Fußball-Besuche und Beratungen

Korruption: Stadt-Mitarbeiter unter Verdacht

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Der neue Korruptionsbericht der Stadt liegt vor.

München - Korruption ist auch in München kein Fremdwort. Nach tz-Informationen sind in den vergangenen beiden Jahren mindestens in drei Fällen städtische Mitarbeiter ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten.

Untreue, Vorteilsannahme, Bestechlichkeit – Korruption ist nicht totzukriegen. Mittwoch legt OB Christian Ude (SPD) den neuen Korruptionsbericht im Rathaus hinter verschlossenen Türen vor. Nach tz-Informationen sind in den vergangenen beiden Jahren mindestens in drei Fällen städtische Mitarbeiter ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Mal ein Scheinchen hier, mal eine Einladung da: Jetzt verschärft die Stadt ihren Kampf gegen Schmiergeld!

2011 hatte Freie Wähler-Stadtrat Johann Altmann den Bericht gefordert. Alle zwei Jahre legt die Stadt dar, wie oft die Staatsanwaltschaft gegen Delinquenten unter den rund 30 000 Mitarbeitern der Stadt und den Tausenden bei den städtischen Gesellschaften vorgeht, und was die Stadt gegen Korruption unternimmt. Seit Mai 2011 listet der neue Bericht drei Fälle auf:

Ein Mitarbeiter des Baureferats hielt die Hand bei Kollegen auf: Die mit befristeten Verträgen sollten festangestellt werden, die unbefristet Beschäftigten sollten aufsteigen. Der Mitarbeiter musste ins Gefängnis. Auch drei Geldgeber kassierten Geld- und Bewährungsstrafen!

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Ein anderer Mitarbeiter behauptete, Einfluss auf Vergaben nehmen zu können und ließ sich von einem Bauunternehmen zu einem Fußballspiel in die Allianz Arena einladen. Er zahlte 3000 Euro zur Einstellung des Verfahrens.

Zwei Rentenberater boten die kostenlose Beratung der Stadt auch privat an – gegen Geld! Einer wurde zur Geldstrafe verurteilt, der andere zahlte 3000 Euro für die Einstellung des Verfahrens.

Dazu kommen weitere geringere Verfahren: Allein das Kreisverwaltungsreferat führt auf, dass die eigene Innenrevision in mindestens 56 Fällen tätig war – unter anderem wegen der Diebstahl-Ermittlung gegen einen Mitarbeiter des Fundbüros. Und auch die Bürger mit locker im Geldbeutel sitzenden Scheinchen sollten sich hüten: Drei spendablen Kunden der Verwaltung brummten die Richter harte Urteile und Strafbefehle auf.

David Costanzo

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