Kommunalreferat kontert Vorwürfe

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Die Finanz-Kontrolleure der Stadt rügen Millionen-Schlamperei beim Grundstücksverkauf - etwa beim Angerhof.

München - Hat sich das „Immobilien-Ministerium“ der Stadt hat womöglich bis zu 23 Millionen Euro durch die Lappen gehen lassen? Das Kommunalreferat kontert die Vorwürfe.

Jetzt meldet sich das Kommunalreferat doch zu Wort: Das „Immobilien-Ministerium“ der Stadt hat sich beim Verkauf von Grundstücken mit Erbbaurecht womöglich bis zu 23 Millionen Euro durch die Lappen gehen lassen, rügt das Revisionsamt der Stadt nach einer Prüfung. Das Kommunalreferat hätte gerne höhere Erlöse angestrebt, lässt die Behörde wissen, dazu müsse aber immer auch ein Partner bereit sein. In München gebe es aber keinen Markt für Grundstücke mit Erbbaurecht. Seit 2002 seien nur 46 von 17 500 verkauften Flächen mit Erbbaurecht belastet gewesen. Meist kauften die Pächter die Grundstücke selbst, sie hätten je nach Laufzeit einen Teil des Bodenwerts bereits über den Erbbauzins abgegolten. Dann könne man nicht den vollen Verkehrswert ansetzen, sonst hätte keiner Interesse an so einem Geschäft. Die rechtlichen Zusammenhänge seien äußerst komplex, darum soll der Fachausschuss im Rathaus, der Kommunalausschuss, mit dem Fall befasst werden.

DAC

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