Zwischenfall in London - Polizei evakuiert Bahnhof Oxford Circus

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„Raus der Steinkohle“

Kommentar zum Bürgerbegehren: Ein Signal für Jamaika

Autor Sascha Karowski.

Das nötige Quorum hat die Bürgerbefragung „Raus aus der Steinkohle“ zwar erreicht, doch nur knapp. Die letztendliche Entscheidung darüber haben nicht die Bürger, dennoch ist sie ein wichtiges Signal in Richtung Berlin.

München - Die Entscheidung ist denkbar knapp: Knapp über 118 000 Menschen haben gestern dafür gestimmt, dass der Kohleblock im Heizkraftwerk Nord bereits 2022 stillgelegt werden soll. Das nötige Quorum von 110 862 ist damit erfüllt worden. Dass es knapp werden würde, war erwartbar. Denn die Frage, ob abgeschaltet werden soll oder nicht, ist schlechterdings keine, die sich für dieses Instrument der direkten Demokratie eignet. Letztlich nämlich entscheidet nicht der Bürger über den Kohleausstieg, sondern die Bundesnetzagentur. Kommt die Behörde zur Einschätzung, dass der Kohleblock des Kraftwerks systemrelevant ist, wird er auch nach 2022 weiterlaufen. Dieser Fakt mag den ein oder anderen vom Urnengang abgehalten haben.

Systemrelevant ist aber auch der Bürgerentscheid in München selbst. Dass das System Kohleverbrennung keine Zukunft hat, sollte ohnehin unstrittig sein. Dass nun aber eine der größten Städte Deutschlands für einen rascheren Ausstieg votiert hat, ist vor allem eines: ein deutliches Signal in Richtung Berlin und in Richtung Koalitionsverhandlungen.

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