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Kommunalwahl: Wer dem OB gefährlich wird

In exakt einem Jahr finden die Kommunalwahlen statt. Viele politische Beobachter ahnen, dass es in München ein großes Missverhältnis zwischen dem Ergebnis der Stadtrats-SPD und dem von OB-Kandidat Dieter Reiter geben könnte.

Dies bestätigt nun eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der Bildzeitung. Demnach kann der amtierende Rathauschef bei der OB-Wahl mit rund 59 Prozent der Stimmen rechnen. Die SPD käme dagegen nur auf 17 Prozent – und bliebe damit fast 14 Prozent unter dem Ergebnis von 2014. Schon bei der Landtagswahl im September hatten die Genossen einen Einbruch von 32 auf 12,8 Prozent erlebt.

Reiters Hauptkonkurrentinnen bei der Kommunalwahl werden Kristina Frank von der CSU und Katrin Habenschaden (Grüne) sein. Mit Spannung wird erwartet, ob die beiden Frauen den amtierenden OB in die Stichwahl zwingen können und wer dann die Nummer zwei sein wird. Doch die Zahlen der INSA-Umfrage legen nahe, dass der SPD-Oberbürgermeister mit einer soliden absoluten Mehrheit rechnen kann. Frank käme auf 20,4 Prozent, Habenschaden auf 17,3 Prozent. Gegen den Amtsbonus, Bekanntheitsgrad und die Beliebtheit Reiters scheinen die Bewerberinnen von CSU und Grünen bisher noch auf verlorenem Posten zu sein.

Allerdings stellt sich die Frage: Wie könnte der OB mit einer derart geschwächten SPD-Fraktion überhaupt regieren? Für die jetzige Große Koalition aus CSU und SPD würde es laut INSA nicht mehr zur absoluten Mehrheit reichen. Die CSU müsste auch mit erheblichen Verlusten rechnen und käme nur noch auf 24 Prozent. Ergäbe also 41 Prozent für die GroKo. Ob die Rathaus-Regierung wirklich so weit absinkt, ist derzeit pure Spekulation. Allerdings dürfte die Verteidigung der absoluten Mehrheit in der Tat schwer werden.

Die Grünen wiederum werden von INSA bei 27 Prozent gesehen. Das wäre eine Steigerung des Stimmenanteils von mehr als zehn Prozentpunkten im Vergleich zur Kommunalwahl 2014. Bei der Landtagswahl verbuchten die Grünen in München ein Rekordergebnis von 31,1 Prozent und überflügelten auch die CSU (24,8 Prozent) meilenweit. Die aktuelle Umfrage weist zahlenmäßig eine knappe absolute Mehrheit von Schwarz-Grün aus. Ein roter Oberbürgermeister unter einer Regierung aus CSU und Grünen? Das wäre kurios – und kaum vorstellbar. Im politischen Alltag gibt es ohnehin kaum Anzeichen einer Annäherung von Schwarz-Grün. Theoretisch denkbar wäre sogar Rot-Rot-Grün, weil die Umfrage auch den Linken ein gutes Ergebnis von fünf Prozent vorhersagt. Die FDP würde nach jetzigem Stand der Dinge acht Prozent erreichen, die AfD sieben.

Habenschaden sagte am Freitag, die Umfrage zeige, dass die Unterstützung für Grün nach der Landtagswahl nicht abgeebbt sei, „und dass wir auf die richtigen Themen setzen“. Dass ihr Bekanntheitsgrad nur bei 47 Prozent liege – auch das eine Erkenntnis der Umfrage – sei ein Ansporn für sie. Es bleibe ja noch ein Jahr Zeit. Habenschaden wird kommenden Samstag offiziell von der Partei als OB-Kandidatin nominiert, Kristina Frank im Juni. Die CSU-Politikerin sagte am Freitag, sie erwarte 2020 „eine enge und spannende Richtungswahl“. „München würde nach der Umfrage sehr bunt regiert werden.“ Allerdings sei der Wahltag noch ziemlich weit weg. Sie werde in den nächsten 12 Monaten ihre Ideen mit den Münchnern diskutieren. „Danach wird das Bild ein anderes sein.“ OB Dieter Reiter erklärte, er äußere sich prinzipiell nicht zu Umfragen.

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