Millionen-Bußgelder in München! Strafakte Corona mit über 15.000 Einträgen - Es gibt einen klaren Spitzenreiter
Seit Beginn der Pandemie hat die Bußgeldstelle der Stadt München mehr als 15.000 Anzeigen mit Corona-Bezug erfasst. In die öffentliche Kasse fließt dadurch eine Menge Geld.
Die nächtliche Ausgangssperre in Bayern ist aufgehoben – mit Ausnahme von Corona-Hotspots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100, doch dazu gehört München nicht. Hier liegt der Inzidenzwert schon seit über einer Woche unter 50. Oberbürgermeister Dieter Reiter* (SPD) bedankte sich daher bei den Münchnerinnen und Münchnern, „die ganz maßgeblich dazu beigetragen haben, dass wir das Infektionsgeschehen über die letzten Wochen deutlich verringern konnten.“ Mittlerweile nähert sich der Inzidenzwert der 35er-Marke an. Am Montag lag er bei 36,9. Doch es gibt auch Regelbrecher.
Corona-Verstöße in München: Wofür gab es die meisten Anzeigen von der Polizei?
Wie das Kreisverwaltungsreferat (KVR) nun mitteilt, wurden seit Beginn der Pandemie bis zum 12. Februar über 15.000 Anzeigen mit Corona-Bezug von der Bußgeldstelle erfasst. Diese spülten 1,81 Millionen Euro in die öffentlichen Kassen. Wie sich die jeweiligen Verstöße aufgliedern, zeigt eine Liste der Behörde, die unserer Zeitung vorliegt (siehe Tabelle). Hierzu sei erklärt: „Die Bezeichnung der Vergehen orientiert sich an der zum Zeitpunkt des Verstoßes gültigen Fassung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“, so KVR-Sprecher Johannes Mayer.
Klingt kompliziert? Ist es auch. Mittlerweile gilt die elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – und die wurde auch schon mehrfach geändert. Aktuell gilt nach wie vor eine Kontaktbeschränkung: Erlaubt sind lediglich Treffen mit Mitgliedern des eigenen Haushalts beziehungsweise einer Person aus einem fremden Haushalt. Ein Verstoß kostet 250 Euro.
München: Corona-Verstöße unterschiedlich geahndet - Wetter spielt eine große Rolle
Wie hoch die Bußgelder zu den jeweiligen Verstößen sind, hat sich über die Zeit der Pandemie – so wie bei der Verordnung – immer wieder geändert. Fest steht: Besonders teuer kommt es Menschen, die etwa eine Veranstaltung oder Versammlung organisieren (angemeldete Demonstrationen sind da etwas anderes) – oder Geschäfte, die trotz des Verbotes offen haben. Da ist man schon mal mit mindestens 5000 Euro dabei. Seit Beginn der Pandemie hat das KVR rund 8400 Bußgeldbescheide erlassen, gegen rund 850 geahndete Fälle wurde Einspruch eingelegt, rund 3500 Bußgeldverfahren wurden eingestellt.
„Die allermeisten Menschen halten sich an die Corona-Regeln und zeigen sich solidarisch“, bilanziert KVR-Sprecher Mayer. Zu einem ähnlich positiven Ergebnis kommt die Polizei* in Bezug auf die Ausgangssperre*. Im Laufe der vergangenen Woche haben die Beamten in München jeweils innerhalb von 24 Stunden rund 1300 Kontrollen durchgeführt und kamen dabei jeweils auf unter 20 Verstöße gegen die Ausgangssperre. Von Freitag bis Montagmorgen gab es 3200 Kontrollen und 46 Ausgangs-Verstöße. „Der Großteil der Bevölkerung hat sich an die Regeln gehalten. Die Witterung war ein wichtiger Aspekt bei der Menge der Verstöße“, sagt Polizeisprecher Werner Kraus. Sein Appell: „Bitte halten Sie sich weiter an die bestehenden Regelungen!“ *tz.de ist ein Angebot des Ippen Digital Netzwerks
Die maßgebliche 7-Tage-Inzidenz ist in München erneut gesunken. Ministerpräsident Markus Söder wird ob seiner Maßnahmen heftig gescholten.