Karten auf den Tisch, Herr Schwartz

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Am Donnerstag stellt sich Boris Schwartz dem Stadtrat vor.

München - Wer wird neuer Kommunalreferent? Am Donnerstag gibt es eine Vorstellungsrunde im Rathaus, in der sich neun Bewerber für das Amt bewerben. Darunter auch Grünen-Stadtrat Boris Schwartz.

Wer wird neuer Kommunalreferent? Am Donnerstag gibt es eine Vorstellungsrunde im Rathaus, in der sich neun Bewerber für das Amt bewerben, in dessen Bereich rund 2100 Menschen arbeiten und das 2010 ein Budget von 2,5 Milliarden Euro aufwies.

Dass sich auch Grünen-Stadtrat Boris Schwartz bewirbt, ist ein offenes Geheimnis. Seine Fraktion, die laut Bündnisvertrag mit der SPD das Vorschlagsrecht hat, unterstützt ihn. Ob Schwartz die Voraussetzungen erfüllt, ist aber nach tz-Informationen unklar. Da Schwartz als Umweltingenieur mit Fachhochschulabschluss kein Universitätsstudium vorweisen kann, müsste er laut Kommunalem Wahlbeamtengesetz „mindestens drei Jahre seinem künftigen Aufgabengebiet entsprechend in verantwortlicher Stellung tätig gewesen sein“.

Tatsächlich zeichnete Schwartz „zweidreiviertel Jahre“, wie er sagt, bei der Olympiabewerbungsgesellschaft für das beabsichtigte Umweltkonzept verantwortlich, zuvor arbeitete er bei den Stadtwerken im Umweltmanagement, jetzt arbeitet er dort im Beteiligungsmanagement.

Bei seiner Bewerbung machte Schwartz nicht so detaillierte Angaben, dass sich die Rechtsabteilung des Stadtdirektoriums zweifelsfrei ein Bild darüber machen konnte, ob er die Voraussetzungen erfüllt. Zum Umfang des Verantwortungsbereiches und zur ausgeübten Tätigkeit und zur Vergleichbarkeit mit der Stelle des Kommunalreferenten sind seine Angaben nicht genau genug. Schwartz kann morgen die Karten auf den Tisch legen, dann liegt die Entscheidung im Ermessen des Stadtrates, der am 25. Januar darüber abstimmt.

Derweil schwelt der politische Streit um die Besetzung des Amtes weiter. Die Grünen-Fraktionschefs Sigi Benker und Lydia Dietrich argumentieren, dass mit einer Parteibuchbesetzung von Referatsleitungen der „alltägliche politische Kleinkrieg vermieden werden“ könne. CSU-Fraktionschef Josef Schmid entgegnet: „Das kann nur so interpretiert werden, dass man am Stadtrat vorbei auf dem kleinen Dienstweg aus der Fraktion heraus regieren möchte!“

Johannes Welte

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