"Keine Chance"

Stadt klagt nicht gegen Facebook

München - Die Aufregung war groß, als im Februar die Facebook-Seite des Stadtportals muenchen.de plötzlich ohne Vorwarnung geschlossen wurde.

Nach etwa drei Wochen war sie dann unter dem neuen Namen „Stadtportal München“ wieder im Netz. Grund dafür war, dass nach den Richtlinien von Facebook keine Institution oder Person alleine den Namen einer Stadt tragen darf.

In den folgenden Monaten ließ die Stadt München prüfen, ob sie rechtliche Schritte gegen das Netzwerk einleiten soll. Das Ergebnis fiel ernüchternd aus. Wie Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) als Antwort auf eine Anfrage der Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann und Ursula Sabathil (beide Freie Wähler) erklärt, rät die eingeschaltete Rechtsanwaltskanzlei von einem Vorgehen gegen Facebook ab. Es würde auf einen sehr langen und teuren internationalen Prozess hinauslaufen, dessen Ausgang äußerst ungewiss sei, da es dafür noch keine Rechtsgrundlage gäbe. Außerdem könnte ein Prozess im schlimmsten Fall zur Folge haben, dass die Landeshauptstadt München das Medium Facebook für lange Zeit nicht mehr für ihre Öffentlichkeitsarbeit nutzen könne.

Mittlerweile hat sich der Stadtrat mit den Vorgaben von Facebook abgefunden. So heißt die Facebook-Seite des Presse- und Informationsamtes nun „München Rathaus“. Und auch die anderen deutschen Städte haben sich den Vorschriften von Facebook gebeugt – und ihren Seiten neue Namen gegeben. Selbst der Freistaat Bayern ist jetzt unter „Unser Bayern“ zu finden.

her

Rubriklistenbild: © dpa

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