Erinnerung an Hungerstreik

Asyl-Demo: "Situation hat sich nicht verbessert"

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Rund 400 Menschen erinnerten an den Hungerstreik vom Rindermarkt.

München - Rund 400 Menschen sind zu einem Asyl-Demonstrationszug in die Münchner Innenstadt gekommen. Ein Jahr nach dem Hungerstreik beklagten sie, dass sich die Situation nicht verändert habe.

Sie repräsentierten die Kehrseite der Stadt – und schockierten Einheimische und Touristen: Genau vor einem Jahr hatten rund 50 Flüchtlinge auf dem Rindermarkt Essen und Trinken verweigert, um so Asyl zu erzwingen und auf ihr Elend aufmerksam zu machen.

An dieses Ereignis haben rund 400 Demonstranten am Samstag erinnert. Bei dem Demonstrationszug durch die Münchner Innenstadt waren nach Angaben der Polizei rund 80 Einsatzkräfte im Einsatz. Der Münchner Rindermarkt musste wegen einer anderen, zeitgleichen Kundgebung von der Route ausgenommen werden.

"Es gab bislang nichts außer Lippenbekenntnisse"

Einer der Teilnehmer des damaligen Protests beklagte die weiterhin schwierige Situation der Betroffenen: „Wir leiden. Unsere Situation hat sich ein Jahr nach dem Protest nicht verändert.“ Auch ein anderer Demonstrant machte seinem Unmut Luft: „Das Problem der Non-Citizens – also der Nicht-Bürger – darf nicht in Vergessenheit geraten. Es gab bislang nichts außer Lippenbekenntnisse.“

Eine gewaltsame Beendigung des Hungerstreiks wurde lange im Vorfeld und auch nach der Aktion diskutiert – und sorgte Ende Juni vergangenen Jahres für bundesweites Aufsehen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und der damalige Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) hatten den Polizeieinsatz mit Gefahr für das Leben der Hungerstreikenden begründet. Ude wörtlich: „Es sind mitten im Herzen der Stadt realistische Todesfälle zu erwarten, die nicht durch die Erfüllung ihrer (der Demonstranten) Forderungen abgewehrt werden können.“

Proteste rissen nicht ab

Der Hungerstreik auf dem Rindermarkt war der größte Stachel im Fleisch einer Stadt, die Millionen Touristen als „Weltstadt mit Herz“ lockt. Doch er war nicht die einzige Welle des Protests der Asyl-Demonstranten, die schließlich gegen ihren Willen aufgelöst wurde. Mit Plakaten wie „Kein Mensch ist illegal“ machten damals die zirka 40 Flüchtlinge auf sich aufmerksam.

Ebenfalls in die Schlagzeilen brachte es eine Aktion in Freising, wo ein Großaufgebot der Polizei Anfang September 2013 rund 40 Demonstranten zwei Stunden lang eingekesselt hatte. Es gab auch Verletzte. Die rund 140 Beamten hatten die Ismaninger Straße im Stadtteil Lerchenfeld weitläufig abgeriegelt, knapp 30 Kleinbusse und Streifenwagen säumten die umliegenden Straßen. Die Asylsuchenden waren auf einem Protestmarsch aufgehalten worden, der sie in die Landeshauptstadt führen sollte. Später campierten sie im DGB-Haus in der Schwanthalerstraße.

Im vergangenen November gab es erneut ein Protest-Camp mitten in München – diesmal vor dem Sozialministerium in der Winzererstraße: Damals machten Senegalesen gegen ihr total isoliertes Asylheim in Böbrach (Niederbayern) auf sich aufmerksam, wo sie kein Handy, kein Internet und keine Deutschkurse hatten. „Die Isolation, die wir jeden Tag erleben, ist unerträglich“, sagte einer der Demonstranten. Sie alle verstießen gegen die so genannte Residenzpflicht.

tz

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