München kämpft gegen Saubären: Detektive sollen Wertstoffinseln überwachen: Jetzt kommen die Müll-Schnüffler!
Um gegen illegale Müllentsorgung an Wertstoffinseln vorzugehen, will Kommunalreferentin Kristina Frank (CSU) eine Detektei beauftragen. Beispiele aus Nachbarlandkreisen zeigen bereits, ob und wie das System funktionieren kann.
München - Münchens Wertstoffinseln werden immer häufiger zum Schandfleck: Sperrmüll, Elektroaltgeräte, sogar Restmüllsäcke werden illegal entsorgt. Und die Beschwerden der Münchner nehmen zu. Kommunalreferentin Kristina Frank (CSU) will nun gegensteuern. Sie schlägt dem Stadtrat vor, Detekteien mit der Überwachung der Wertstoffinseln zu beauftragen. Der Kommunalausschuss soll sich am Donnerstag, 5. Mai, mit einer Vorlage befassen, die uns bereits vorliegt.
München: In der Stadt gibt es 950 Wertstoffinseln - und immer öfter auch Beschwerden
Demnach gibt es im Stadtgebiet derzeit 950 Wertstoffinseln. Diese werden durch das Duale System Deutschland (DSD) betreut. Es nimmt Verpackungsabfälle wie Glas und Leichtverpackungen auf und lässt sie recyceln. Betrieb und Reinigung der Wertstoffinseln obliegen den vom DSD beauftragten Entsorgungsunternehmen Remondis und Wittmann.
Nach deren Einschätzung haben sich die neben den Wertstoffinseln eingesammelten Abfallmengen in den vergangenen Jahren signifikant erhöht. Auch die Anzahl der Beschwerden aus der Bürgerschaft sei zuletzt deutlich gestiegen, obwohl Leerungs- und Reinigungsrhythmus sukzessive angehoben worden seien.
Münchens Kommunalreferentin Kristina Frank (CSU): „Ein Grund könnte sein ...“
„Ein Grund dafür, dass die Anzahl der illegalen Abfallablagerungen im öffentlichen Raum überhand nimmt, könnte unter anderem daran liegen, dass die Gefahr, bei unerlaubten Handlungen entdeckt und unmittelbar zur Rechenschaft gezogen zu werden, zu gering ist, um ausreichend abschreckende Wirkung zu erzielen“, schreibt Referentin Frank in ihrer Vorlage. Die Ermittlung der Verursacher und ein gerichtsfester Täternachweis gelängen bislang in nur wenigen Fällen, da selten jemand auf frischer Tat ertappt werde und sich außerdem kaum Zeugen zur Verfügung stellten. Überdies seien in den wenigsten Fällen im Abfall Hinweise auf die Verursacher zu finden, etwa Adressaufkleber. Dem Abfallwirtschaftsbetrieb (AWM) sei es daher in der Vergangenheit nur selten gelungen, Bußgelder zu verhängen. Im Jahr 2021 waren es 18 Verfahren, im Jahr 2022 bislang drei.
Stimmt der Stadtrat zu, würde das Kommunalreferat den Einsatz einer Detektei zur punktuellen Überwachung der Wertstoffinseln prüfen. Wenn dann auch noch der Bayerische Landesdatenschutzbeauftragte sein Einverständnis gibt, würde die Verwaltung einen Pilotversuch für einen Zeitraum von sechs Monaten an ausgesuchten Wertstoffinseln starten.
Müll-Detektive: In Ebersberg und in Poing sind sie bereits im Einsatz
In Ebersberg kontrolliert seit 2010 ein Überwachungsunternehmen die 19 Wertstoffinseln. Wird dort illegal Müll entsorgt, erstellen die Detektive Beweisfotos. Die Verfolgung der Ordnungswidrigkeit wird von der zuständigen Behörde übernommen. Ähnlich läuft es seit 2018 in Poing (Landkreis Ebersberg). Dort habe sich die Situation an den Wertstoffinseln laut Gemeinde im Laufe der Zeit verbessert, so Frank. Allerdings „wird ein langer Atem benötigt“.