Gewinner der Kommunalwahl stoßen an - mit Abstand

München: Koalitionsvertrag unterzeichnet - im Zeichen von Corona fiel die große Geste unter den Tisch

+
Anstoßen mit Abstand: OB Dieter Reiter und Katrin Habenschaden sollen heute bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats gewählt werden.

In München haben SPD und Grüne die Unterzeichnung ihres Koalitionsvertrages gefeiert. Angesichts der Corona-Krise wurde zuvor bei digitalen Parteitagen über das Papier abgestimmt.

  • SPD und Grüne haben in München die Unterzeichnung ihres Koalitionsvertrages gefeiert.
  • Zuvor hatten die Parteien im Zeichen der Corona-Krise* auf digitalen Parteitagen über das Papier abstimmen lassen. 
  • Auf merkur.de finden Sie die Ergebnisse* der Bürgermeisterwahlen bei der Kommunalwahl 2020 in Bayern*.
  • Weitere Nachrichten aus München können Sie ganz bequem über unsere kostenlose tz-App bekommen. Wie der Download funktioniert, erklären wir in diesem Artikel.

München: Einigung über Koalitionsvertrag - Händedruck blieb aus

Ungewöhnliche Bilder lieferten Grüne und SPD am Sonntag: Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) und die designierte Bürgermeisterin Katrin Habenschaden unterzeichneten im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses den Koalitionsvertrag – auf den dazugehörigen kräftigen Händedruck oder die Umarmung mit großer Geste verzichteten die Spitzen der neuen Rathauskoalition aber selbstredend. Stattdessen stellten sie sich zum Gruppenfoto mit Abstand auf. Angestoßen wurde mit Sekt, ebenfalls auf Entfernung.

Das bedeutet jedoch nicht, dass den Koalitionspartnern die Begeisterung für das gemeinsame Projekt fehlt – im Gegenteil. Bei digitalen Parteitagen von Grünen und SPD hatte das Koalitionspapier deutliche Zustimmung erfahren. Bei den Grünen gab es 131 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen, bei der SPD stimmten 113 von 116 Delegierten mit Ja, zwei mit Nein, zudem gab es eine Enthaltung.

Künftige Stadtspitze: Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD, Mi.), zweite Bürgermeisterin Katrin Habenschaden (Grüne, re.) und dritte Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD, li.).

Die Reaktionen in der Stadt fielen gemischt aus. „Wir freuen uns sehr, dass sich die neue grün-rote Stadtregierung in ihrem Koalitionsvertrag klar zur Umsetzung des Altstadt-Radlrings und des Radentscheids bis 2025 bekennt“, sagt etwa Andreas Groh, Sprecher des Bündnisses Radentscheid. 

Seine Kollegin Sonja Haider, die für die ÖDP im Stadtrat sitzt und die Arbeit der neuen Rathauskoalition von der Opposition aus betrachten wird, kündigt an, die Umsetzung der Pläne energisch einzufordern: „Ab jetzt zählen Taten. Mit Blick auf den Haushalt ist der Infrastrukturausbau für das Rad am billigsten. Jeder Euro, der fürs Rad ausgegeben wird, rechnet sich.“

Lesen Sie auch: „Was für eine Verarsche“: Fotos aus der S3 zeigen Corona-Wahnsinn in München

Weniger begeistert zeigte sich die örtliche Industrie- und Handelskammer. „Das Regierungsprogramm zeigt den Unternehmern die kalte Schulter“, beklagt IHK-Präsident Eberhard Sasse. Zwar habe Grün-Rot mit Mobilität, Bauen und Digitalisierung die richtigen Handlungsfelder in den Mittelpunkt gestellt. Die vereinbarten Lösungen gingen aber weitgehend in die falsche Richtung. So führe das „umständliche und unklare System zur Vergabe der ohnehin sehr knappen Gewerbeflächen“ dazu, dass sich die Abwanderung der Firmen ins Umland zwangsläufig weiter beschleunigen werde. 

Lesen Sie auch: Münchens neue Regierung stellt spektakulären Koalitionsplan vor - gravierende Neuerung in der Altstadt

*merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

Auch interessant

Kommentare