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„Kaum warnende Wirkung“: Söder schimpft über oft beworbene Corona-Maßnahme - Experte wehrt sich

Bei einer Krisensitzung warnt Ministerpräsident Söder eindringlich. In München gelten ab sofort die neu festgelegten Regelungen für Corona-Hotspots.

  • In München steigt die Zahl der Neu-Infektionen mit dem Coronavirus weiter stark an.
  • Für die Stadt gelten seit Samstag (17. Oktober) die von der Staatsregierung verordneten Maßnahmen. Ministerpräsident Söder hat die aktuelle Lage im Freistaat zusammengefasst.
  • Dieser Ticker wird laufend aktualisiert.

Update 20. Oktober, 10.46 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Corona-Warn-App bislang für praktisch wirkungslos. „Die App ist leider bisher ein zahnloser Tiger. Sie hat kaum eine warnende Wirkung“, sagte der CSU-Chef den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). „Daher braucht es ein digitales Update, um alle Möglichkeiten auszuschöpfen, damit die Corona-App wirksam wird.“ Wie genau dieses Update aussehen soll, ließ Söder offen.

Die deutsche App wurde mittlerweile rund 19,8 Millionen Mal heruntergeladen. Experten gehen davon aus, dass die Anwendung von mehr als 16 Millionen Menschen in Deutschland aktiv genutzt wird.

Nach einem Bericht des Nachrichtenportals „ThePioneer“ informieren inzwischen fast 500 Corona-Infizierte pro Tag mit Hilfe der Warn-App andere Menschen über den eigenen Positiv-Befund. Dies entspricht 13 bis 14 Prozent der Gesamtzahl der Neu-Infizierten. „Die App wird gut angenommen. Jede Infektionskette, die hierdurch zusätzlich unterbrochen wird, ist wichtig“, sagte Gottfried Ludewig, Leiter der Digital-Abteilung im Bundesgesundheitsministerium.

20.46 Uhr: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hatte bereits am Montagvormittag einen „Lockdown“ angekündigt, am Abend wurde es dann Realität: Im Berchtesgadener Land verkündete Landrat Bernhard Kern für seinen Landkreis eine strikte Ausgangsbeschränkung - gültig für vierzehn Tage. Die drastischen Maßnahmen resultieren aus den dramatisch angestiegenen Zahlen im Berchtesgadener Land, wo die wichtige 7-Tage-Inzidenz bei 252,1 (Stand 19. Oktober) liegt - bundesweiter Rekord.

Nach Ausgangsbeschränkung im Berchtesgadener Land: Droht München selbes Szenario?

Der lokale „Lockdown“ könnte auch als Warnung für den gesamten Freistaat interpretiert werden - sollten die Zahlen in anderen Orten wie im Berchtesgadener Land steigen, droht womöglich auch dort Ausgangsbeschränkungen. Dasselbe würde dann auch für München gelten. Die Stadt liegt aktuell bei einer 7-Tage-Inzidenz von 72,4 (Stand 19. Oktober). In den vergangenen Tagen stieg dieser Wert stetig - und lag bei 69,5 (Sonntag) respektive 60,6 (Samstag).

München: Corona-Grenzwert aktuell in weiter Ferne

14.29 Uhr: Für den gestrigen Sonntag meldet die Stadt München insgesamt 88 neue Coronavirus-Fälle. Die bittere Erkenntnis: die für Beschränkungen maßgebliche 7-Tage-Inzidenz in der Isar-Metropole steigt damit weiter an. Von 69,5 (gestern) auf 72,4 (aktuell). Der Grenzwert 50 liegt derzeit in weiter Ferne.

13.37 Uhr: Angesichts der hohen Corona-Zahlen hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Kommunen aufgefordert, Maskenverweigerer stärker zu kontrollieren als Parksünder. Die Maske sei momentan deutlich wichtiger als die Kontrolle von Falschparkern, sagte der CSU-Chef.

„Deswegen ist es wichtig, dass sich da alle einbringen.“ Diejenigen, die sich bislang sehr stark um Parksünder kümmerten, sollten sich nun auch mit „Maskensündern“ beschäftigen - zuständig sind dafür vielerorts die Ordnungsämter.

12.12 Uhr: Nun stellen sich Söder und Blume den Fragen der anwesenden Journalisten. In Bezug auf geplante Parteisitzungen mit unzähligen Teilnehmern unterstreicht Söder, dass es tunlichst zu vermeiden sei, den Mandatsträgern eine „Sonderrolle“ zuzugestehen. Hintergrund: Ein CDU-Präsenz-Parteitag mit 1001 Delegierten soll am 4. Dezember in Stuttgart den Nachfolger von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer wählen.

Inzwischen ist die Pressekonferenz in Nürnberg beendet.

