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Kundgebung zu „Tag der Arbeit“ in Corona-Krise: Online-Botschaft statt Demo am Marienplatz

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Von: Klaus Vick

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Symbolisches Transparent: Die Kundgebung am Marienplatz fiel dieses Jahr aus. DGB-Chefin Simone Burger und OB Dieter Reiter sendeten Video-Botschaften
Symbolisches Transparent: Die Kundgebung am Marienplatz fiel dieses Jahr aus. #

Die Corona-Krise tangiert alle Lebensbereiche. Auch das Demonstrationsrecht. Und somit auch den Tag der Arbeit. Statt Kundgebung gab es in München nur Video-Botschaften.

München - Erstmals seit Gründung des DGB im Jahr 1949 wurde die traditionelle Maikundgebung am Marienplatz abgesagt. Stattdessen gab es am Freitag virtuelle Botschaften.

München: DGB-Kundgebung in Corona-Krise als Videobotschaft

Das Motto der Online-Kundgebung: „Solidarisch ist man nicht alleine.“ Münchens DGB-Vorsitzende Simone Burger betonte per Video: „Gerade in der Krise werden wir Gewerkschaften gebraucht.“ Applaus für Beschäftigte aus systemrelevanten Berufen reiche nicht aus, „sondern sie müssen auch gut bezahlt werden“. Die Corona-Krise lege eines offen: „Nicht die Banken sind in dieser Krise systemrelevant.“ Burgers Folgerung: „Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Sozialstaat.“ OB Dieter Reiter (SPD) sagte, es sei ein „komisches Gefühl“, vor seinem eigenen Handy zu sprechen und nicht vor den Menschen am Marienplatz. Die Gesundheitskrise führe jetzt schon zu einer Wirtschaftskrise. Deshalb brauche es Maßnahmen, um Arbeitsplätze zu erhalten. Ähnlich wie Burger unterstrich aber auch der OB: „Wir müssen nicht nur auf die Unternehmen schauen, sondern auch auf die Beschäftigten und Soloselbstständigen.“

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DGB-Chefin Simone Burger und OB Dieter Reiter sendeten Video-Botschaften

Hauptredner auf dem Marienplatz wäre der Verdi-Bundesvorsitzende Frank Werneke gewesen. Er bezeichnete es als politischen Erfolg der Gewerkschaft, die gesetzliche Erhöhung des Kurzarbeitergeldes durchgesetzt zu haben. Werneke betonte: „Auch in der Corona-Krise kämpfen wir um den Erhalt jedes Arbeitsplatzes.“ Manche Unternehmen handelten nach dem Motto: „Gelegenheit macht Diebe. Sie greifen gern staatliche Gelder zur Sicherung der Unternehmen ab und versuchen gleichzeitig, Arbeitsplätze zu vernichten – so geht das nicht.“ Werneke sagte, in dieser Lage auf Kundgebungen zu verzichten, sei notwendig gewesen. Dennoch dürften alle Einschränkungen demokratischer Grundrechte wie die der Bewegungs- oder Versammlungsfreiheit nur so lange gelten, „wie dies zur Eindämmung des Virus unabdingbar ist“.

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Dieter Reiter im Video zur DGB-Kundgebung.

Ungeachtet des DGB-Aufrufs, auf Demonstrationen zu verzichten, versammelten sich am Freitag rund 300 Menschen vor dem Gewerkschaftshaus an der Schwanthalerstraße. Aufgerufen zu der Demo hatte die linke Gruppierung „Revolutionäre Front München“.

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