Initiatoren haben neue Demo angemeldet

Gibt's nächste Woche wieder Hungerstreik?

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Für Donnerstag hat die Partei der Linken eine Nacht-Demo am Rindermarkt angemeldet!

München - Geht das wieder los? Für Donnerstag hat die Partei die Linke am Rindermarkt eine Versammlung angemeldet. Motto: "Kein Mensch ist illegal. Solidarität mit den Asylbewerbern"!

Selten erlebt das Rathaus derart erschütternde Debatten wie die Dringlichkeitssitzung zum Hungerstreik am Rindermarkt: Schockierende Details! Eine Linke-Stadträtin wettert gegen die Rettung der Menschen! CSU-Sozialpolitiker Marian Offman rührt die Zuhörer mit seiner emotionalen Antwort zu Tränen. Und dann wird bekannt, dass am Donnerstag alles von vorne losgehen kann …

KVR-Chef Wilfried Blume-Beyerle schilderte die dramatischen Stunden im Krisenstab: „Es war schwer in den Sitzungen die Ruhe zu bewahren. Am liebsten wären wir gleich losgelaufen, um zu helfen.“ Die Behörden seien stets vom Anführer abhängig gewesen. Der hungerte nicht und hatte den Schneid, den obersten Ordnungshüter der Stadt zu fragen, ob es sich bei der Überreichung der neuen Streik-Auflagen um eine „förmliche Zustellung“ handle. Außerdem habe der dauernd heftig telefoniert. Mit Hintermännern?

Empörte den Stadtrat: Linke-Politikerin Dagmar Henn

Der KVR-Chef offenbarte, dass es außerdem ein sympathisierender Arzt im Lager war, der die Behandlung durch Notärzte verhinderte. Blume-Beyerle zitierte die Zeugenaussage des Mediziners der Kassenärztlichen Vereinigung. „Ich fand einen bewusstlosen Mann, der massiv zitterte. Da fiel mir ein ärztlicher Kollege in den Arm, ein Facharzt für Gynäkologie. Er sagte, das sei Hausfriedensbruch.“ Der Gynäkologe habe sogar mit einem Flüchtlingsanwalt gedroht. Trotz der Lebensgefahr, trotz der 40 apathischer und desorientierter Menschen habe der Gynäkologe behauptet, alles im Griff zu haben. Dann habe er dem Notarzt erklärt: „Als Arzt muss man den Tod eines Patienten in Kauf nehmen.“ Dem versammelten Stadtrat stockte der Atem.

Tumulte drohten, als die Antragstellerin der Dringlichkeitssitzung, die Linke-Stadträtin Dagmar Henn am Rednerpult ähnlich tönte: Es gebe internationale Regeln, nach denen Hungerstreikende nicht zwangsernährt werden dürfen (was am Rindermarkt wohl nicht der Fall war). Henn fragte darum: „Durften die Ärzte überhaupt eingreifen?“

„Das ist zynisch!“, platzte es aus Offman raus. OB Christian Ude traute seinen Ohren nicht: „Habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie ihre Empörung zum Ausdruck gebracht haben, dass niemand zu Tode kam?“

„Das habe ich nicht gesagt und nicht gemeint“, antwortete Henn. Und setzte noch einen drauf: Auch Flüchtlinge seien politische, autonom handelnde Personen. „Der Respekt vor den Menschenrechten hat seinen Preis.“

Offman antwortete in einem Ausbruch: „Die waren wild entschlossen, Tote in Kauf zu nehmen für ihre politischen Ziele. Das ist verwerflich!“ Er wollte am Samstag eigentlich zur Synagoge gehen und harrte dann am Rindermarkt aus. „Mir steckt das noch in den Knochen“, entschuldigte er sich auch noch für seine Gefühle. „Aus tiefen Herzen“ dankte der Mann aus der Opposition erst dem OB, den Referenten, der Polizei und der Staatsregierung. Er zitierte aus dem Talmud: „Wer ein Leben rettet, rettet die ganze Welt.“ Die meisten Hungerstreikenden seien jetzt „unendlich erleichtert“, sagte Sozialreferentin Brigitte Meier (SPD).

Geht das alles wieder los? Für Donnerstag hat die Partei die Linke am Rindermarkt eine Versammlung angemeldet. Von 18 Uhr abends soll es bis Freitagmorgen 9 Uhr heißen: „Kein Mensch ist illegal. Solidarität mit den Asylbewerbern“! KVR-Chef Blume-Beyerle muss die Anfrage jetzt prüfen. Sicher ist nur, dass der Rindermarkt schon belegt ist, weil der Aufbau für den Christopher-Street-Day beginnt.

David Costanzo

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