„Stehen ständig im Weg“: Münchner offen für Leihscooter-Verbot – OB reagiert auf unsere Umfrage
Wie stehen die Bewohner Münchens zu einem Verbot von Leih-Scootern? OB Reiter reagiert auf das Ergebnis unserer Umfrage.
- Paris verbietet E-Scooter nach Bürgerbefragung: Ab dem 1. September gilt in Frankreichs Hauptstadt ein Bann für Leihflitzer.
- Münchner von Rollern ebenfalls genervt: Unsere Umfrage ist mit einem deutlichen Ergebnis zu Ende gegangen.
- OB Reiter reagiert auf Stimmungsbild: „Die negativen Fakten sind für alle evident“
Update 4. April, 8.12 Uhr: Unsere Umfrage zu einem potenziellen Leih-Scooter-Verbot in München ist heute Morgen mit einem klaren Votum zu Ende gegangen. Satte 88 Prozent der über 6000 Teilnehmer stimmten folgender Aussage zu: „Sie (die Scooter, Anm. d. Red) erhöhen die Gefahr im Straßenverkehr und stehen ständig im Weg herum.“ Lediglich zehn Prozent waren gegen einen Innenstadt-Bann, zwei Prozent enthielten sich.
Mit dem Umfrageergebnis konfrontiert, zeigt sich Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter wenig überrascht. „Die negativen Fakten sind für alle sehr evident: Viele E-Scooter liegen zum Beispiel quer über dem Gehweg und werden so zum gefährlichen Hindernis vor allem für sehbehinderte Menschen“, erklärt der SPD-Politiker auf Anfrage.
Dürfen auch die Münchner bald über einen Leihscooter-Bann abstimmen? Reiter verweist auf die juristische Lage: „Ein Bürgerentscheid kann sich nur auf das richten, was die Kommunen entscheiden können. Er ist deshalb auf Basis der derzeit geltenden rechtlichen Vorschriften nicht möglich.“
Soll München den E-Scooter-Verleih unterbinden? Das Ergebnis unserer Umfrage
Update 4. April, 9.10 Uhr: Er sei „Paris dankbar für diese Kritik“, erklärte Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter in Bezug auf das in der französischen Hauptstadt beschlossene Verbot von Leih-Scootern (siehe Ursprungsmeldung). Der SPD-Politiker mahnte, Nutzer der Flitzer müssten endlich erkennen, „wie wichtig ein rücksichtsvoller Umgang ist und dass es von ihnen abhängt, ob die E-Scooter in München eine Zukunft haben oder nicht“.
OB Reiter zur Zukunft der E-Scooter in München: „Haben schon zu schweren Unfällen geführt“
Ihn würden jeden Tag Beschwerden über gefährlich geparkte E-Scooter und Fahrer, die damit auf dem Gehweg oder in den Fußgängerzonen unterwegs seien, erreichen. Das habe schon zu „schweren Unfällen“ geführt.
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Reiter nahm infolge des Pariser Entscheids auch Anbieter in die Pflicht: „Wir haben in München mit den Anbietern Rahmenbedingungen vereinbart und vor allem in der Altstadt eigene Abstellflächen für E-Scooter geschaffen - also bitte auch nur hier abstellen“, sagte er.
Wie Münchens Oberbürgermeister wohl auf das Ergebnis unserer Umfrage reagieren wird? Bereits am Montag zeichnete sich eine klare Tendenz für ein Verbot ab.
Verbot für Leihscooter auch in München denkbar?
Ursprungsmeldung:
München – „Ab dem 1. September gibt es keine Leihroller mehr. Dies ist ein Sieg der lokalen Demokratie“, klang Anne Hidalgo geradezu euphorisch. Kurz nachdem bekannt geworden war, dass die Bürgermeisterin von Paris eines ihrer großen Ziele erreicht hatte: Das E-Scooter-Verbot in der französischen Hauptstadt. Wäre so etwas auch in München denkbar?
Einen leichten Stand hatten die Flitzer in München nicht immer. Erste Maßnahmen, um gegen das unkontrollierte Abstellen der Leih-Scooter vorzugehen, hat die Stadt bereits ergriffen. Wildparker werden inzwischen gehörig zur Kasse gebeten. Welche Regeln für E-Scooter tatsächlich gelten, hatte viele Münchner anfangs noch überfordert – gerade in Bezug auf die ausgewiesene Promillegrenze.
Die Pariser Bürgermeisterin Hidalgo führte ihre harte Linie vor allem auf die erhöhte Unfallgefahr zurück. In der französischen Hauptstadt war es im Jahr 2022 zu über 400 Zusammenstößen gekommen, an denen E-Scooter-Piloten beteiligt gewesen waren. Auch in München mahnte die Polizei bereits: „Vielen E-Scooter-Nutzern ist offenbar nicht bewusst, dass es sich bei E-Scootern um keine Spiel- oder Sportgeräte, sondern um Kraftfahrzeuge handelt.“ Nicht wenige Bewohner der Landeshauptstadt betrachten die Leih-Fahrzeuge dagegen als sinnvollen Beitrag zur Mobilitätswende.
Die Bürgerbefragung zum möglichen Verbot von Leih-Scootern in Paris lieferte ein klares Ergebnis: Fast 90 Prozent stimmten dafür. Allerdings nahmen nur rund 100.000 der insgesamt 1,3 Millionen Wahlberechtigten teil; das entspricht dem kümmerlichen Anteil von 7,5 Prozent. Auf privaten E-Rollern dürfen die Pariser auch ab dem 1. September noch die Seine entlang düsen.