Verbrecher müssen auf Prozesse warten

Corona in München: So gefährlich ist der Alltag am Gericht - „Haben uns vorbereitet“

Rumen I. und Stefan A. sind in München wegen schweren Bandendiebstahls angeklagt. Die sitzen wegen Corona getrennt durch Plexiglasscheiben
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Rumen I. und Stefan A. sind in München wegen schweren Bandendiebstahls angeklagt. Die sitzen wegen Corona getrennt durch Plexiglasscheiben.

Das Corona-Virus wütet in München - auch die Gerichte in München haben mit der Pandemie zu kämpfen. Nur noch die wichtigsten Prozesse finden aktuell statt. Zudem wurden besondere Sicherheitsvorkehrungen getroffen.

  • Durch das Corona-Virus ist der Alltag an den Gerichten in München stark verändert
  • Es gelten strenge Hygiene- und Sicherheitsregeln, nur noch notwendige Prozesse finden statt
  • Weil nur wenige Termine geplant werden, müssen viele Verbrecher auf ihr Verfahren warten

„Das Oberlandesgericht München bemüht sich, die Prozesse weiter stattfinden zu lassen“, sagt die stellvertretende Pressesprecherin Barbara Stockinger. „Im Moment finden alle Prozesse statt, die bereits terminiert sind.“ So etwa die Diesel-Affäre um Rupert Stadler, dem Ex-Chef der Audi AG - oder der spektakuläre Mordprozess ohne Leiche. „Nur ganz vereinzelt“ gebe es Absetzung, „aber nicht in außergewöhnlichen Rahmen“, sagt Stockinger. „Dass Prozesse speziell wegen Corona abgesetzt werden müssen, ist mir nicht bekannt.“

Im Gericht müssen Richter und Schöffen Maske tragen

Oberlandesgericht München: Wegen Corona finden neue Termine oft erst im Jahr 2021 statt

Doch neue Termine werden im Moment eher wenige gemacht: So wird etwa der spektakuläre Prozess um den Millionen-Diebstahl in der Commerzbank wohl erst Mitte 2021 verhandelt. „Einen genauen Termin gibt es noch nicht“, sagt Oberstaatsanwältin Anne Leiding. Und auch der Vergewaltiger mit der Wolfsmaske hat noch keinen Termin: Geplant war das Strafverfahren für diesen Herbst - aktuell ist unklar, wann der Prozess stattfinden wird.

In den Gerichtsälen wurden Trennscheiben installiert

Den Alltag am Strafjustizzentrum in München prägen jetzt Plexiglas-Scheiben und Absperrbänder. Nur noch wenige Zuschauer und Journalisten dürfen in die Gerichtssäle, dazwischen müssen mehrere Plätze freibleiben. Beim Betreten des Gerichtssaales müssen alle Prozessbeteiligten eine Atemschutzmaske tragen. Verteidiger und Angeklagte können sich nur durch eine Scheibe hinweg verständigen. Auch Richter und Staatsanwälte sind durch Schutzvorrichtungen getrennt. „Wir haben uns vorbereitet und viel getan, um den Betrieb am Gericht aufrecht erhalten zu können“, sagt Stockinger. Alle Sitzungssäle seien mittlerweile corona-gerecht ausgestattet worden.

Corona in München: Wegen der Pandemie gibt es neue Regeln am Strafjustizzentrum

Durch die Pandemie gibt es jetzt auch neue Regeln am Gericht. Ursprünglich durften Strafprozesse nur drei Wochen lang unterbrochen werden. Wenn die Prozesse für mehr als zehn Tage angesetzt wurden, waren Unterbrechungen sogar einen Monat lang gestattet. In der Corona-Krise wurden die Regeln abgemildert - auch, um zu vermeiden, dass zu viele Prozesse komplett neu gestartet werden müssen. Jetzt gilt: Zwei Monate lange Prozess-Pause sind akzeptabel. Diese Maßnahme soll die Gerichte entlasten, die durch Corona immer wieder auch Ausfälle zu verzeichnen haben.

Plätze für Zuschauer und Journalisten sind überwiegend gesperrt

Auch in München gibt es einzelne Fälle am Gericht unter Richtern und Mitarbeitern

„Es gibt auch bei uns natürlich einzelne Corona-Fälle - aber keine Statistiken, die Erkrankte nach Berufsgruppen“, sagt Stockinger. Probleme für die Arbeitsfähigkeit der Gerichte habe es nicht gegeben, diese sei „jederzeit gewährleistet.“ Dennoch müssen einzelne Verbrecher heuer länger auf ihren Prozess warten...

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