12.09 Uhr: Jetzt spricht Generalsekretär Markus Blume, der eine „kompakte Sitzung“ bilanziert. Söders Vorstoß, eine Regierungserklärung geben zu wollen, sei im Gremium ausdrücklich begrüßt worden. Die Entwicklung der FDP mache ihm ebenfalls große Sorgen, erklärt Blume: „Wir erwarten, dass sie (die Partei) sich zusammenreißt“.

Corona-Lockdown in Bayern: Söder kündigt „Maßnahmenpaket“ für Hotspot an

12.03 Uhr: Markus Söder ergreift das Wort. „Wir müssen reagieren“, stellt der Ministerpräsident noch einmal heraus. Explizit erwähnt Söder den Brennpunkt im Landkreis Berchtesgaden (aktuelle Inzidenz bei 252). Ein „Maßnahmenpaket, das einem Lockdown entspricht“ stehe dort ins Haus.

„Es wird die Einhaltung der Regeln bayernweit nochmal massiv überprüft, Bußgelder werden verhängt - auch für professionelle Veranstalter“, kündigt der Ministerpräsident an.

Corona-Ansage: Söder mit dringlichem Appell nach Krisensitzung

Erneut wurde zum Thema nationale Einheit beraten, „ich rufe ausdrücklich auch nochmal die FDP dazu auf, zu überlegen, ob ihr Kurs der richtige ist“, sagt Söder, der die „Vorbildfunktion“ der Parteien herausstreicht.

„Es geht um Solidarität, das müssen wir in den nächsten Wochen und Monaten noch einmal klarmachen“, fordert der CSU-Chef. Das sei kein Appell, der nicht nur an junge Menschen gehe.

11.44 Uhr: In Kürze tritt CSU-Generalsekretär Markus Blume in Nürnberg vor die Kameras, auch Parteichef Söder wird erneut erwartet.

10.55 Uhr: Für 12 Uhr wurde ein weiteres Statement mit CSU-Generalsekretär Markus Blume angekündigt. Auch Ministerpräsident Söder wird die Ergebnisse der Videokonferenz dann nochmals ausführlich zusammenfassen. Vorab sind erste Inhalte durchgesickert.

Corona-Lockdown für Bayern? Söder warnt in Krisensitzung eindringlich

Markus Söder habe in eindringlichen Worten zu einem gemeinsamen und entschlossenen Kampf gegen das Coronavirus aufgerufen - und vor einsamen Weihnachten gewarnt. „Entweder schaffen wir es, in den nächsten vier Wochen wieder die Zahlen unter Kontrolle zu bekommen - oder es wird sehr schwierig“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag nach Teilnehmerangaben. „Dann wird es ein einsames Weihnachten.“ Er habe aber immer noch Hoffnungen. „Die nächste Bewährungsprobe kommt jetzt“, betonte er.

„Wir wollen keinen zweiten Lockdown - aber ein zweiter Lockdown ist denkbar. Er ist aber verhinderbar durch unsere Maßnahmen“, sagte Söder. Die Lage sei unschön und die kommenden Monate würden nicht einfach. „Es steht und fällt mit dem Mitmachen der Bevölkerung.“

9.45 Uhr: Jetzt tritt der CSU-Chef vor die Kameras. „Die Lage ist wirklich ernst und sie wird jeden Tag ernster“, beginnt Söder. Im Stundenrhythmus würden europaweit neue Lockdowns verkündet. „Wir nähern uns dieser Situation mit großen Schritten in ganz Deutschland. Bayern ist diesmal nicht alleine betroffen, jetzt fast alle Ballungsräume. Die zweite Welle wird wesentlich schwieriger zu lösen“, erklärt der Ministerpräsident.

Söder spricht über möglichen Corona-Lockdown: „Nähern uns dieser Situation mit großen Schritten“

Söder fordert eine allgemeine, nationale Maskenpflicht: „Wer sie ablegt und bekämpft, läuft auf einen Lockdown zu. Der Glaubenskrieg gegen sie (die Maske) ist falsch“. Die Maskenpflicht müsse auch am Arbeitsplatz gelten, sollte das Distanzgebot nicht gewährleistet sein. „Für Deutschland brauchen wir dringend einheitlichere Regeln“, positioniert sich Söder.

Für Mittwoch kündigt der Ministerpräsident eine Regierungserklärung im Bayerischen Landtag an. „Unsere Linie ist die in Deutschland wohl die konsequenteste“, lobt der CSU-Chef das eigene Vorgehen, doch: „Ob das alles reicht, werden wir sehen“. Weitere Einschränkungen seien auf Sicht wohl unvermeidbar.

Corona München: Söder-Statement im Live-Ticker

9.42 Uhr: Vor der Videoschalte der CSU nimmt sich der Ministerpräsident Zeit für eine kurze Stellungnahme. Wir begleiten das Söder-Statement im Live-Ticker.

