Kinderbetreuung: Der Förder-Flop

München - Für die Kinderbetreuung nach der „Münchner Förderformel“ hat die Stadt 50 Millionen Euro zusätzlich locker gemacht. Das Angebot ist bislang total gefloppt. Nur eine Einrichtung interessiert sich dafür.

Mehr Erzieher, Musik- und Sprachkurse für die Kleinen und für die Eltern längere Öffnungszeiten bei weniger Gebühren: Für die Kinderbetreuung nach der „Münchner Förderformel“ hat die Stadt 50 Millionen Euro zusätzlich locker gemacht. Nur: Von den 1115 Kindereinrichtungen hat nur eine einzige bislang Geld beantragt – weil die Stadt die Zuschuss-Regeln vermurkst hat. Die Formel als Förder-Flop!

Auf Initiative von Rot-Grün genehmigte der Stadtrat am 26. Januar einstimmig die Förderformel und noch einmal 50 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich, obwohl die Stadt für Kinder schon 100 Millionen Euro mehr zahlte, als es das Gesetz vorschreibt. Vor allem die Kleinen in sozial schwachen Stadtteilen sollten profitieren. Bürgermeisterin Christine Strobl (SPD) jubelte: „Die Förderformel wirkt wie eine Zauberformel.“

Bei der Umsetzung waren wohl eher Zauberlehrlinge am Werk: Für die 17 Millionen Euro, die schon zum September hätten bewilligt sein können, interessiert sich genau eine private Kindereinrichtung, bestätigt das Bildungsreferat der tz.

Das Haus wünsche sich 90 000 Euro, der Antrag werde noch geprüft. Zur Erklärung sagte eine Sprecherin, es habe „verschiedene Rechtsauffassungen“ um die Gewinne der Kindergärten gegeben. Wenn die Häuser gut wirtschaften und sparen, gehen sie bislang im Zweifelsfall leer aus. Darum werde der Stadtrat im Herbst die Förderformel neu beschließen müssen.

Die CSU sieht ein Koalitions-Versagen: „Rot-Grün hat die Förderformel schlecht ausgearbeitet“, kritisiert Fraktionschef Josef Schmid. Die Fehler lägen im Konzept: „Die Kirchenstiftungskindergärten sind nicht dabei, weil sie durch ihre in der Vergangenheit gebildeten Rücklagen nicht teilnehmen können.“

Die SPD ärgert sich dagegen über die Verwaltung: „Es kann nicht sein, dass es da Hindernisse gibt“, sagt Bildungs-Sprecherin Beatrix Zurek. „Das ist ein Treppenwitz!“

David Costanzo

Auch interessant

Kommentare