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Autor Sascha Karowski schließen -
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München ist die Stau-Hauptstadt in Deutschland. Um dem Abhilfe zu schaffen, will die Münchner CSU nun einen spektakulären Vorschlag unterstützen.
- München ist die Stau-Hauptstadt Nummer 1 in Deutschland.
- Um dem Stau-Problem in der Landeshauptstadt Herr zu werden, plant man nun angeblich eine City-Maut.
- Unterstützt wird dieser Vorschlag von der Münchner CSU.
München - Die CSU will sich für eine City-Maut in München einsetzen. Das hat unsere Zeitung aus Fraktionskreisen erfahren. Fraktions-Chef Manuel Pretzl bestätigte: „Es ist richtig, dass wir in der Fraktion über eine City-Maut diskutiert haben. Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass wir die Einführung grundsätzlich befürworten.“
München ist Deutschlands Stau-Hauptstadt. In der bayerischen Metropole standen Pendler mit dem Auto im vergangenen Jahr im Schnitt dreieinhalb Tage im Stau. Das geht aus einer Analyse von Verkehrsdaten hervor. Erst vor einem Monat hatte das Ifo-Institut auch vor diesem Hintergrund eine City-Maut vorgeschlagen.
München: Wird Autofahren in der Stadt teurer? CSU unterstützt Mautpläne
Problem ist, dass es derzeit noch keinerlei rechtliche Voraussetzungen für ein solches Konstrukt gibt. Dass kommunale Regelungen allein ausreichen, wird seitens des Freistaates bezweifelt. Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (CSU) sagte im Oktober zur Ifo-Studie, eine City-Maut könne nur auf Basis eines Gesetzes erfolgen. Eine solche Grundlage liege aber weder auf Bundes- noch auf Landesebene vor. „Derzeit sind die rechtlichen Voraussetzungen noch nicht gegeben“, sagt Pretzl.
Fünf neue Spuren für Busse in #München - auf vieren davon dürfen auch Radler fahren #Verkehrswende #MVG https://t.co/DXO3CYxeQ6
— Sascha Karowski (@skarowski) November 30, 2020
Gleichwohl ist er der Auffassung: „In Zukunft könnte eine Gebühr für Fahrzeuge innerhalb des Altstadtrings aber dazu beitragen, München vor dem Verkehrskollaps zu bewahren. „Wichtig ist uns: Wir wollen keine Verbote für einzelne Gruppen. Wer darauf angewiesen ist, mit dem Auto in die Stadt zu fahren, muss das auch weiterhin bezahlen können.“
City-Maut in München? „Modell muss flexibel sein“
Die vom Ifo-Institut vorgeschlagene Gebühr von sechs Euro am Tag pro bewegtem Kraftfahrzeug soll den Verkehr innerhalb des rund 28 Kilometer langen Mittleren Rings um durchschnittlich 23 Prozent senken – in Spitzenzeiten um 33 Prozent. Bei einer Gebühr von zehn Euro wären es sogar rund 30 beziehungsweise 41 Prozent.
„Das Modell für die München-Maut muss flexibel sein“, sagt Pretzl. „Denkbar wären zum Beispiel ein vergünstigtes Abo für Anwohner sowie Sonderregelungen für bestimmte Gewerbe-Zweige wie etwa das Handwerk und den Lieferverkehr.“ Außerdem: „Wir brauchen ein intelligentes Gesamtkonzept, das auch den Ausbau des ÖPNV und der Park-and-Ride-Systeme beinhaltet.“ Sascha Karowski