Was nun, Herr OB?

Koalition geplatzt: Die Gründe, die Folgen

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Von links: Dieter Reiter, Josef Schmid und Sabine Nallinger.

München - Aus, fertig und vorbei! Nach der siebten Verhandlungsrunde ist die schwarz-rot-grüne Kenia-Koalition für das Rathaus geplatzt! Wie geht's nun weiter?

Weil die CSU den nächsten KVR-Chef benennen sollte, sich die Grünen sperrten – und die SPD nur zuschaute. „An dieser Personalie ist das Gespräch auseinandergegangen“, sagte OB Dieter Reiter (SPD). Das sei „enttäuschend“ und „unbefriedigend“. Was nun, Herr Reiter? Kommt die Große Koalition?

Das Debakel zeichnete sich schon am Montag ab. Eigentlich hatten sich CSU, SPD und Grüne unbedingt einigen wollen. Doch gegen Mitternacht vertagten sie die Verhandlungen einmal mehr – im Streit. Dienstag Nachmittag trafen sich die Parteispitzen noch einmal für zwei Stunden. Das Ergebnis: nullkommagarnichts!

Das liegt aber nicht an den großen Streitfragen – Radwege, Tram, Auto-Tunnels –, sondern an einer einzigen Personalie: Wer wird Nachfolger des parteilosen und liberalen KVR-Chefs Wilfried Blume-Beyerle, wenn der 2016 in Ruhestand geht?

OB Reiter stellt die Antwort so dar: Weil die Stadtministerien nach dem Wahlergebnis verteilt werden sollten, habe die CSU als stärkste Fraktion Anspruch auf das wichtige KVR gehabt. Die Schwarzen hätten zudem das Wirtschafts- und das Kommunalreferat bekommen, die Grünen das Umweltreferat; die übrigen sieben Häuser hätte die SPD behalten oder wären wie das Planungsreferat neutral geblieben.

Ausgerechnet das KVR politisch besetzen? Da sahen die Grünen Rot! „Das KVR hat lange gebraucht, um zu werden, was es ist – liberal, weltoffen, human“, sagt Fraktionschefin Gülseren Demirel. Sie meint: nach den Schwarzen Sheriffs der 80er- und 90er-Jahre, den CSU-Vorgängern Peter Gauweiler und Hans-Peter Uhl mit ihrer Law-and-Order-Politik auch gegen Minderheiten und Ausländer und der Vorfahrt für Autos. Die grüne Fraktionschefin sagt: „Wenn die Neu­tralität des KVR nicht gewährleistet wird, ist das für uns eine rote Linie.“

OB Reiter schlug noch vor, der CSU statt des KVR das grüne Umweltreferat und die rote Stadtkämmerei zuzuschustern. Die CSU hätte mitgespielt, die Öko-Partei nicht, weil sie dann ohne Hausmacht in der Verwaltung dagestanden wäre. Die Grünen beobachteten fassungslos, wie ihr die SPD nicht zu Hilfe kam. „Wir sind überrascht und irritiert, dass unser langjähriger Bündnispartner die Tragweite dieser Personalie nicht erkannt hat“, sagt Sabine Nallinger. Sie will noch darüber schlafen, bevor sie entscheidet, ob sie ihre Wahlempfehlung für Reiter bereut. Nach 24 Jahren ist Rot-Grün im Rathaus damit endgültig Geschichte. Demirel sagt: „Wir stellen uns auch auf Opposition ein.“

Ganz anders die CSU. Der gescheiterte OB-Kandidat Josef Schmid sagt auf die Bürgermeister-Frage: „Wenn man sich einbringt, muss man auch gestalten.“ Das gelte auch für die CSU-besetzten Stadtministerien, obwohl Schmid im Wahlkampf gegen Postengeschacher angetreten war. Er lobt seine CSU für die Kompromisse und ausdrücklich auch die SPD – die Grünen ausdrücklich nicht. Die Roten sehen das umgekehrt genauso. Reiter geht sogar davon aus, dass SPD-Bürgermeisterin Christine Strobl wieder zur Wahl antritt! Das sieht schon sehr nach Großer Koalition aus …

