Weil er die Wahrheit sagte

Knast-Chef vor Gericht!

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Dr. Jochen Menzel wehrt sich vor Gericht

München - Hat Jochen Menzel zu viel ausgeplaudert? Der stellvertretende Leiter der JVA Stadelheim muss sich wegen "Verletzung des Dienstgeheimnisses" vor Gericht verantworten, weil er gegenüber der Öffentlichkeit Klartext gesprochen hat.

Für die Gefangenen hat er stets ein offenes Ohr, die Mitarbeiter schätzen Jochen Menzel als Chef. Der stellvertretende Leiter der JVA Stadelheim nimmt kein Blatt vor den Mund, auch in der Öffentlichkeit spricht er Klartext. Weil er die Wahrheit sagte, wollen ihm das Justizministerium und die Staatsanwaltschaft einen Strick daraus drehen: Wegen „Verletzung des Dienstgeheimnisses“ wird ihm jetzt der Prozess gemacht.

Es war ein offenes Geheimnis, dass sich der Gesundheitszustand des Dachauer Todesschützen Rudolf U. (er erschoss im Januar 2012 während einer Verhandlung den Staatsanwalt Tilman Turck) in der U-Haft dramatisch verschlechterte. Dass dem Zuckerkranken zunächst ein Bein amputiert werden musste, erfuhr die Öffentlichkeit von seinem damaligen Anwalt. Auch dass Rudolf U. sterben wollte und jede ärztliche Behandlung verweigerte.

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Für das Personal in Stadelheim wurde die Pflege zur Qual. Auf Anfrage eines Journalisten schilderte Menzel die Verwesung des Häftlings bei lebendigem Leib: „Der Verwesungsgestank ist für Mitgefangene und Personal nicht zumutbar. Mitarbeiter bekommen Würg- und Brechreiz beim Betreten der Zelle.“ Diese Details hätte er nach Ansicht hoher Beamter im Ministerium nicht preisgeben dürfen. Die Staatsanwaltschaft München I wurde angewiesen, gegen Menzel zu ermitteln. Es folgte im April ein Strafbefehl, vier Monate nach dem Tod von Rudolf U. Staatsanwalt Peter Preuß: „Einzelheiten der Haftsituation waren der Öffentlichkeit nicht bekannt.“ Und es sollte auch niemand davon erfahren. Mit seinem Verhalten, so Preuß, habe der Gefängnis-Chef „das Vertrauen in die Justiz erschüttert“.

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„Es lag kein Geheimnis vor“, konterte Menzel am Dienstag vor Gericht. Er habe die Presse sachlich informiert, wie es seine Pflicht sei. Dies habe er so mit seinem Vorgesetzten Michael Stumpf abgesprochen. Sein Verteidiger Hartmut Wächtler kritisiert: „Die Staatsanwaltschaft hat Herrn Stumpf nicht einmal gefragt.“ Dies holt Richter Maximilian Weihrauch am 12. September nach.

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Eberhard Unfried

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