KVR warnt vor falschem Info-Schreiben

Lauschangriff rund um Stadelheim?

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München - Derzeit sorgt in Obergiesing ein gefälschtes Schreiben für Verwirrung, das von einer angeblichen Datensammlung bei Handybesitzern rund um die JVA Stadelheim berichtet - und zwar im Namen des KVR.

"Die Stadt München sieht sich veranlasst den Bewohnern und Bewohnerinnen Obergiesings, die um Umkreis von einem Kilometer zur JVA Stadelheim wohnen, folgende Informationen mitzuteilen": Mit diesen Worten beginnt ein Schreiben, das seit ein paar Wochen durch Obergiesing geistert und für Verunsicherung sorgt. In vielen Häusern fand und findet sich der Zettel, mit dem offiziellen Briefkopf und Siegel des Kreisverwaltungsreferats (KVR), der von einer angeblichen "Funkzellenauswertung" berichtet.

Handydaten-Sammlung rund um Stadelheim?

Die laufe vom 1. Oktober 2014 bis 1. März 2015 im Umkreis von einem Kilometer zur JVA, dabei sollen die "Personalien der Inhaber, ihre Kontaktdaten und Bewegungskoordinaten" gesammelt werden. Die Daten sollen über einen Zeitraum von einem Jahr gespeichert und genutzt werden, heißt es weiter. Die Daten würden nur verwendet, wenn "ein Zusammenhang mit Sachbeschädigungen, Sabotageaktionen und Störungen an dem Baustellenbetrieb (...) auf dem Areal der JVA Stadelheim vorliegt" oder wenn "ein Zusammenhang mit der unrechtmäßigen Benutzung von Mobiltelefonen innerhalb der JVA Stadelheim und dem Schmuggel dieser" besteht. Der Datensammlung liege eine einstweilige Verfügung des Landeskriminalamtes zugrunde, zudem sei die Aktion von der Stadt München genehmigt - als Präventionsmaßnahme gegen weitere Straftaten in und an der JVA.

Gezeichnet ist das Schreiben mit "Bauer", außerdem hat der Verfasser diverse Fax- und Telefonnummern angefügt, bei denen sich die Bürger Infomieren können - unter anderem über die offizielle Einschätzung der Sicherheitslage in Obergiesing.

KVR distanziert sich

Das KVR distanziert sich von dem Schreiben und weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich um kein behördliches Schreiben handelt. Sollte sich ein entsprechendes Info-Blatt in einem Hauseingang befinden, so solle es entfernt und als gegenstandslos betrachtet werden, schreibt das KVR am Donnerstag.

Der Verfasser des gefälschten Info-Schreibens ist noch unbekannt. Das KVR prüft derzeit rechtliche Schritte. Ein Muster des falschen Info-Schreibens kann auf der Website des KVR unter www.kvr-muenchen.de eingesehen werden.

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