Bei den Streitfragen hatten sich alle längst geeinigt. Nach Wohnungsbau, Frauenquote und Flüchtlingspolitik wollen Reiter und Schmid mit Zustimmung ihrer Parteien die schwierigen Kompromisse in der Verkehrspolitik auch ohne Nallinger durchsetzen. Die Übersicht:

David Costanzo

Tram-Westtangente

Die CSU wollte sie unbedingt verhindern, doch für SPD und Grüne war sie praktisch nicht verhandelbar: Die Tram-Westtangente soll auf neun Kilometern fünf Stadtbezirke zwischen Nymphenburg und Obersendling verbinden. Der erste Beschluss des Stadtrats datiert von 1991. Im vergangenen Sommer genehmigte Rot-Grün die Trasse, die CSU fürchtete dagegen Dauer-Stau, wenn auf der Fürstenrieder Straße eine Autospur wegfällt. Der Kompromiss sieht jetzt vor, dass Autos mehr Platz bekommen statt der bislang geplanten schmalen Spuren an Kreuzungen und U-Bahn-Stationen. Derzeit hängt die Planung aber noch an der 2. Stammstrecke, weil die Tram in Laim unter den Bahngleisen durchfahren soll.

Radweg Rosenheimer Straße

In den Bündnisgesprächen ging es insgesamt um das Thema Radwege auch auf Kosten von Autospuren. Doch vor allem der Bau in der Rosenheimer Straße wurde zum Symbol für den Streit – jetzt soll er gebaut werden. An der 550 Meter langen Trasse zwischen Balan- und Orleansstraße sind täglich rund 29 000 Autos und 2100 Radler unterwegs. Zwei Radler kamen ums Leben. OB Reiter hatte – gegen seine SPD – den Grünen den Bau versprochen. Nachdem die CSU vorgeschlagen hat, statt auf eine Autospur auf die Parkplätze zu verzichten, gibt es endgültig grünes Licht.

Auto-Tunnels am Mittleren Ring

Autos unter die Erde? Vor allem CSU-Kandidat Josef Schmid hatte sich dafür ausgesprochen, SPD-OB Reiter war dafür offen. Die Grünen fürchteten dagegen, dass milliardenteure Tunnels nur noch mehr Autos anziehen, wie der Richard-Strauss-Tunnel zeigt. Plus 45 Prozent! Da­rum gibt es folgende Einigung: An der Landshuter Allee in Neuhausen tragen die Grünen einen Tunnel mit, wenn – wie beim Plan der Gebrüder Rossius – oberirdisch Wohnraum entsteht. An der Tegernseer Landstraße und am Englischen Garten sollen die Bürger über den Bau entscheiden.

Fußgängerzone Sendlinger Straße

Fußgänger vor, Autos raus: Vor nicht einmal zwei Jahren wurde der erste Abschnitt der Sendlinger Straße zwischen Färbergraben und Hackenstraße zur Fußgängerzone umgebaut. Vor allem die Grünen forderten eine Verlängerung bis zum Sendlinger Tor und haben im Wahlkampf mit Straßenaktionen dafür geworben. Einer Verlängerung haben grundsätzlich nun auch SPD und CSU zugestimmt, wenn sich auch die Anwohner in einer Bürgerbeteiligung für den Bau aussprechen. Der CSU war wichtig, dass das Hackenviertel auch weiter für Autos zugänglich bleibt.

