese Örtlichkeiten häufiger zu nutzen, und die können sich eine solche Gebührenzahlung nicht leisten.

Bernd Mayer, Milbertshofen-Am Hart

Udes Antwort:

München ist die einzig verbliebene deutsche Großstadt, die zum einen flächendeckend in großer Anzahl und zum anderen größtenteils kostenlos öffentliche WC-Anlagen betreibt und ­ihren Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stellt. In allen deutschen Großstädten (mit Ausnahme von Berlin) stehen den Bürgern wesentlich weniger öffentliche Toilettenanlagen zur Verfügung. Allerdings betreibt die Stadt Berlin selbst keine Anlagen mehr, sondern sie werden von einem privaten Betreiber unterhalten.

Ich verkenne jedoch ausdrücklich nicht den schlechten Zustand der städtischen WC-Anlagen. Gerade die Anlagen im Innenstadtbereich weisen die ältesten Baujahre auf, die Kapazität und ihre Technik sind in die Jahre gekommen, und sie sind für das heutige Fahrgastaufkommen nicht ausgelegt. Ohne eine Generalsanierung in Millionenhöhe ist ein Umbau dieser Anlagen nicht realisierbar.

Der Münchner Stadtrat hatte im Jahre 2005 die Verwaltung beauftragt, die Privatisierung der derzeit 70 vom Kommunalreferat verwalteten WC-Anlagen voranzutreiben. Die Privatisierung des Betriebs erschien dabei am geeignetsten, alle Vorstellungen des Stadtrats und der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen.

Doch am Ende hat sich die Suche nach einem privaten Investor für die Stadt leider nicht als Königsweg erwiesen. Die eingegangenen Angebote hätten zu deutlichen Mehrausgaben der Stadt München geführt. Deshalb wurde mit Beschluss des Stadtrats in der nichtöffentlichen Sitzung vom 28. Juli 2010 die Ausschreibung einstimmig aufgehoben. Die Verwaltung wurde aber beauftragt, ein neues Gesamtkonzept für die städtischen WC-Anlagen zu entwerfen.

Grundsätzlich hat der Stadtrat die Einführung eines Benutzerentgeltes in Höhe von 50 Cent im Rahmen der damaligen Ausschreibung beschlossen. Dies bezieht sich jedoch nur auf sanierte Anlagen. Ein Entgelt von 80 Cent und mehr, wie bei vielen Betreibern inzwischen üblich, wurde gerade im Hinblick auf die von Ihnen genannten gesellschaftlichen Gruppen ausgeschlossen!

Die Einführung eines Benutzer­entgeltes muss nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen in Erwägung gezogen werden. Vielmehr schützt eine Benutzungsgebühr vor Vandalismus und sonstigen zweckfremden Nutzungen der öffentlichen Anlagen. Dies wiederum kommt auch den Bürgerinnen und Bürgern, die die Toilettenanlagen nutzen, zugute.

Rubriklistenbild: © dpa

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