„250 Euro möchte Polizei für drei Minuten Aufwand“: Klima-Klebender Priester findet Strafe unfair
Der Jesuitenpater Jörg Alt unterstützt die Klima-Aktivisten der „Letzten Generation“ - und klebte sich auch schon selbst auf der Straße am Stachus in München fest. Dafür bekommt er jetzt die Rechnung.
München – Er klebte sich für das Klima auf die Straße – jetzt muss er blechen: Jesuitenpater Jörg Alt (61) aus Nürnberg ist ein prominenter Unterstützer der Klima-Aktivisten der Letzten Generation. Am 28. Oktober vergangenes Jahr klebte er sich mit ihnen auf die Fahrbahn am Stachus in München – und hat dafür nun die Rechnung bekommen.
So viel kostet es, Klima-Kleber von der Straße zu lösen
250 Euro muss der Pater dafür bezahlen, dass die Polizei ihn von der Fahrbahn am Stachus löste. Unverhältnismäßig, findet Alt. Diese 250 Euro sind nicht die Strafe für die Tat – die kommt noch auf den Priester zu. Die entsprechende Gerichtsverhandlung steht allerdings erst noch an.
Er postete das Schreiben von der Polizei auf Twitter und schrieb dazu: „250 Euro möchte die Polizei München für drei Minuten Aufwand, um mich von der Straße zu lösen.“ Insgesamt drei Minuten Arbeitsaufwand seien es gewesen, ihn abzulösen, schreibt Alt. Der Stundensatz sei höher als der seiner Rechtsanwaltskanzlei.
Klima-Kleber und Jesuitenpater Alt: Unverhältnismäßig hohe Rechnung
Alt findet das ungerecht. Er wirft die Frage auf, ob die Polizei bei Großereignissen auch eine Kostenbeteiligung von Fußballclubs, Wiesnwirten oder IAA-Veranstaltern für Polizeieinsätze erhebt – „oder nur von Einzelpersonen wie mir“.
Die Polizei nimmt dazu Stellung: „Grundsätzlich sind die Einsätze der Polizei kostenfrei. Es gibt Ausnahmen, die abschließend gesetzlich geregelt sind (z.B. Fehlalarm).“ Allerdings: Bei Anwendung von unmittelbarem Zwang gegen Einzelpersonen sei eine Kostenerhebung gesetzlich vorgeschrieben – und dieser Fall liegt hier vor.
Aufwandsentschädigung für die Polizei, um Klima-Aktivisten von der Fahrbahn zu lösen
Um den Pater und seine Mitstreiter von der Straße zu lösen, habe sich speziell geschultes Personal mit Lösungsmaterial und einem entsprechend ausgerüsteten Dienstfahrzeug zum Einsatzort begeben müssen.
Alt bleibt dabei: Unfair. 250 Euro für drei Minuten „freundlich-kooperatives Miteinander“ seien unverhältnismäßig. Dem Beamten habe er die Arbeit immerhin erleichtert, indem er seine Hand hin und her bewegt habe, damit es schneller gehe.