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Kampf gegen Zweckentfremdung: 19.146 Quadratmeter Wohnraum gerettet

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Dorothee Schiwy kämpft gegen Zweckentfremdung. 

851.110 Euro: Das ist die Summe der Bußgelder, die in München im Jahr 2017 wegen der Zweckentfremdung von Wohnungen verhängt wurden. Die Stadt prüfte über 20.000 Wohnungen im Kampf gegen illegale Vermietung.

München - Die Stadt hat 2017 insgesamt 298 Wohnungen vor der sogenannten Zweckentfremdung geschützt und die Bleiben wieder dem Markt zugeführt. Das entspricht einer Wohnfläche von 19.146 Quadratmeter. Das geht aus einem Bericht des Sozialreferates hervor, mit dem sich der Stadtrat am kommenden Donnerstag befasst.

50 Bußgeldbescheide über insgesamt 851.110 Euro

Demnach hatten Mitarbeiter des Sozialreferates in Summe 21.203 Wohnungen geprüft, die möglicherweise illegal als Ferienwohnung oder für sogenannte Medizintouristen genutzt werden könnten. Hinweise dazu stammen beispielsweise aus der Bevölkerung, von Institutionen oder aus Medienberichten. In der entsprechenden Fachabteilung des Referates sind für 2694 Wohnungen Verfahren eingeleitet worden. Von den 298 Wohnungen handelte es sich bei 77 um gewerblich genutzte Einheiten und 120 leer stehende Wohnungen. Zudem sind 101 Bleiben wieder dem Markt zugeführt worden, die tatsächlich illegal als Ferienwohnung genutzt worden waren. Dafür hat die Stadt 2017 50 Bußgeldbescheide über insgesamt 851.110 Euro erlassen. Die Stadt rechnet 2018 mit einem ähnlichen Volumen. Die zwischenzeitliche Novellierung des Zweckentfremdungsrechts, durch die künftig Bescheide bis zu 500.000 Euro möglich werden, soll sich wohl erst in den Folgejahren auswirken.

Sonderermittlungsgruppe und Meldeplattform

Die meisten leer stehenden Wohnungen fanden die Mitarbeiter in der Altstadt (33), die meisten gewerblich genutzten Wohnungen gab es in Neuhausen-Nymphenburg (12). Die meisten illegalen Ferienwohnungen waren in Bogenhausen (25) und in der Isarvorstadt-Ludwigsvorstadt situiert (23). Keine Meldungen gab es in Milbertshofen-Am Hart.

Die Verwaltung unterlässt keine Anstrengung, gegen die Zweckentfremdung des wertvollen Münchner Wohnraums vorzugehen. 2015 war eigens eine Sonderermittlungsgruppe eingerichtet worden. Seit Januar gibt es zudem eine Meldeplattform auf www.muenchen.de, die allerdings aus Sicht der Stadt bislang wenig erbracht hat. Bis zum Stichtag des Berichts am 28. Februar waren lediglich 84 Hinweise aus der Bürgerschaft über Ferienwohnungen eingegangen, teils mit Doppelmeldungen beziehungsweise über bereits laufende Fälle.

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