Verwaltungsgericht München entscheidet:

Holocaust-Leugner Irving darf bald wieder einreisen

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David Irving

München - Der rechtsextreme Autor und Holocaust-Leugner David Irving darf einem Münchner Urteil zufolge ab 21. März 2013 wieder nach Deutschland einreisen.

Das Verwaltungsgericht München hob am Freitag einen Bescheid der Ausländerbehörde auf, der für den britischen Journalisten ein Einreiseverbot noch bis 2022 vorgesehen hatte (Az.: M12K12.78). Die Begründung des Urteils steht noch aus.

Der jetzt 74-Jährige ist 1993 in München wegen Beleidigung und Verunglimpfung des Ansehens Verstorbener zu einer Geldstrafe von 30 000 Mark (rund 15 000 Euro) verurteilt worden. Irving hatte bei einem Treffen von Geschichtsrevisionisten in der bayerischen Landeshauptstadt öffentlich die Ermordung von Millionen Juden in den Gaskammern von Auschwitz bestritten. Nach der Verurteilung war der Brite unbefristet ausgewiesen worden. Seinen 2011 gestellten Antrag, die Ausweisung aufzuheben, hatte die Behörde abgewiesen und gleichzeitig das Einreiseverbot bis 2022 befristet.

Der rechtsextreme Autor ist nach einer Verurteilung in Wien wegen „nationalsozialistischer Wiederbetätigung“ im Jahre 2006 (also lange nach seinem Münchner Prozess) auch aus Österreich ausgewiesen worden, die dortige Frist endet 2014. Die Richter hatten Irving in Wien zu drei Jahren Haft verurteilt. Nach Verbüßung von zwei Dritteln der Strafe war er dann nach Großbritannien abgeschoben worden.

Irving darf inzwischen auch nicht mehr in Australien, Italien, Kanada und Neuseeland einreisen.

Die Münchner Richter hatte in der Verhandlung darauf hingewiesen, dass man die Ausweisungs­problematik im Licht des europäischen Rechts sehen müsse, weil Irving EU- Bürger sei.

tz

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