Monatzeder gewinnt den Machtkampf

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Hep Monatzeder.

München - Ich oder die: Er hat die Machtfrage gestellt – und er hat sich im Duell durchgesetzt. Der 3. Bürgermeister Hep Monatzeder (60) bleibt im Rennen um die grüne OB-Kandidatur.

 „Es ist mir wichtig, dass ich meine Freunde überzeugen konnte“, sagte Monatzeder hinterher.

Hep schmeißt nicht hin!

Es war ein spannender Abend mit einer ganz, ganz knappen Abstimmung bei der Stadtversammlung der Grünen in Neuhausen: Die OB-Kandidaten müssen sich nur noch drei Vorstellungsveranstaltungen stellen – aber nicht einem anschließenden öffentlichen Votum, wie es der Vorstand gefordert hatte. 66 Mitglieder wollten so ein Urteil, 69 lehnten es ab. Mehr Realo, weniger Fundi: Nur drei Grüne entscheiden über Monatzeders politische Zukunft! Der Bürgermeister hatte das Urteil immer abgelehnt. Am Donerstag legte er sich fest: „Ich werde mich diesem Verfahren nicht stellen. Ich lasse mich gerne bewerten – aber von euch und nicht von einer zufällig zusammengewürfelten Menschengruppe.“

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Denn bei den so genannten OB-Foren hätten nicht nur die Mitglieder, sondern alle Bürger abstimmen sollen. Damit wäre das Ergebnis manipulierbar, argumentierte Monatzeder, und das hätte alle Kandidaten beschädigen können. Zunächst sah es nicht nach Monatzeders Mehrheit aus. Fast alle Redner lobten die Bürgerbeteiligung – eine grüne Vision zur Verbesserung der Demokratie.

Alle Macht der Basis!

Stadt-Vorsitzende Katharina Schulze (26) forderte etwa, den „Willen, einen anderen Politikstil zu leben“. Ihr Kollege Sebastian Weisenburger (28) wollte eine Zustimmung zum Vorschlag des Vorstands „so wie er ist“. Letztlich sprang ein Freund Monatzeder bei. Gesundheitsreferent Joachim Lorenz sagte als „alter Mitkämpfer“: „Hep, überdenke Deine Entscheidung nochmal und bleibe dabei, ganz egal, wie die Abstimmung ausgeht.“ Fraktionschef Sigi Benker ließ dem Bürgermeister sogar eine weitere Redezeit einräumen, um sich noch einmal zu erklären. Monatzeder donnerte: „Ich habe etwas zu verlieren, nämlich meine Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit. Und die könnt ihr mir nicht nehmen!“ Er sollte sie behalten.

Seine Konkurrenten, Stadträtin Sabine Nallinger (48) und Ex-Grünen-Stadtchef Nikolaus Hoenning (40) hatten zuvor das Verfahren gelobt – und stehen nun genau wie der Vorstand der Grünen ohne Mehrheit da. Weisenburger nahm es sportlich: „Schade. Aber es war nicht die erste Abstimmung, die ich verloren habe. Ich nehme das nicht persönlich.“

Allerdings präsentiert sich die Partei nun in einer Herzensangelegenheit – der Basisdemokratie – als zutiefst gespalten. Ob das gut geht? Das Verfahren: Die Kandidaten werden sich am 18. und 23. April sowie 3. Mai den Mitgliedern und allen Münchnern vorstellen und diskutieren – zweimal im Zentrum, einmal im Münchner Norden. Anschließend stimmen die Grünen in einer Mitgliederbefragung ab. Zuletzt muss eine Aufstellungsversammlung entscheiden, so will es das Wahlgesetz. Monatzeder freute sich: Er rechnet mit guten Chancen, dass er sich ganz durchsetzen kann. „Ich habe große Lust, mit meinen Freunden in den Wahlkampf zu ziehen.“

David Costanzo

Grüne Kritik an der eigenen Personalpolitik

Die Personalpolitik der Rathaus-Grünen sorgt für Kritik aus der eigenen Partei. Wie berichtet, wurde am Mittwoch Grünen-Stadtrat Boris Schwartz mit den Stimmen von Rot-Grün zum Kommunalreferenten gewählt. Die Regierung von Oberbayern hat sich eingeschaltet, weil Schwartz’ Qualifikation umstritten ist. Es droht ein monatelanger Rechtsstreit, währenddessen der wichtige Posten unbesetzt bleibt.

Schwartz war von den Rathaus-Grünen als ihr Kandidat schon benannt worden, bevor das Ausschreibungsverfahren abgeschlossen war. Der Fraktionschef der Landtags-Grünen, Martin Runge, kritisiert: „Wenn es eine Ausschreibung gibt, dann ist auch ein offener Wettbewerb vonnöten. Reine pro-forma-Ausschreibungen sollten sich verbieten.“ Runge weiter: „Selbstverständlich müssen auch die formellen Einstellungskriterien erfüllt sein.“ Auch im Falle Benker, der Chef der städtischen Seniorenheim-Tochter München Stift werden will, hat Runge Bedenken, da dies kein politischer Posten sei: „Hier sollten Ausschreibung, Wettbewerb und Auswahl gegeben sein. Mit reinen Parteibuchbesetzungen sollte man sich zurückhalten.“

Runge verweist auf schlechte Erfahrungen beim Klinikum, wo die Chefposten von SPD und Grünen besetzt worden waren. Am Mittwoch hatte der Stadtrat einen Antrag von CSU und FDP abgelehnt – mit den Stimmen von Rot-Grün und OB Ude –, in dem den städtischen Vertretern im Aufsichtsrat der Münchenstift empfohlen werden sollte, eine Ausschreibung vorzunehmen. Auch die Geschäftsführung der städtischen Gesellschaft für Stadterneuerung MGS wird zum April mit einem Grünen aus Kiel besetzt. Hier hatte es ein Ausschreibungsverfahren gegeben. Ein Rathaus-Parteimitglied der Grünen hatte zuvor abgesagt.

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