Update vom 19. Oktober, 8.55 Uhr: Erstmals seit dem großen Internet-Parteitag der CSU kommt an diesem Montag (10.00 Uhr) der Parteivorstand wieder zu einer Sitzung zusammen - zumindest per Videoschalte. Dominierendes Thema ist einmal mehr die aktuelle Corona-Lage in Bayern und Deutschland. Im Vorfeld (9.45 Uhr)wird es ein Pressestatement des CSU-Vorsitzenden Markus Söder  geben.

München: Söder hält weitere Corona-Verschärfungen für notwendig

Es ist davon auszugehen, dass die CSU-Spitze nicht nur die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz in der vergangenen Woche erneut diskutiert, der Fokus von Parteichef Markus Söder dürfte auch auf möglichen Weichenstellungen für die kommenden Wochen liegen. Nach der Kabinettssitzung am Donnerstag hatte Söder erklärt, dass weitere Verschärfungen notwendig werden könnten, sollten die Fallzahlen nicht bald eingedämmt werden.

Im Gegensatz zu den normalen Vorstandssitzungen wird Söder dieses Mal nicht in der Münchner Parteizentrale sein. Ausnahmsweise findet auch die anschließende Pressekonferenz mit Generalsekretär Markus Blume in Nürnberg statt.

Update vom 18. Oktober, 13.51 Uhr: Die Corona-Lage in München verschärft sich immer mehr. Verglichen mit dem Wert von Freitag haben sich am Samstag noch einmal 29 Menschen mehr mit dem Virus infiziert, meldet die Stadt. Somit waren es am Samstag 172 neue Corona-Fälle. Insgesamt gab es also seit Beginn der Pandemie 13.575 bestätigte Fälle in München.

Auch die 7-Tage-Inzidenz ist auf ein Allzeit-Hoch geklettert. Mit 69,5 Infektionsfällen auf 100.000 Einwohnern liegt München hinter Weiden (105,28, Stand: 17. Oktober, Daten: LGL), Augsburg (93,4) und Schweinfurt (86,1) auf Platz vier der bayerischen Städte. Auch die Reproduktionszahl von 1,26 zeigt an, dass die Pandemie wieder Fahrt aufgenommen hat. Im Augenblick stecken also 100 Menschen 126 andere Personen mit dem Virus an.

Update vom 18. Oktober, 13.14 Uhr: Seit Samstag (17. Oktober) gilt in der bayerischen Landeshauptstadt eine angepasste Allgemeinverfügung. Dabei wurden unter anderem die Kontaktbeschränkungen angepasst. Bei einem Inzidenzwert von über 50 (aktueller Stand 17. Oktober: 60,6) dürfen sich maximal fünf Personen oder zwei Haushalte treffen. Das sah jedoch am Wochenende in München häufig anders aus. In einem Hotelzimmer in der Innenstadt versammelten sich gleich 19 Partygäste auf engstem Raum. Die Polizei musste gleich mehrmals ausrücken, um solche Privatfeiern aufzulösen.

Corona in München: 7-Tage-Inzidenz erstmal über 60

Update vom 17. Oktober 2020: In München wurden für Freitag, 16. Oktober, 143 neue Corona-Fälle gemeldet. Insgesamt sind in der Landeshauptstadt bislang 13.349 Infektionen bestätigt. In dieser Zahl enthalten sind 11.468 Personen, die bereits genesen sind, sowie 236 Todesfälle.

Die 7-Tage-Inzidenz für München beträgt laut Robert Koch-Institut (RKI) 60,6. Damit überschreitet der Wert erstmals seit Beginn der Pandemie die Grenze von 60.

Erstmeldung vom 17. Oktober 2020

Die Stadt München informiert, dass ab dem heutigen Samstag (17. Oktober) die vom Freistaat vorgegebene Verschärfung der Corona-Maßnahmen gilt. Bisher waren die Regelungen der Stadt München geltend. So etwa das Ausschankverbot von Alkohol ab 22 Uhr. Ab sofort gilt jedoch auf Grund der hohen Inzidenz die Sperrstunde für die Gastronomie ab 22 Uhr. Das RKI beziffert die Inzidenz aktuell auf 60,7. Damit entfernt sich der wichtige Wert immer weiter von der entscheidenden Grenze von 50.

Das sind die angepassten Regeln für die Stadt München im Überblick:

- Private Feiern oder Kontakte werden auf maximal fünf Personen oder zwei Haushalte beschränkt.

- Sperrstunde, Alkoholverkaufsverbot an Tankstellen sowie Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen ab 22 Uhr.

- Es besteht eine generelle Maskenpflicht in der Altstadt-Fußgängerzone einschließlich Sendlinger-Tor-Platz, Rosental zwischen Sendlinger Straße und Rindermarkt, Rindermarkt, Viktualienmarkt, Dienerstraße, Schrammerstraße, Landschaftstraße, auf den Gehwegen im Tal sowie in der Schützenstraße und im Stachus-Untergeschoss.

Rubriklistenbild: © Peter Kneffel/dpa

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