Umstrittenes Geballere

Wegen Vorfällen an Silvester: Böller-Verbot kommt in München auf die Tagesordnung

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Umstrittenes Geballere: Silvesterraketen fliegen vom  Marienplatz in den Himmel.

Kommt ein Böllerverbot für den Marienplatz und die Altstadt? Die Stadt will gemeinsam mit der Polizei „Maßnahmen beziehungsweise Anordnungen zur Gefahrenabwehr“ prüfen, wie es in einer Beschlussvorlage heißt.

München - Hintergrund sind die Vorfälle an Silvester und Neujahr am Marienplatz. Zum Jahreswechsel hatte dort jemand Feuerwerkskörper in die Menge geworfen. Das beschäftigte die Justiz in mehreren Verfahren. Ein generelles stadtweites Böllerverbot lehnt die Verwaltung ab, weil dafür die rechtliche Grundlage fehle. Verschiedene Fraktionen und Bezirksausschüsse hatten just das zuvor beantragt. Das Kreisverwaltungsreferat kommt aber zu dem Schluss, dass es weder tierschutz-, umweltschutz- noch naturschutzrechtliche Bestimmungen erlauben, Feuerwerk generell zu verbieten. Bei Böllern könnte jedoch eine Ausnahme gelten, falls es gelingt, einen entsprechenden Absatz im Sprengstoffgesetz zu ändern. Das erlaubt sowohl den Einsatz von Raketen als auch Böllern bei entsprechenden Anlässen. Die Verwaltung schlägt nun vor, dass OB Dieter Reiter (SPD) sich an den Bundesinnenminister und den Deutschen Städtetag wendet, um den Gesetzespassus zu ändern. Die Einschränkung „mit ausschließlicher Knallwirkung“ soll entfallen, mithin könnten Böller generell verboten werden.

Böller-Verbot in München? Einhaltung der Verbote ist schwer zu überwachen

Erfahrungen anderer Städte zeigen, dass Verbotszonen zwar positiv aufgenommen werden, die Einhaltung der Verbote aber schwer zu überwachen ist. In Düsseldorf, Hannover und Augsburg gibt es an Silvester Verbotszonen, ihre Anordnung ist allerdings auf das jeweilige Sicherheitsrecht gestützt, nicht auf sprengstoffrechtliche Bestimmungen. Das wäre dann auch in München für den Bereich der Altstadt der Fall. Die Stadtverwaltung in Düsseldorf sieht die Verbotszone in der Düsseldorfer Altstadt zunächst beispielsweise als Erfolg an. So wurden Verletzungen durch Feuerwerkskörper drastisch reduziert und exzessive Auswirkungen vermieden. Auch Hannover bewertet den Erlass positiv, ebenso wie die Stadt Augsburg. In der Fuggerstadt heißt es aber auch, dass eine lückenlose Durchsetzung des Verbots in der Praxis nicht möglich ist. Der Münchner Stadtrat befasst sich kommenden Dienstag mit der Thematik.

In München hat sich bereits eine Bürgerinitiative gegründet, die sich dafür einsetzt, dass private Feuerwerke in der Stadt künftig verboten werden. 

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