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Hier investiert die Stadt bis 2012

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Ein Viertel des gesamten Investitionsvolumens bis zum Jahr 2012 ist für Kinderbetruungseinrichtungen und Schulen vorgesehen - insgesamt 480 Millionen Euro.

Die letzte finanzielle Talsohle hat die Stadt in den Jahren 2003/2004 hinter sich gebracht. Jetzt plagt Kämmerer Ernst Wolowicz die Vorahnung, dass der Gipfelsturm der vergangenen Jahre in naher Zukunft ein Ende haben könnte.

Zunächst aber blickt er höchst erfreut zurück auf den Abschluss 2007 mit Rekord-Gewerbesteuereinnahmen von 1,9 Milliarden Euro. Dazu kommen noch erkleckliche 705 Millionen Einkommenssteueranteil. 430 Millionen Schulden können abgebaut werden.

Wolowiczs Finanzplan: 2008 sieht es bisher noch recht ordentlich aus, „die Steuervorauszahlungen stagnieren auf hohem Niveau“. Vorausgesetzt, die Gewinne der Münchner Top-Unternehmen brechen nicht dramatisch ein, werden die Gewerbesteuereinnahmen noch einmal auf 1,8 Milliarden klettern. Was heuer allerdings fehlen wird, ist die Sonderausschüttung der Stadtwerke in Höhe von 430 Millionen, die 2007 letztlich den respektablen Schuldenabbau ermöglicht hat.305 Millionen will Wolowicz heuer aber zurückzahlen, in den nächsten Jahren bis 2012 sind jeweils 250 Millionen Rückzahlungen geplant. Ende 2012 wäre die Stadt dann „nur“ noch 1,6 Milliarden in den Miesen (2006: 3,4 Milliarden).

Alle Finanzplanungen stehen und fallen mit den Steuereinnahmen, so der Kämmerer, die 50 Prozent der städtischen Einnahmen ausmachen. Er drückt also den 100 Unternehmen, die zwei Drittel der Gewerbesteuer beitragen, die Daumen. 300 Betriebe bestreiten 90 Prozent des Gewerbesteueraufkommens. Einen Nachteil haben gute Zeiten allerdings. Die Notwendigkeit des Sparens wird nicht mehr recht eingesehen, das „strukturelle Defizit“ bleibt oder wird sogar größer. Während also die Habenseite in den nächsten Jahren noch unsicher ist, kann Wolowicz bis 2012 diese Investitionen garantieren, die bereits die Schwerpunkte Kinder (25,5 Prozent), Straßen- und Brückenbau (21 Prozent), Wohnungsbau (15 Prozent) erkennen lassen:

- Kindertagesstätten (4975 Plätze), Horte (1950), Krippen (1956): 232 Millionen Euro

- Neubau Grundschule Arnulfpark: 16 Millionen

- Instandsetzung und Erweiterung des St. Anna-Gymnasiums: 15 Millionen

- Instandsetzung und Erweiterung der Berufsschule für Hotel-, Gaststätten - und Braugewerbe, Berufsschule für Metzger: 34 Millionen

- Großinstandsetzung Lenbachhaus: 42 Mio.

- NS-Dokumentationszentrum: 30 Millionen

- Sanierung Deutsches Theater: 80 Millionen

- Sozialer Wohnungsbau: 414 Millionen

- U 3 Moosach: 82 Mio.

- Tunnel Richard-Strauss-Straße: 131 Millionen

- Tunnel West: 129 Mio. Nordumgehung Pasing 46 Millionen

Am 23. Juli entscheidet der Stadtrat über dieses Programm.

Quelle: tz

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