„Für ein lebenswertes München“

Mehr Grün statt Grau in München - Bürgerbegehren gegen Nachverdichtung

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Betonburg im Wohngebiet Alt-Domagkstraße: Am Campus Nord in Schwabing wurde nachverdichtet.

München ist ja so schön, heißt es immer. Doch die Stadt verliert immer mehr Grünflächen. Bäume fallen Bauprojekten zum Opfer. Gegen die Betonwüste in München hat sich nun ein Bündnis formiert.  

München - Ist das Verschwinden von Grün in München unumgänglich? Nein, sagen die Initiatoren eines neuen Bürgerbegehrens „gegen maßlose Nachverdichtung“. Das Bündnis hat am Mittwoch seine Zielvorstellungen „für ein lebenswertes München“ vorgestellt. Fünf konkrete Forderungen sind in dem Bürgerbegehren formuliert. Das Bündnis wird von den Freien Wählern, der ÖDP, der neu gegründeten München-Liste und zahlreichen Bürgerinitiativen getragen.

Mehr Grün für München - Bürgerbegehrens „gegen maßlose Nachverdichtung“

Mit dem Sammeln der Unterschriften wird ab sofort begonnen. Michael Piazolo, bayerischer Kultusminister und München-Chef der Freien Wähler, betonte jedoch, man lasse sich zeitlich nicht unter Druck setzen. „Ein Bürgerentscheid muss nicht zwingend vor der Kommunalwahl am 15. März stattfinden.“ Man wolle zunächst einmal zeitnah die erste Hürde schaffen. Das Quorum liegt bei rund 34.000 Unterschriften. Dann entscheidet die Stadt über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Fällt dies positiv aus, käme es zum Bürgerentscheid.

Mehr Grün pro Einwohner

Das Bündnis fordert unter anderem einen Stopp der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Nordosten und des kooperativen Entwicklungsmodells im Norden. Pro Einwohner sollte ein Mindestwert von 32 Quadratmeter Grünfläche festgesetzt werden. Der Stadtrat hatte diese Quote im Jahr 2017 auf 20 Quadratmeter reduziert. Übrigens: Laut einer Studie sind rund 47 Prozent der Stadtfläche in München bereits versiegelt. Ein absoluter Spitzenwert.

Außerdem sollte in durchgrünten Stadtvierteln die maximale Geschossflächenzahl (GFZ) 0,5 betragen. Diese liegt derzeit häufig bei 1,0. Je höher die GFZ, desto höher auch das Maß der baulichen Nutzung. Um mehr Grün zu sichern, sollte die Stadt nach Dafürhalten des Bürgerbegehrens das Instrument der städtebaulichen Gestaltungssatzung anwenden. Neues, großflächiges Gewerbe wird abgelehnt.

Der Freie Wähler-Chef und Kultusminister Michael Piazolo ist einer der Initiatoren.

Piazolo kritisierte: „München steht ohne Plan da für die Weiterentwicklung der Stadt.“ Grün- und Frischluftschneisen würden verschwinden. Der Verkehr platze aus allen Nähten. Und die Devise „Bauen, Bauen, Bauen“ habe nicht zu geringeren Mieten geführt. „Diese maßlose Nachverdichtung wollen wir nicht weiter hinnehmen“, sagte Piazolo. München verliere seinen „Charme und das Lebensgefühl“. Obendrein speichern Beton und Asphalt Hitze - München droht der Klima-Kollaps prognostizieren Experten. 

Andreas Dorsch von der München-Liste sagte, es gebe planungsrechtliche Instrumente zum Erhalt von Grün. Die Stadt müsse diese nur anwenden. „Wir wollen Nachverdichtung nicht verbieten, sondern steuern“, bekräftigte er. Gisela Krupski vom Forum Lebenswertes München forderte eindringlich, mehr Grünflächen pro Einwohner auszuweisen. 

ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff kritisierte, in den vergangenen 20 Jahren sei München in noch nie da gewesener Weise zugebaut worden. Dennoch explodierten die Mieten. Ruffs Ansatz: „Weniger neue Gewerbegebiete bedeuten auch eine geringere Nachfrage nach Wohnraum und niedrigere Mieten.“ Dass bei der SEM Nordost 30.000 neue Einwohner und 10.000 Arbeitsplätze geplant seien, halte er für ein krasses Missverhältnis. Piazolo sagte, es bedürfe dringend eines Perspektivwechsels. Arbeitsplätze müssten verstärkt außerhalb der Stadt angesiedelt und Home Office forciert werden. Die gewaltigen Pendlerströme seien auf Dauer nicht mehr darstellbar.

OB Dieter Reiter (SPD) sagte unserer Zeitung am Mittwoch zu dem Bürgerbegehren: „Man kann den Bürgern nicht vormachen, wir könnten eine Käseglocke über München stülpen. Wir sollten weder dem Gewerbe die Luft abschnüren noch aufhören, Wohnungen zu bauen.“

Mehr als 500 Unterschriften haben Anwohner des neuen Stadtquartiers Domagkpark gesammelt, um für mehr Grün in ihrem Viertel zu protestieren. Sie fühlen sich getäuscht. Etwa die Hälfte der geplanten Bäume sei gepflanzt worden.

Die Sendlinger Straße in München ist nun Fußgängerzone. Doch vielen graut es. Gegen die Betonwüste gibt es einen Aufstand.

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Klaus Vick

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