KVR: Plakatverbot für Josef Schmid

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Josef Schmid und das verbotene Plakat

München - Josef Schmid, der designierte OB-Kandidat der CSU, hat Ärger mit dem Kreisverwaltungsreferat, das ein Plakat mit seinem Konterfei verbietet. Er wittert parteipolitische Gründe.

Darf der designierte OB-Kandidat der CSU auf einem Plakat abgedruckt sein, das einen Band-Wett­bewerb der Jungen Union im Backstage ankündigt? Das Kreisverwaltungsreferat sagt nein, und Schmid wittert parteipolitische Gründe. Am 3. Dezember lädt der CSU-Nachwuchs zu einer JU Battle ein – einem Wettbewerb, bei dem fünf Bands im Backstage auftreten. Vor der Veranstaltung will sich CSU-Rathauschef Josef Schmid mit den Jugendlichen über das Thema Jugendkultur in München unterhalten.

Das Plakat zur Veranstaltung sollte ein Foto Schmids schmücken. Doch das KVR lehnte das Motiv ab: Nur ein Plakat ohne Porträt sei zulässig, so die Begründung.

Das verbotene Plakat - zum Vergößern HIER KLICKEN

Hintergrund: Außerhalb von Wahlkampfzeiten dürfen die Parteien laut Plakatierungsverordnung nur für politische Veranstaltungen werben. Reine Kopf-Plakate sind nicht erlaubt, Politikerköpfe dürfen die Plakate auch nicht „dominieren“.
Die Angelegenheit wäre nicht so schlimm, hätte Schmid nicht selbst jüngst in der Stadt Plakate der Freien Wähler und der FDP mit großen Politiker-Porträts zeigen. „Zuletzt hat das KVR auch ein CSU-Plakat genehmigt, das zur Hälfte ein Foto unseres Landtagsabgeordneten Georg Eisenreich zeigte.“ Schmid ist stinksauer: „Ich habe keine Lust, rechtliche Nachteile in Kauf zu nehmen, weil ich OB-Kandidat der CSU bin.“
KVR-Sprecherin Daniela Schlegel: „Bei diesem Plakat überwiegt das Porträt, die Veranstaltung tritt in den Hintergrund.“ Schlegel bekennt allerdings auch: „Das sind immer Einzelfallenscheidungen.“ Die FDP sowie die Freien Wähler hätten ihre Plakate nicht zur Genehmigung vorgelegt. Man werde mit ihnen reden und erklären, dass ihre Plakate rechtswidrig seien. Schlegel zum Eisenreich-Plakat: „Das ist uns durchgerutscht."

Johannes Welte

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