Das Geld sprudelt wieder

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OB Ude und Bürgermeister Hep Monatzeder beim Geldbeutelwaschen – es hat funktioniert …

München - Dank sprudelnder Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommenssteuer und der üppigen Einahmen der Stadtwerke muss das Rathaus heuer keine neuen Schulden aufnehmen.

Würden die Münchner nicht wieder so fleißig arbeiten und ihre Stadtwerke-Gebühren bezahlen, würde es finster aussehen mit den städtischen Finanzen.

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So tragen die Münchner Unternehmen den größten Brocken zu den städtischen Einnahmen bei: Sie zahlen die Gewerbesteuer, und da waren von Stadtkämmerer Ernst Wolowicz (SPD) ursprünglich 1,33 Milliarden Euro einkalkuliert worden. Dank Nachzahlungen ist heuer hier nun mit 1,42 Milliarden zu rechnen, das sind 90 Millionen mehr, als veranschlagt. Allerdings sind die Vorauszahlungen mit 1,06 Milliarden Euro um 60 Millionen weniger geworden. Auch die Einnahmen aus der Einkommenssteuer sind mit 710 Millionen Euro um 30 Millionen höher, als erwartet.

Die Stadtwerke sorgen für einen weiteren großen Einnahme-Brocken: Sie überweisen von ihrem Gewinn 100 Millionen Euro an die Stadtkämmerei. Die restlichen 244 Millionen Euro ihres Gewinnes dürfen sie behalten. Bei den Ausgaben plant die Stadt heuer mit gut vier Milliarden Euro. Die sollen heute in einem Nachtragshaushalt im Finanzausschuss beschlossen werden.

Ursprünglich wollte die Stadt 244 Millionen Euro an Schulden aufnehmen. Jetzt müssen doch keine Schulden mehr gemacht werden. Das gelingt Stadtkämmerer Wolowicz nur, indem er an die Reserven geht: Er hebt von den städtischen Sparbüchern 292 Millionen Euro ab, um den Haushalt zu retten. Ursprünglich sollten es nur 220 Millionen Euro sein. Von Schuldenabbau ist keine Rede, die Stadt steht weiterhin mit 2,3 Milliarden Euro in der Kreide.

Die Opposition warnt darum auch vor einem verfrühten Jubel über eine entspannte Haushaltslage: „Wir kommen weiterhin am Sparen nicht vorbei. Die umfangreichen Nachzahlung bei der Gewerbesteuer sind ein einmaliger Effekt. Die von uns allen erhoffte Erholung der städtischen Finanzen ist noch lange nicht eingetreten.“

Johannes Welte

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