Warum sind unsere Mülleimer genoppt? 38 kuriose München-Fakten

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2. Wenn man das gesamte Straßennetz der Stadt per Taxi durchqueren würde, dann müsste man etwa 3460 Euro löhnen. © dpa
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8. In den U-Bahnhöfen Odeons- und Goetheplatz laufen seit dem Jahr 2000 ununterbrochen zwölf Klassik-Stücke – in einer 300-Minuten-Schleife. © Kurzendörfer
9. Der FC Bayern hat auf Facebook über sechs Millionen Fans – das sind mehr als die nachfolgenden zehn deutschen Fußballclubs zusammen. © dpa
10. 2011 zogen 112 947 Menschen nach München – Rekord der vergangenen 20 Jahre. © dpa
11. Eines der beiden Uhrenblätter am Isartor (hier das "andere") ist verkehrt herum angebracht. Das ist europaweit einmalig! © Schlaf
12. Die Abfalleimer sind genoppt, damit Wildplakatierer keine Chance haben. © Kurzendörfer
13. Würde man eine Linie zwischen dem Nordturm der Frauenkirche und dem Turm der Heilig-Geist-Kirche verlängern, würde sie genau nach Mekka führen. © dpa
14. Bei uns leben 30 828 Hunde, die täglich sechs Tonnen Hundekot erzeugen. © dpa
15. Eine Wiesnmass hat etwa so viel Alkohol wie acht Schnäpse. © dpa
16. Die Ziegen, die das Leder für neue Lederhosn für die Wiesn liefern, haben in Indien oder Pakistan gegrast. © dpa
17. In Hella­brunn sind 19 183 Tiere. © Tierpark Hellabrunn
18. Der kleinste Friedhof steht in Neuhausen und hat 175 Grabstätten. © Haag
19. Die laufenden Füße und die Augen des Tatort-Vorspanns wurden am Flughafen München-Riem gedreht. © dpa
20. Der Wolfsbrunnen am Kosttor zeigt Rotkäppchen und den Wolf, weil dessen Stifter Adolf Wolf hieß. © Emons Verlag
21. Die Klingel gehört zur Burschenschaft Stauffia (Stollbergstr. 16). © Emons Verlag
22. Das Wiesn-Riesenrad war das erste weltweit mit „Zacken“ – also außen aufgehängten Gondeln. © dpa
23. In den insgesamt 53 Pflegeheimen der Stadt liegt die Männerquote nur bei 21 Prozent. © dpa
24. Das nicht anerkannte, selbsternannte Fürstentum Seborga (Italien, 323 Einwohner) hat ein Konsulat in Bogenhausen. © Symbolfoto: dpa
25. München liegt südlicher als Wien (Foto). © dpa
26. Die erste Aufgabe des ersten namentlich bekannten Henkers Münchens, „Magister Haimpert“: Er hängte seinen Vorgänger (14. Jh.). © dpa
27. Die Frauenkirche war das erste deutsche Fotomotiv. © dpa
28. Die Knetmasse wurde im Jahr 1880 vom Münchner Apotheker Franz Kolb erfunden. © dpa
29. Die US-Hardrockband Mötley Crüe hat extra zwei Umlaute in ihren Namen einbauen lassen, weil Löwenbräu ihr Lieblingsbier ist. © dpa
30. Die Blattschneiderameise (Symbolfoto) Resi ist mit fünf Millimetern Länge das kleinste Tier Hellabrunns. © dpa
31. 248 Einwohner Münchens sind über 100 Jahre alt. © dpa
32. Früher verwendete man in einigen deutschen Gegenden das Wort „münchen“ für kastrieren. © dpa
33. Jeder Baum der Stadt muss eine Grundfläche von 24 qm und eine Mindestbreite von drei Metern zur Verfügung haben. © düa
34. Jimi Hendrix erfand sein Gitarrenschrotte am 9.11.66 in Schwabing ("Big Apple") © dpa
35. Eine über 300 Jahre alte Linde am Westfriedhof ist der älteste Baum der Stadt. © Jantz Sigi
36. Zur Wiesn-Zeit fahren die Rolltreppen schneller. © Schlaf
37. Die Monatsmiete der Tiefgarage im neuen Palais an der Oper kostet so viel wie der Hartz-IV-Monatsregelsatz: 375 Euro. © Schlaf
38. In München gibt es 50 000 leere Grabstätten. © Symbolfoto: Jantz

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