Die tz erreichte ihn auf Mauritius

Hier urlaubt Josef Schmid - das Interview

+
Noch nie war Schmid so weit weg von daheim: Am Hotelpool auf Mauritius hält er den Kontakt zur Heimat per iPad aufrecht.

München - Der künftige Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) will Koalitionsgespräche mit seinem Kontrahenten Josef Schmid führen. Doch der urlaubt derzeit noch auf Mauritius. Die tz erreichte ihn dort für ein Interview.

Alles wartet auf Herrn Schmid: Nachdem der künftige Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) bei der Suche nach einem Koalitionspartner bei den Linken und der ÖDP keinen Erfolg landen konnte, lud er seinen Kontrahenten Josef Schmid (CSU) zu Gesprächen für eine Zusammenarbeit ein. Doch Schmid ist mit der Familie in den Urlaub geflogen. Er nahm das Angebot dort zwar an, doch verhandeln will er erst nach den Osterferien. Die tz erreichte Schmid auf Mauritius:

Herr Schmid, ist es nicht etwas unglücklich, dass Sie in den Urlaub geflogen sind, kurz bevor Ihnen Dieter Reiter das Gesprächsangebot in die Fraktion geschickt hat?

Josef Schmid: Herr Reiter hatte vier Wochen Zeit, mit der künftig stärksten Fraktion im Stadtrat Gespräche über eine Zusammenarbeit zu führen, aber er hat ja zunächst alles versucht, um mit den kleinen Parteien ein Bündnis um die CSU herum zu schmieden, um uns auszugrenzen.

Hat Sie Reiter nie vorgewarnt?

Schmid: Einen Tag vor dem Urlaub hat er mich im Rathaus zufällig getroffen und nur gefragt, ob ich über Ostern weg sei. Ich habe ihm gesagt, dass ich verreise und auch wie lange. Ob ich erreichbar bin, wollte er gar nicht wissen. Und außerdem gab es ja diese Umarmung von Frau Nallinger und Herrn Reiter am Wahlabend des 16. März, wo beide noch nicht mal wussten, ob sie eine Mehrheit haben. Ude hätte professioneller agiert. Und dann Nallingers Wahlempfehlung für Reiter. Das sah nicht nach dem Wunsch nach der Mitarbeit der CSU aus.

Aber Reiters Gesprächsangebot kam doch nicht so überraschend …

Schmid: Nein, ich hatte eigentlich damit sogar schon früher gerechnet, weil ich die Stärken der Fraktionen und Gruppen im Stadtrat zusammenzählen kann.

Jetzt ist das Angebot da, Sie nahmen es an. Dabei haben Sie doch immer gesagt, dass die CSU nicht für eine Koalition zur Verfügung stehe. Wie passt das zusammen?

Schmid: Wir wollten und wollen keine Absprachen über die Besetzung von Referenten- und Geschäftsführerposten. Die müssen offen ausgeschrieben werden. Wir konnten und können uns aber eine sachbezogene Zusammenarbeit vorstellen. Wir werden mit der SPD auf Augenhöhe Gespräche führen. Die haben zwar die OB-Wahl gewonnen, wir wurden aber zur stärksten Fraktion gewählt.

Am 2. Mai ist schon die konstituierende Sitzung, in der die Bürgermeister gewählt werden sollen. Wann wollen Sie denn mit Rot-Grün reden, wenn Sie erst kommendes Wochenende heim kommen?

Schmid: Rot-Grün hat uns erst jetzt ein Gesprächsangebot gemacht. Dazu wäre längst Zeit gewesen. Wir werden die Sache gründlich überlegt angehen. In den Verhandlungen sehen wir, ob es Möglichkeiten für Kompromisse gibt. Und ob sichergestellt ist, dass unsere Handschrift in der Stadtpolitik auch sichtbar wird.

Es geht also darum, dass man Sie zum Bürgermeister wählt?

Schmid: Nein, es geht darum, dass wir die Umsetzung des gemeinsam Vereinbarten auch gemeinsam betreiben und überwachen müssen.

Wie sieht es mit den inhaltlichen Übereinstimmungen aus?

Schmid: Dieter Reiter hat fünf Punkte zur Vorbedingung gemacht, was bei Gesprächen auf Augenhöhe eigentlich nicht geht. Das sind aber Selbstverständlichkeiten und stehen teilweise sogar in unserem Wahlprogramm, da erkenne ich keine Hürde.

Und wie stellen Sie sich die Zusammenarbeit mit den Grünen vor?

Schmid: Da heißt es für uns vor allem im Gegensatz zur SPD, dass der Verkehr kein Primat der Grünen sein darf. Etwa die Auflösung einer Autospur in der Rosenheimer Straße für einen Radweg ist das falsche Signal für die Verkehrspolitik. Wir bekommen mehr Einwohner und müssen deshalb mit Tunnels neuen Verkehrsraum schaffen, statt den bestehenden nur umzuverteilen. Wir müssen daher auch das U-Bahn-System ausbauen.

Und wo sehen Sie Reibungspunkte mit der SPD?

Schmid: Beim Thema Transparenz und Offenheit des Verwaltungshandelns und bei der Bürgerbeteiligung geben CSU, FDP und Grüne schon lange den Takt vor. Da erwarte ich schwierige Verhandlungen mit der SPD. Und vor allem will ich, dass nicht immer nur ewig geprüft, sondern gehandelt wird. Etwa beim Bau der Tunnels an der Landshuter Allee, der Tegernseer Landstraße oder der A 96.

Eine letzte Frage: Wie haben Sie die Niederlage bei der Stichwahl verdaut?

Schmid: Ich fühle mich nicht als Verlierer, wir haben drei Ziele erreicht: Die Mehrheit von Rot-Grün zu brechen, stärkste Fraktion zu werden und in die Stichwahl zu kommen. Mein Sieg wäre DIE Sensation gewesen. Wir werden noch die nächsten sechs Jahre benötigen, um den Menschen klarzumachen, dass die CSU in München die modernste, weltoffene und liberale Großstadtpartei ist und es bei ihr viel Platz für noch mehr Wähler gibt. Wir werden die nächsten sechs Jahre nutzen, um 2020 den Oberbürgermeister zu stellen.

Interview: Johannes Welte

auch interessant

Mehr zum Thema:

Meistgelesen

Kommentare